Sitzung vom 22 daß die Pachtſumme vom 1. des auf das In⸗ krafttreten der Tarifänderung folgenden Mo⸗ nats um 2500 ℳ. pro Jahr erhöht wird. Ich bitte Sie, dieſem Antrage des Ausſchuſſes zuzuſtimmen. Stadtv. Harniſch: Meine Herren, als Teil⸗ nehmer an der Ausſchußſitzung möchte ich das, was Herr Kollege Klick Ihnen eben ſagte, unterſtützen. Sehr ſchwierig war es, Zahlenmaterial heran⸗ zubekommen. Die Zahlen des Magiſtratsver⸗ treters ſtimmten auch nicht genau, wie wir ſpäter erfuhren, weil dieſe Zahlen aus einer Zeit ſtammten, wo der jetzige Pächter als ſolcher überhaupt noch nicht exiſtierte. Es war alſo veraltetes Material. Wenn wir nicht „Klick“licherweiſe einen ſattelfeſten Kollegen gehabt hätten, dann hätten die uns mit⸗ geteilten Zahlen wohl leicht ein trübes Bild bei uns hervorrufen können. Jedenfalls war nach meiner Anſicht — ich glaube, auch ſagen zu können; nach der Anſicht der Kollegen im Ausſchuſſe — die Art der Verteidigung des Magiſtratsvertreters keine ſehr glückliche. Ganz abgeſehen davon, daß uns ja die Sachlage dazu brachte, einen Satz zu beſchließen, der zehnmal höher war als das, was uns der Ma⸗ giſtrat empfahl, ſo hätte die Art und Weiſe, wie die Vorlage des Magiſtrats verteidigt wurde, ſchon dazu beigetragen, einen Standpunkt bei uns ein⸗ ſtimmig zur Geltung zu bringen, der gegen die Magiſtratsvorlage war. Meine Herren, der Preis, den wir vorſchlugen, iſt, ohne daß wir den Mann drückten, zur Hälfte bewilligt worden, das heißt der Pächter hat fünf⸗ mal die Summe überboten, die uns vom Magiſtrat immer wieder als maßgebend nahegelegt wurde. Unſer Anſatz war nur doppelt ſo hoch, obgleich wir kein Zahlenmaterial hatten. Mithin ſteht die Rechnung, die wir aufgemacht haben, im Ver⸗ hältnis zu der erzielten Summe wie 2: 5 und ſpricht nach meiner Anſicht dafür, daß wir uns nicht geirrt haben. Gerade der Umſtand, daß wir uns einſtimmig gegen den Magiſtratsvorſchlag wenden mußten, hat bei uns ein Gefühl hervorgerufen, daß wir, trotzdem wir mit unſerer Anſicht maß⸗ gebend blieben, nach dieſer Sitzung doch nicht zu⸗ frieden nach Hauſe zogen. Wir hörten zuvor von Herrn Dr Röthig über die Verhandlungen mit dem Magiſtrat und der Krankenhausdeputation berichten, wonach auch hier nicht die Mehrzahl der Anſicht des Magiſtrats war. Aber, meine Herren, da ſind wir nachher einſtimmig der Anſicht geweſen, daß der Magiſtrat das Rechte getroffen hat, und wir ſind — beſiegt möchte ich nicht ſagen, aber jedenfalls bekehrt und zufrieden nach Hauſe gegangen. Das iſt nach dieſer Sitzung, glaube ich, nicht der Fall geweſen. Meine Herren, ich glaube, daß dieſe meine perſönliche Anſicht auch die der Kollegen war. Sollte ich darin zu weit gehen, ſo bitte ich die Kollegen, die mit mir dort vertreten waren, ganz gleich von welcher Fraktion, mir das offen zu ſagen. Ich möchte aber feſtlegen, daß es mir ſo ſchien, als ob unſer aller Anſicht war, als wir nach Hauſe gingen: das war ein Sieg, wie wir ihn hoffentlich nicht häufig erleben werden. Stadtrat Boll: Meine Herren, es ſcheint mir ein Mißverſtändnis hier vorzuliegen. Der Magiſtrat hat Ihnen eine Vorlage gemacht, wonach die Ver⸗ hältniſſe auf dem Wochenmartte geregelt, die 22. September 1909 399 Streitigkeiten, die jetzt zwiſchen dem Marktgeld⸗ pächter und den Standinhabern beſtehen, ge⸗ ſchlichtet werden ſollten. Der Ausſchuß hat ganz aus ſich heraus die Frage aufgeworfen, ob es nicht möglich wäre, von dem Pächter eine erhöhte Pacht⸗ ſumme herauszuſchlagen, und dieſe Pachtſumme wurde ganz ſelbſtändig im Ausſchuß beſtimmt, und zwar einfach gegriffen, nachdem hin und her ge⸗ ſprochen war, auf 5000 ℳ. Dann iſt der Pächter, wie mir bekannt geworden iſt, von einem Ausſchuß⸗ mitgliede zum andern gegangen, hat ſeine Bücher vorgelegt, und danach iſt die Summe auf 2500 ℳ, wie heute auch der Referent vorſchlägt, herab⸗ gedrückt worden, wenigſtens iſt das von den ein⸗ zelnen Ausſchußmitgliedern konzediert worden. Der Magiſtrat hatte gar nicht beabſichtigt, hier irgend eine Entſchädigung von dem Pächter herauszu⸗ ſchlagen; es kam ihm nur darauf an, die Ordnung auf dem Martte herzuſtellen. Wenn der Ausſchuß nebenher noch dieſen Gedanken hineingetragen hat, daß bei dieſer Gelegenheit eine kleine Erhöhung der Pachtſumme durchgedrückt werden ſollte, ſo iſt das eine reine Sache des Ausſchuſſes geweſen. Die Zahlen, die ich Ihnen genannt habe, waren die mir amtlich von den verſchiedenen Magiſtraten und dem hieſigen Polizeipräſidium gegebenen Zahlen. Alſo ich verſtehe den Herrn Vorredner gar nicht. Der Magiſtrat — das wieder⸗ hole ich nochmals — wollte hier keine Entſchädigung herausdrücken; das iſt reinweg durch den Ausſchuß hineingetragen worden. Uns kam es in erſter Linie darauf an, die Ordnung auf dem Markte herzuſtellen. Das iſt hier von keiner Seite be⸗ mängelt, ſondern es iſt nur ausgedrückt worden, daß bei dieſer Gelegenheit noch ein kleines Geſchäft für die Stadt gemacht werden könnte. Nachdem der Pächter mir ſeine Bücher vorgelegt und ſeine Zahlen genannt hat, bin ich perſönlich der Meinung, daß das für den Herrn das Alleräußerſte iſt, was er leiſten kann, ohne ſeinen Unternehmergewinn ganz daranzugeben. Der Herr muß doch irgend⸗ einen Gewinn haben! Wenn Sie ihn zwingen, das Alleräußerſte herauszurücken, dann wird er das natürlich auf die Standinhaber abwälzen, es wird Streitigkeiten geben, und es wird viel mehr Arger und Zwiſt hineingetragen werden, als jetzt ſchon vorhanden iſt. Ich betone noch einmal, daß das erhöhte Pachtgeld allein durch den Ausſchuß. nicht durch den Magiſtrat hineingetragen worden iſt. Stadtv. Harniſch: Meine Herren, was die amtlichen Zahlen betrifft, die uns vorgelegt wur⸗ den, ſo wäre es wohl zweckentſprechender geweſen, wenn wir erfahren hätten, daß dieſe Zahlen ſo weit zurückliegen, daß ſie für dieſen Fall nicht mehr zutreffend ſind. Im übrigen glaube ich mich doch entſinnen zu können, daß der Herr Stadtrat vor⸗ geſchlagen hat, daß die Summe von 500 ℳ als Betrag eingeſetzt werden ſoll. Stadtrat Boll: Meine Herren, ich muß das durchaus klarſtellen. Die Zahlen, die ich Ihnen vorgetragen habe, ſind die allerjüngſten, die mir amtlich genannt worden ſind. Ich habe, weil die Sache eilte, aus Entgegenkommen gegen den Aus⸗ ſchuß, einen Beamten nach dem Polizeipräſidium hinübergeſchickt und habe mir die andern Zahlen von den Magiſtraten Rixdorfs, Wilmersdorfs und Schönebergs telephoniſch beibringen laſſen. Die Zahlen ſind amtlich, ſie ſind ſpäter nachgeprüft und beſtätigt worden. Mehr kann ich nicht ſagen.