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arbeiten ließ; was darüber war, waren Über⸗
ſtunden.
(Zuruf bei den Sozialdemokraten.)

— Es wurde vorhin von Herrn Stadtv. Hirſch
geſagt: 11 Stunden und außerdem noch
Uberſtunden. Es waren nur 10 Stunden und dazu
Überſtunden, und zwar in der Regel nur eine.
Die Arbeit begann morgens um 6 Uhr; die Über⸗
ſtunden wurden frei willig geleiſtet, ohne daß
der Unternehmer die Arbeiter irgendwie dazu
drängte. Die Leute waren offenbar ſehr damit
einverſtanden und haben ſich ohne jeden Zwang
zur Leiſtung der Überſtunden bereit erklärt. Auch
dies iſt auf Grund der Ausſagen des Unternehmers
und der Poliere feſtgeſtellt.

Dies führt mich zu den Gründen zurück, die
die Niederlegung der Arbeit vielleicht veranlaßt
haben können: 14 Tage vor der Niederlegung hat
in Charlottenburg eine Verſammlung der Zimmerer
ſtattgefunden, und da wurden als Forderungen
aufgeſtellt: nicht 10 Stunden, ſondern 9 Stunden
Arbeitszeit; Beginn der Arbeit nicht um 6 Uhr,
ſondern um 7 Uhr ſowie Bezahlung der Über⸗
ſtunden mit einem Aufſchlag. Dieſe Verſammlung
wird wohl die Urſache zu der Arbeitsniederlegung
geweſen ſein, die allerdings ohne Bezug auf dieſe
Verſammlung erfolgt iſt.

Es iſt dann von dem Tarifvertrag die Rede
geweſen. Ein Tarifvertrag beſteht allerdings;
Tatſache iſt aber, daß unſer Unternehmer dieſem
Tarifvertrage nicht unterſteht, ich weiß
nicht, ob aus dem Grunde, weil er Stettiner iſt,
oder deshalb, weil er nicht dem Arbeitgeberver⸗
bande angehört; jedenfalls iſt er nicht verpflichtet,
dem Tarifvertrag entſprechend ſeine Arbeiter zu
bezahlen. Trotzdem hat er ihnen, wie auch
von Herrn Stadtv. Hirſch zugegeben worden iſt,
was die Lohnzahlung betrifft, im Effekt dasſelbe
geleiſtet, was ein an den Tarif gebundener Unter⸗
nehmer leiſten würde: Er hat den Zimmerern
75 Pfennig pro Stunde gezahlt; nach dem Tarif
hätte er nur 73 Pfennig zahlen brauchen, und
dazu wäre das gekommen, was er für Überſtunden
hätte mehr zahlen müſſen, d. i. 10 Pfennige für
die Stunde. Eine Berechnung des Lohnes für
11 Stunden ergibt, daß er täglich noch 2 „ mehr
gezahlt hat, als nach dem Tarif zu zahlen geweſen
wäre. Alſo in dieſer Beziehung iſt bei den Zim⸗
merern nichts zu erinnern.

Gedruckte Tarifverträge für die übrigen Ar⸗
beiter liegen mir nicht vor. Wie mir mitgeteilt
worden iſt, iſt der Tarifſatz für dieſe Arbeiter,
ſoweit ſie nicht Qualitätsarbeiter ſind, 40 bis 43 9,
Der Unternehmer hat 43 bis 45 9 bezahlt, alſo
a uch mehr, als nach dem Tarif zu zahlen geweſen
wäre. Die Arbeiter haben ſich, wie geſagt, damit
durchaus zufrieden erklärt, und nachdem ein Teil
von der Arbeit gegangen war, iſt eine ganze Reihe
von Arbeitern zu denſelben Bedingungen wieder
eingetreten.

Was die von Herrn Stadtv. Hirſch an⸗
geſchnittene — hier ja übrigens nur theoretiſch
intereſſierende — Frage betrifft, ob für die fragliche
Arbeitsſtelle die Berliner oder die Span⸗
dauer Tarifverträge gelten würden, ſo möchte
ich dazu nur auf die Faſſung des Tarifvertrages
hinweiſen, worin ohne jede Möglichkeit eines
Zweifels bei der Auslegung etwa geſagt iſt:
dieſer Tarifvertrag gilt für alle Arbeit 3ſt ät⸗
ten im Gebi ete der Stadtgemeinde

Sitzung vom 30. Juni 1909

Spandau und einiger — namentlich auf⸗
gezählten — umliegenden Orte. Da hier die Ar⸗
beitsſtätte im Gebiete der Stadtgemeinde Spandau
liegt, ſo iſt wohl nicht zweifelhaft, daß die Aus⸗
legung im Sinne des Spandauer Vertrages
ausfallen müßte.

Nachdem dies feſtgeſtellt iſt, kann ich nur
ſagen: ſoweit es ſich nicht um das Verhältnis zur
Stadtgemeinde handelt, kann dem Unternehmer
ein objektiver Vorwurf nicht gemacht werden; er
hat ſeinen Arbeitern gegenüber ſich d urchaus
korrekt verhalten. Hätten die Arbeiter Wünſche

geäußert, ſo hätte der Unternehmer, wie er mir

mitteilte, wohl mit ſich darüber reden laſſen.
Aber man kann doch nicht verlangen, daß ein
Unternehmer Arbeitern, die, ohne ein Wort zu
ſagen, die Arbeit niederlegen, nachläuft und ſie
fragt: was wollt ihr eigentlich? Er hat ſeine Pflicht
damit getan, daß er ihnen anſtändige Löhne gab,
— dieſelben Löhne, die ein Tarifunternehmer hätte
zahlen müſſen.

Weſentlicher als dieſe Feſtſtellung, daß der
Unternehmer im allgemeinen korrekt gehandelt hat,
iſt die Feſtſtellung, daß er die vertraglichen Be⸗
dingungen, die die Stadt ihm hinſichtlich des
Verhältniſſes zu ſeinen Arbeitern auferlegt hat,
durchaus erfüllt, daß er ſie in nicht s ver⸗
letzt hat. Die Stadt legt bekanntlich, wie
Stadtv. Hirſch ſchon hervorgehoben hat, den
Arbeitgebern, die ſie beſchäftigt, nach den bis⸗
herigen allgemeinen Beſtimmungen irgendwelche
Verpflichtungen hinſichtlich der Lohnſätze und
der Arbeitszeit grundſätzlich niſch t auf. Zurzeit
ſind ja jene Beſtimmungen in der Umarbeitung
begriffen, und es iſt möglich, daß in die ſpätere
Faſſung eine derartige Beſtimmung aufgenommen
wird; gegenwärtig ſteht ſie jedenfalls nicht darin,
und es würde einer einzelnen Verwaltungsſtelle
nicht wohl anſtehen, die Beſtimmungen in dieſem
Punkte zu verändern. Von der Stadt aus kann
daher in dieſer Beziehung dem Unternehmer kein
Vorwurf gemacht werden, und wir haben keine
Veranlaſſung, ihm deswegen irgendwie näher
zu treten.

Die zweite Frage, die aber heute noch nicht
ſpruchreif iſt, iſt die von Herrn Hirſch angeſchnittene,
ob wir an den Arbeitgeber wegen etwaiger Ver⸗
zögerung des Baues eine Schadenserſatzforderung
zu ſtellen haben. Dieſe Frage wird entſchieden
werden, wenn der Bau fertiggeſtellt iſt; dann wird
die Deputation darüber zu entſcheiden haben, ob
eine Verzögerung eingetreten iſt, die dem Ver⸗
trage zuwiderläuft und uns eventuell in die Lage
verſetzt, eine Konventionalſtrafe von dem Unter⸗
nehmer zu verlangen. Feſtſtellen möchte ich hier,
daß vor dem Ausbruch des Streiks eine ſchuldhafte
Verzögerung der Arbeiten nicht ſtattgefunden hat,
ſodaß nicht, wie Herr Stadtv. Hirſch meint, der
Streik dem Unternehmer erwünſcht war — etwa
weil er dadurch vielleicht einer Konventionalſtrafe
entgehen konnte; vielmehr liegt die Sache ſo:
Die Verwaltung der Waſſerwerke hatte dem Unter⸗
nehmer als Unterlagen zum Bau Zeichnungen zu
liefern; Anfang Juni waren zwiſchen den Waſſer⸗
werken und der Hochbauverwaltung, die die
Faſſadenzeichnungen anzufertigen hatte, gewiſſe
Unklarheiten über die Bauausführung entſtanden,
und dieſe hatten zur Folge, daß die Zeichnungen
vom Hochbauamt nicht rechtzeitig eingingen, ſodaß
infolgedeſſen die Arbeit nicht mit dem wünſchens⸗