346 Mehrheit wichtige Erörterungen durch gewalt⸗ ſamen Schluß der Debatte abgebrochen hat. Ich möchte bei der Gelegenheit gleich mit bemerken, daß dieſe Erörterungen uns nicht erſpart bleiben werden, da wir — das kann ich wohl ſchon jetzt in Ausſicht ſtellen — demnächſt durch einen Antrag eine nochmalige Erörterung der ſehr wichtigen An⸗ gelegenheit, auf die ich dabei hinziele, herbeiführen werden. Aber, meine Herren, mit Schuld an dieſem Mißverhältnis iſt doch gerade der Umſtand, daß die Tagesordnungen unſerer regelmäßigen Sitzungen ſo außerordentlich belaſtet ſind. Ich kann mich kaum einer Sitzung erinnern, in der wir — nicht gerade um Mitternacht, aber doch etwa um 11 Uhr ſchon fertig geweſen wären. In anderen Gemeinden, in Berlin z. B., iſt es Gebrauch, an jedem Donnerstage eine reguläre Stadtverord⸗ netenverſammlung zu halten und nur, wenn nicht genügend Stoff vorliegt, die Stadtverordneten zu benachrichtigen, daß die Sitzung ausnahmsweiſe ausfällt. Es will mir nach den Erfahrungen der letzten beiden Jahre beinahe ſcheinen, daß auch wir in Charlottenburg gut daran täten, nicht nur zwei⸗ mal in jedem Monat eine regelmäßige Sitzung zu halten und bei ganz beſonderem Stoffandrange dann noch eine Sitzung einzuſchieben, ſondern die regelmäßigen Sitzungstage etwas häufiger zu nehmen und dafür den Spielraum zu laſſen, wenn nicht genügend Stoff vorliegt, die Sitzung aus⸗ fallen zu laſſen. Ich möchte daher anheimgeben, regelmäßig an jedem Mittwoch einen Sitzungstag zu halten. (Sehr richtig! bei den Sozialdemokraten.) Bürgermeiſter Matting: Es iſt ja natürlich, die Anregung fällt unter den gegenwärtigen Ver⸗ hältniſſen zweifellos auf fruchtbaren Boden. Aber ich glaube doch, daß ſie nicht unbedingt notwendig iſt. Daß wir in den letzten Sitzungen ungeheuer ſtarke Tagesordnungen gehabt haben, wird zu⸗ gegeben werden müſſen. Nichtsdeſtoweniger ent⸗ finne ich mich, daß in der vorletzten Sitzung zu noch nicht ſehr vorgeſchrittener Stunde eine größere Zahl von Sachen auf eine ſpätere Sitzung vertagt werden ſollte, und daß erſt das Dazwiſchentreten der be⸗ treffenden Magiſtratsvertreter dazu geführt hat, daß wir die Tagesordnung noch erledigt haben. Wenn das nicht der Fall geweſen wäre, wäre die Beſchwerung der letzten Tagesordnung noch größer geweſen. Meine Herren, wenn Sie die Bände der Druckvorlagen der letzten Jahre durchſehen, ſo glaube ich nicht, daß der Umfang und die Zahl der Druckvorlagen größer geworden iſt. (Stadtv. Hirſch: Wichtiger!) Wir haben jetzt ſehr wichtige Vorlagen gehabt, vor allen Dingen die Beſoldungsvorlagen, die ſehr viel Zeit in Anſpruch genommen haben. Ich glaube tatſächlich nicht, daß wir ſo viel Material an Sie werden heranbringen können, daß Sie jede Woche eine volle Sitzung werden halten können. Das halte ich nicht für wahrſcheinlich. (Sehr richtig!) Deshalb, glaube ich, wird es genügen, wenn Sie bei ausnahmsweiſe ſtarkem Stoffandrange außer⸗ gewöhnliche Sitzungen anſetzen und wie bisher ver⸗ fahren. (Sehr richtig!) Sitzung vom 30. Juni 1909. Stadtv. Dr. Stadthagen: Meine Herren, daß wir zu ſo ſpäter Stunde eine an ſich wichtige Materie — das gebe ich ohne weiteres zu — hier beraten, halte ich nicht für gut möglich. Ich möchte Herrn Kollegen Dr Borchardt bitten, heute darauf zu ver⸗ verzichten, einen beſonderen Antrag zu ſtellen — es war nicht klar, ob er das als Antrag aufgefaßt wiſſen wollte — und lieber auf die Anregung ſpäter zurückkommen. Wir können dann im Herbſt, ſei es im Seniorenkonvent, ſei es durch einen beſonders zu wählenden Ausſchuß, der Frage näher treten, ob ſich eine Anderung empfiehlt. Aber heute können wir, glaube ich, nur bei dem vom Vorſteher vor⸗ geſchlagenen alten Prinzip bleiben. (Sehr richtig!) Stadtv. Hirſch: Meine Herren, wir ſind ver⸗ pflichtet, die Sitzungstage für das zweite Halbjahr jetzt feſtzuſetzen; wir müſſen deshalb einen Beſchluß faſſen. Daß der jetzige Zuſtand unhaltbar iſt, werden alle zugeben. Wohin das führt, haben wir ja in der heutigen Sitzung geſehen, wo eine ganze Fraktion fehlte und eins ihrer Mitglieder nur hier gelaſſen hatte, lediglich um Schlußanträge zu ſtellen. Dadurch werden dann die allerwichtigſten Vorlagen abgewürgt, die Herren, die Wichtiges zu ſagen haben, kommen nicht zum Wort. Ich verſtehe ja, wenn die Herren das Bedürfnis haben, möglichſt früh nach Hauſe zu gehen; aber die 14.1% eingehende Be⸗ handlung wichtiger Fragen darf darunter in keinem Falle leiden. Ich glaube, wir können uns dem Antrage des Herrn Kollegen Dr Borchardt anſchließen. Vielleicht können wir ihn dahin abändern, daß wir den Herrn Vorſteher ermächtigen, in geeigneten Fällen die Sitzung ausfallen zu laſſen. Es wird dann um⸗ gekehrt wie jetzt. Jetzt haben wir alle 14 Tage Sitzung und nur in außergewöhnlichen Fällen eine beſondere Sitzung; dann aber ſollen wir alle acht Tage eine Sitzung haben und in außergewöhnlichen Fällen ſoll die Sitzung ausfallen. Ich glaube, daß dies der richtige Weg iſt. Stellt ſich heraus, daß wir nur Stoff haben für 14 tägliche Sitzungen, ſo wird eben eine Sitzung um die andere aus⸗ fallen. 41 Stadtv. Dr. Borchardt: Meine Herren, Herr Stadtv. Dr Stadthagen hat es, glaube ich, in der Hand, uns an einer Beſchlußfaſſung über den Punkt 22 der Tagesordnung zu hindern, wenn er von allen Mitteln der Geſchäftsordnung Gebrauch machen will. Ich würde es aber nicht für praktiſch halten, wenn das geſchieht. Ich möchte auch ſagen, daß meine Worte vor allen Dingen eine Anregung dahin enthalten ſollten, die Sitzungen etwas häufiger ſtattfinden zu laſſen als nur zweimal im Monat. Bei dem Vorſchlage des Herrn Vorſtehers iſt jeder Monat mit zwei Tagen bedacht. Ich möchte den Herrn Vorſteher bitten, meiner Anregung vielleicht dahin zu folgen, drei Tage in jedem Monat anzuſetzen. Dann iſt nicht jeder Mittwoch mit einem regulären Sitzungstage bedacht, und es iſt auch dann immer noch möglich, von dieſen drei Tagen den einen oder anderen ausfallen zu laſſen. Vorſteher Kaufmann: Ich für mein Teil enthalte mich vorläufig jeder Beſtimmung. Die Stadtverordnetenverſammlung hat die Sitzungs⸗ tage feſtzuſetzen; wie ſie beſtimmt, werde ich mich