Sitzung vom 30. Juni 1909

fügen. Es läßt ſich ſo und auch in anderer Weiſe
machen. Sie können ja beſchließen, wie Herr
Kollege Borchardt will; wir ſetzen von Hauſe aus
drei Tage an und laſſen dann nachher event.
eine Sitzung ausfallen. Dagegen muß ich mich
dann aber verwahren, daß man nachher doch ſagt,
es wäre genug Stoff geweſen. Es muß dem
Vorſteher überlaſſen werden, zu beurteilen, wann
eine Sitzung anzuſetzen iſt. Ich füge mich gern den
Wünſchen der Verſammlung und habe in dieſer
Beziehung keinen Wunſch.

Stadtv. Wöllmer: Meine Herren, ich glaube,
wir bleiben bei dem bisherigen Modus und über⸗
laſſen es dem Stadtverordnetenvorſteher, wann
es nötig wird, eine außerordentliche Sitzung ein⸗
zuberufen. Heute ſchon eine größere Reihe von
Sitzungstagen feſtzulegen, ſcheint mir nicht an⸗
gemeſſen zu ſein, zumal ja der Stadtverordneten⸗
vorſteher immer in der Lage iſt, außergewöhnliche
Sitzungen einzuberufen. Wenn Herr Kollege
Hirſch ſich darüber beſchwert fühlt, daß, wie er ſich
ausdrückte, einige ſeiner Anträge oder Anträge
ſeiner Freunde heute „abgewürgt“ worden ſind
durch den Schluß der Beratung, den wir herbei⸗
geführt hätten, — —
(Stadtv. Hirſch: Ich habe von Ihnen gar nicht
geſprochen! Sie ſind ausnahmsweiſe entſchuldigt!)
— Ausnahmsweiſe? — Herr Kollege Hirſch hat
ſich jedenfalls darüber beſchwert gefühlt, daß die
Majorität Schlußanträge geſtellt hat, um die
Debatten abzukürzen. Das geſchieht jedenfalls
nur deshalb, um ſolche Reden hintanzuhalten, die,
wie Herr Kollege Hirſch ſie ſelbſt bezeichnet, im
Hinblick auf die Wahlen gehalten werden. Wenn
wir noch mehr Sitzungstage feſtſetzen als üblich,
dann würde das in noch viel größerem Maße in
die Erſcheinung treten.

(Sehr gut!)

Stadtv. Dr. Stadthagen: Meine Herren, ich
hatte eigentlich angenommen, daß es kein partei⸗
politiſcher Antrag wäre, ſondern daß es ſich um
eine Angelegenheit handelte, über die wir uns
ohne Parteirückſicht unterhalten könnten. Aus
dem Beſtreben der Herren, zu ſo ſpäter Stunde
noch einen derartig neuen Vorſchlag zur Annahme
zu bringen, entnehme ich aber, daß es Ihnen darauf
ankommt, in den Monaten vor den Wahlen recht
viele Wahlreden zum Fenſter hinaus zu halten,

(Heiterkeit)
womit Sie heute ſchon den Anfang gemacht haben.

Wenn Herr Kollege Hirſch mich als denjenigen
gemeint hat, der von einer Fraktion dagelaſſen
worden ſein ſoll, um Schlußanträge zu ſtellen,
ſo irrt er ſich. Einmal war nicht nur ich von meiner
Fraktion da, ſondern der Vorſteher⸗Stellvertreter
pr Hubatſch auch noch, und außerdem pflege ich
mich nicht von der Fraktion dalaſſen zu laſſen, um
Schlußanträge zu ſtellen. Es iſt auch niemanden
meiner Fraktionsfreunde eingefallen, mir einen
derartigen Auftrag zu erteilen.

Stadtv. Dr. Frentzel: Ich möchte Herrn
br Borchardt nur darauf aufmerkſam machen, daß
die Befolgung ſeines Vorſchlags in anderer Be⸗
ziehung möglicherweiſe zu großen Inkonvenienzen
führen würde. Jede Woche Plenarſitzung würde
bedeuten auch jede Woche Fraktionsſitzung, und
da die Sonnabendabende erfahrungsmäßig für

347

ſämtliche weiteren Sitzungen ausfallen, ſo würden
in jeder Woche nur noch drei Tage für Deputations⸗
und Ausſchußſitzungen übrig bleiben. Da wahr⸗
ſcheinlich, um die Sitzungen zu füllen, das Beſtreben
vorherrſchen würde, möglichſt viel Anträge in Aus⸗
ſchüſſe zu verweiſen, würde die Anzahl der Aus⸗
ſchüſſe auch noch ſteigen, und es würde ſich ſtatt
einer Erleichterung der Geſchäfte eine Erſchwerung
ergeben. Bereits jetzt tagt z. B. immer des Montags
die Krankenhausdeputation; ſie würde alſo, wenn
jeden Montag Fraktionsſitzung ſein würde, in
Kolliſion mit dieſer Sitzung kommen. Es laſſen ſich
noch viele andere Beiſpiele dafür anführen. Ich
glaube auch, daß es ſehr leicht in der Hand derjenigen
Herren iſt, welche das Beſtreben haben, unſere
Sitzungen abzukürzen, wenn ſie ſich in ihren Aus⸗
führungen etwas beſchränken und nicht immer die⸗
ſelben Dinge drei⸗ und vierfach wiederholen würden.
Ich glaube nicht, daß ſie dadurch an Wirkſamkeit
und Kraft gewinnen.
(Sehr richtig!)

Stadtv. Dr. Borchardt: Obwohl Worte, die
wiederholt werden, an Wirkſamkeit und Kraft nicht
immer gewinnen, möchte ich Herrn Kollegen
Dr Frentzel bitten, ſeine Rede doch bei Gelegenheit
des Antrags auf Vermehrung der Zahl der Stadt⸗
verordneten zu wiederholen, der uns ja auch ge⸗
legentlich wieder beſchäftigen wird. Die Argumente,
die Herr Kollege Frentzel hier angeführt hat, über
die Unzuträglichkeiten, die ſich aus der vermehrten
Zahl der Sitzungen ergeben würden, ſprechen ganz
deutlich für eine Vermehrung der Zahl der Stadt⸗
verordneten.

(Zuruf: Im Gegenteil!)

Weiter möchte ich Herrn Kollegen Frentzel
darauf aufmerkſam machen, daß ich nicht beantragt
habe, an jedem Mittwoch einen Sitzungstag zu
halten, und zwar beantrage ich, um beſtimmte
Zahlen zu nennen, zwiſchen den §. und 22. Sep⸗
tember, zwiſchen den 6. und 20. Oktober, zwiſchen
den 10. und 24. November, zwiſchen den 8. und
22. Dezember je einen Sitzungstag einzuſchieben.

Herr Kollege Wöllmer und Herr Kollege
Stadthagen haben es verſtanden, in einen Antrag,
der rein aus der Situation geboren wurde, partei⸗
politiſche Rückſichten hineinzulegen. Sie entnehmen
dem Umſtande, daß wir „hartnäckig“, wie Herr
Kollege Dr Stadthagen ſich ausdrückte, auf dem
Antrage beſtehen, daß wir ein Bedürfnis haben,
in den Sitzungen außerordentlich viel zum Fenſter
hinaus zu reden. Zunächſt möchte ich Herrn Kollegen
Dr Stadthagen darauf aufmerkſam machen, daß
es ein eigentümliches „hartnäckiges“ Beſtehen auf
einem Antrage iſt, wenn man ihn auf den erſten
Widerſpruch hin um die Hälfte fallen läßt. Die
Anregung, jeden Mittwoch einen Sitzungstag ab⸗
zuhalten, habe ich auf den erſten Widerſpruch hin,
der ſich geltend machte, dahin abgeändert, daß
eben nur drei Sitzungstage im Monat ſtattfinden
ſollen. Herrn Kollegen Stadthagen gebe ich
durchaus nicht vollſtändig unrecht, wenn er meinte,
daß wir Stadtverordneten auch Reden halten, die
nicht immer nur beſtimmt ſind zur Überzeugung
der anderen Herren, ſondern die auch beſtimmt ſind,
nach draußen hin gehört zu werden. Dazu ſind eben
unſere Sitzungen öffentlich. Sonſt brauchten wir
nur geſchloſſene Konventikel abzuhalten. Gerade
die Sfſentlichkeit der Verhandlungen bedingt ja,
daß auch auf die Offentlichkeit gewirkt werden ſoll,