Sitzung vom 8.

werden Sie ja wiſſen, daß der Hauptgrund, aus
dem wir zu dieſer Verſchlechterung unſerer ganzen
Finanzverhältniſſe gekommen ſind, Verhältniſſe
waren, für die unſere Stadt nicht verantwortlich
zu machen iſt, ſondern, wie in dieſem Falle bereits
öfters ausgeſprochen iſt die Politik, die im Reiche
in Steuerfragen und in Zollfragen eingeſchlagen
worden iſt, und die uns genötigt hat, ſehr tief in
unſeren Beutel zu greifen, um die Folgen dieſer
Politik, ſoweit ſie unſere Beamten, Arbeiter und
Lehrer anging, nach Kräften auszuſchalten.

Ich möchte Sie dann im übrigen nur auf eine
Zahl hinweiſen, die das Ordinarium der Gasanſtal⸗
ten betrifft. Hier ſehen Sie, daß das Soll von dem
wirklichen Ergebnis nur um 5000 ℳ differiert.
Man könnte ja eigentlich dem Magiſtrat und dem
Dezernenten des Gasweſens dazu gratulieren, daß
er ſeinen Etat ſo gut aufgeſtellt hat, daß die wirk⸗
lichen Ergebniſſe ſo ziemlich auf den Pfennig mit
dem Voranſchlag übereinſtimmen. Aber ich glaube,
richtig wäre das doch nicht. Denn bisher konnten
wir den Etat der Gasanſtalten immer noch ſo halten,
daß auch noch außer den Summen, welche er an
den allgemeinen Etat abführte, noch ganz erkleckliche
Pluszahlen ſich ergaben, die nunmehr den folgenden
Jahren zugute kamen. Man ſieht eben, daß auch
ſchon damals bei der Aufſtellung des Etats aus
demſelben und, ich möchte ſagen, aus dem De⸗
zernenten alles herausgepreßt worden iſt, was
herauszupreſſen war, und daß er es wahrſcheinlich
ſchon ſchwer genug gehabt hat, ſo weit ſeinen
Voranſchlag innezuhalten.

Meine Herren, ich habe vorhin geſagt, daß wir
nicht gerade mit ſehr großer Beſtürzung oder mit
unangenehmen Gefühlen auf dieſe Zahl zu blicken
hätten. Das eine aber müſſen wir doch tun: wir
müſſen uns bei allen den Beſchlüſſen, die wir jetzt
zu faſſen haben und die finanzielle Dinge betreffen,
doch immer dieſe Zahlen und den künftigen Etat
für 1910 und die nächſten Jahre vor Augen halten,
daran denken, daß, wenn es uns nicht gelingt,
neue Steuerquellen der Stadt zu eröffnen, es
notwendig ſein wird, zwar nicht Notwendiges
zurückzuſtellen, aber doch mit dem Vorgehen in
Dingen, die vielleicht auch ſpäter noch ausgeführt
werden können, zunächſt etwas zurückhaltend zu
ſein und zu warten auf etwas günſtigere Finanz⸗
zeiten und Finanzverhältniſſe, die — darüber bin
ich wenigſtens ganz ſicher — auch in einigen Jahren
wieder für uns eintreten werden.

(Die Beratung wird geſchloſſen. Die Ver⸗
ſammlung nimmt Kenntnis.)

Vorſteher⸗Stellv. Dr. Hubatſch: Punkt 12
der Tagesordnung:

Vorlage betr. Etatsüberſchreitungen bei der
Stadthauptkaſſe für 1908. — Druckſache 246.

Berichterſtatter Stadtv. Bollmann: Meine
Herren, der Magiſtrat beantragt, die Etatsüber⸗
ſchreitungen bei der Stadthauptkaſſe für das Rech⸗
nungsjahr 1908 von zuſammen 247 082,32 ℳ nach⸗
träglich zu genehmigen. In Höhe von 223 329,35 ℳ
haben die Überſchreitungen nur formelle Be⸗
deutung, da ihnen gleich hohe oder höhere Ein⸗
nahmen gegenüberſtehen oder doch bei andern Etats⸗
nummern entſprechende Erſparniſſe erzielt worden
ſind. Wirklich materielle Überſchreitungen

September 1909 379
ſind nur in Höhe von 23 752,97 ℳ, vorgekommen;
gegen dieſe iſt nichts zu ſagen. Ich bitte Sie, der
Vorlage zuzuſtimmen.

(Die Beratung wird geſchloſſen. Die Ver⸗
ſammlung beſchließt nach dem Antrage des Magi⸗
ſtrats, wie folgt:

Die Etatsüberſchreitungen bei der Stadt⸗
hauptkaſſe für das Rechnungsjahr 1908 von
zuſammen 247 082,32 ℳ werden nachträglich
genehmigt.)

Vorſteher⸗Stellv. Dr. Hubatſch: Punkt 13
der Tagesordnung iſt bereits erledigt.
Punkt 14:

Vorlage betr. Bau einer Oberrealſchule. — Druck⸗
ſache 248.

Berichterſtatter Stadtv. Harniſch: Meine
Herren, wenn ich gleichfalls bitte, der Magiſtrats⸗
vorlage zuzuſtimmen, ſo möchte ich Ihnen das mit
kurzen Worten erklären.

Da es ſich um einen Vorentwurf handelt,
binden wir uns dadurch natürlich nicht, was die
Koſtenhöhe betrifft, die ja hier nur überſchläglich
angegeben iſt und natürlich aufs äußerſte genau
beim Hauptentwurf klargelegt und feſtgeſtellt werden
wird.

Ein zweiter Punkt, der hier näher erörtert
werden muß, wird Sie vielleicht auch ſchon ſtutzig
gemacht haben. Es heißt hier, daß das Grundſtück,
das uns durch ein Teſtament zugefallen iſt, nun⸗
mehr von den Teſtamentsvollſtreckern „käuflich zu
erwerben iſt“, weil die behördliche Genehmigung
zur Annahme der Erbſchaft noch nicht eingegangen
iſt. Mir iſt es wenigſtens ſo gegangen, daß ich dabei
an alle möglichen Stempelſteruen dachte, Reichs⸗
ſtempel uſw., und daß ich annahm: uns entſtehen
hierdurch noch neue Koſten. Erſtens werden ſich
dieſe wahrſcheinlich durch irgendwelche Pacht⸗
verträge vermeiden laſſen, die eventuell zu ſchließen
wären. Zweitens aber — und das iſt die Hauptſache
— iſt hierdurch erſt die weitere Bearbeitung des Pro⸗
jektes möglich. Denn der Kauf erſt bringt uns in
die Lage, über das Grundſtück zu verfügen bzw.
ſeine Bebauung zur Wirklichkeit werden zu laſſen.
Würden dadurch neue Koſten nötig, dann müßte der
Magiſtrat ja immer wieder an uns herantreten,
und wir würden uns mit dieſem Punkte dann noch
zu beſchäftigen haben. Alſo auch dieſer Punkt
iſt keine Veranlaſſung, die Zuſtimmung zu dem An⸗
trage des Magiſtras zu verweigern.

Nun käme vielleicht der Bau an und für ſich.
Da iſt ſelten nach meiner Anſicht an einem Projekt
ſo gründlich gearbeitet worden wie gerade an
dieſem. Vielleicht lag die Veranlaſſung hierzu
daran, daß auf demſelben Grundſtück mal ſpäter
die Zentralturnhalle, die wir hier in einem der
Pläne, dem dritten der oberſten Reihe, ſchon an⸗
gedeutet ſehen, ſich der Schule ſo angliedern wird,
daß für uns in der Hochbau⸗ und Schuldeputation
die Frage die war: werden wir die Schule mit
oder ohne Turnhalle bauen und eventuell die
Zentralturnhalle auch als Turnhalle für die Schule
benutzen können? Es haben darüber die weit⸗
gehendſten Erörterungen ſtattgefunden. Schließlich
hat ſich herausgeſtellt, daß wir ohne Turnhalle
wahrſcheinlich die Genehmigung der Regierung nicht
bekommen, aber vor allen Dingen, daß wir es gar