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die Bemerkungen unſerer Herren Dezernenten
darin finden, ſo werden Sie ſogleich bemerken,
daß darin eine ganze Reihe von Behauptungen
aufgeſtellt ſind, die durchaus unhaltbar ſind. Die
Tendenz dieſes Schreibens iſt die — wie Herr
Stadtrat Profeſſor Jaſtrow, der mangels anderer
Kräfte uns vor dem Bezirksausſchuß vertreten
mußte, ausgeführt hat —: der Vertrag trüge den
Charakter einer societas leonina; ich möchte ſagen:
der Vertrag iſt geſchildert als einer, den jemand
mit dem Knüppel in der Hand einem ohnmächtig
Daliegenden abgerungen hat, nicht als ein ſolcher,
der in langen Verhandlungen zuſtande gekommen iſt.

Es wird uns zunächſt der Vorwurf der Ver⸗
ſchleppung gemacht, den inzwiſchen die Vertreter
Schönebergs zurückgezogen haben. Ich habe Ihnen
bereits ausgeführt, daß die Schwierigkeit der
Materie ſelber, vor allem aber die ſtets wechſeln⸗
den Projekte der Schöneberger Gemeinde die
länger dauernden Verhandlungen veranlaßt haben.
Das iſt auch vor dem Bezirksausſchuß von dem
Herrn Magiſtratsaſſeſſor Dr Kayſel und Herrn
Stadtbaurat Gerlach zugegeben worden: es iſt
durchaus richtig, daß Charlottenburg mit tunlichſter
Beſchleunigung, mit Ernſt und Eifer ſtets dieſe
vorliegenden Projekte bearbeitet hat und aus
eigenſtem Intereſſe dahin geſtrebt hat, ein de⸗
finitives Reſultat zuſtande zu bringen.

Meine Herren, die Differenzpunkte, um die
es ſich handelt, ſind meiner Meinung nach ganz
und gar irrtümlich dargeſtellt. Ich habe Ihnen
bereits ausgeführt, daß es die Schöneberger Stadt⸗
verordnetenverſammlung war, die Abänderungen
gemacht hat, und nicht wir. Es wird die Streichung

des § 17 Abſ. 6, die von der Schöneberger Stadt⸗

verordnetenverſammlung vorgenommen iſt, als
eine Kleinigkeit hingeſtellt, die in keiner Weiſe uns
hätte beeinfluſſen dürfen, irgendwelche Anderungen
vorzunehmen, und die übrigen Beſtimmungen des
Vertrages, der, wie Sie ja wiſſen, ſich nicht allein
mit dieſen Untergrundbahnprojekten befaßte, ſon⸗
dern die Beſeitigung eines alten Streites wegen
des ſchwarzen Grabens und eine Grenzregulierung
vorſah, und der, ſoweit die Untergrundbahn in
Betracht kam, die Abtretung der Schöneberger
Wieſen vorſah, werden ſo dargeſtellt, daß man ſich
nur wundern kann, daß Schöneberg dieſen Vertrag
überhaupt hätte unterſchreiben können. Was die
Schöneberger Wieſen angeht, ſo wird ihre Ab⸗
tretung als ein Opfer beſchrieben, das für Schöne⸗
berg mehrere Millionen wert wäre. Nun, ein
jeder weiß, daß der Wert der Schöneberger Wieſen
in dem liegt, was Charlottenburg einmal daraus
machen wird, und da Schöneberg alles wieder⸗
bekommt, was es irgend einmal darauf aufge⸗
wendet hat, ſo kann von einem Opfer meiner
Meinung nach überhaupt nicht geredet werden.
Es wird ferner der Straßenregulierungsvertrag ſo
kritiſiert, als ob wir ihn nur gemacht hätten, um
uns Vorteile zu ſichern, und nur ganz nebenbei
findet ſich die Bemerkung, daß der Straßenregu⸗
lierungsvertrag im Intereſſe der Allgemeinheit,
der Anwohner gemacht wird, die ſowohl Schöne⸗
berger wie Charlottenburger ſind. Und dann ver⸗
geſſen die Herren ganz bei der Kritik dieſer Vor⸗
ſchläge, daß eine ganze Reihe von dieſen Vor⸗
ſchlägen, die ſie abfällig kritiſieren, von ihnen ſelber
gemacht worden ſind: z. B. die Hergabe der
Schöneberger Wieſen, ferner in der Beleuchtungs⸗

Sitzung vom 25. Auguſt 1909

frage dasjenige, was definitive Vertragsform an⸗
genommen hatte. Und dann frage ich Sie nur
eins: wie wäre es möglich, daß der geſamte Ma⸗
giſtrat von Schöneberg wirklich einen ſolchen Ver⸗
trag annimmt und gutheißt, der ſo ungünſtige Be⸗
dingungen für dieſe Stadt enthält? und wie wäre
es endlich möglich, daß eben dieſer Magiſtrat einen
ſolchen Vertrag der Stadtverordnetenverſammlung
dieſer Stadt zur Annahme aufs wärmſte empfiehlt?
Ich weiß nicht, ob die Schreiber ſich darüber klar
geworden ſind, welch herbe Kritik ſie eigentlich
hier über ihren eigenen Magiſtrat fällen, und zu
welcher Rolle ſie ihre Stadtverordnetenverſamm⸗
lung verurteilen.

Meine Herren, aus allen dieſen Gründen, die
dort angeführt werden, läßt ſich abſolut kein Bild
machen, warum denn nun auf einmal der Schöne⸗
berger Magiſtrat ſo feindſelig gegen uns vor⸗
gegangen iſt und das Ergänzungsverfahren be⸗
antragt hat. Aus dieſen Gründen, die in dem
Schriftſtück enthalten ſind, mimmermehr. Man
muß alſo nach anderen Gründen ſuchen. Und da
iſt zunächſt einmal eine Spur, die mich leitet, und
die ich in den Akten gefunden habe: das iſt die
Ausſage des Stadtbaurats Gerlach vor dem Be⸗
zirksausſchuß. Da heißt es:

Es iſt uns alſo der Wink gegeben worden,
daß wir doch unter allen Umſtänden dafül
ſorgen ſollten, daß der Paragraph aus dem
großen Vertrage, den wir mit Charlottenburg
abzuſchließen im Begriffe waren, verſchwinde.
Wir waren dicht vor der Einigung; aber die
Beſeitigung dieſes Paragraphen hat uns doch
in letzter Stunde, nachdem uns der Wink
gegeben wurde, ſehr am Herzen gelegen.
Darauf iſt Charlottenburg nicht eingegangen,
— was, nebenbei bemerkt, nicht richtig iſt, wie ich
ſchon ſagte K
und es blieb uns nichts anderes übrig, als das
Ergänzungsverfahren einzuleiten, um bei der
Löſung der großen Frage unabhängig zu ſein.
Wer nun derjenige iſt, der dieſen bedeutſamen und
großen Wink gegeben hat, wer in der Macht iſt,
einen ſo großen Zeigefinger zu beſitzen, das weiß
ich nicht. Darüber bin ich auf Vermutungen an⸗
gewieſen, und die möchte ich Ihnen hier nicht
weiter produzieren.

Es gibt aber noch einen andern Grund, der
das Verhalten Schönebergs einigermaßen erklärlich
macht, und dieſen Grund finden wir auch feſtgelegt
ſowohl in dem Schreiben des Oberbürgermeiſters
vom 30. Juni als auch in einem zweiten Schreiben
desſelben Herrn. Es heißt da:

Inzwiſchen hat eine Nachfrage, die wir
geſtern im Miniſterium der öffentlichen Ar⸗
beiten gehalten haben
— „geſtern“ iſt hier der 29. Juni —

die Sachlage weſentlich verändert. Uns iſt

mitgeteilt worden, daß für die drei Bahnen
Dahlems, Wilmersdorfs und der Hochbahn
eine grundſätzliche Zuſtimmung des Miniſters
vorliege; daß ferner der Miniſter erklärt habe,
er erblicke in der Verſtärkungslinie der Hoch⸗
bahngeſellſchaft aus der Kleiſtſtraße in die
Nettelbeckſtraße eine Löſung des Konflikt⸗
zwiſchen den beteiſigten Gemeinden; er werde
endlich, wenn von dem Unternehmer ein
Antrag auf Genehmigung dieſer Trace ge⸗
ſtellt werde, auch zu dieſer Linie ſeine Zu⸗
ſtimmung erteilen. 2