Sitzung vom 6. Oktober 1909

deputation unterliegt Bedenken, weil es ſich nicht
bloß um einen Zuwachs an Vermögen handelt, ſo⸗
dern oft auch um eine Sache, die zu weiteren Ver⸗
pflichtungen Anlaß gibt. Nehmen Sie an, es
würde ein Freigebiger einen großen Elefanten⸗
brunnen ſtiften, der Dimenſionen von 20 bis 30 m
hätte; das wäre ja an ſich ſehr erfreulich, es würde
aber bedingen, daß das Geſchent an einem ent⸗
ſprechenden Platz aufgeſtellt würde, und ich glaube,
das würde nicht nur im Magiſtrat, ſondern auch in
der Stadtverordnetenverſammlung beſprochen wer⸗
den müſſen. Im übrigen möchte ich an die Spender
appellieren und ihnen nur zurufen: vivant se
quentes!

Oberbürgermeiſter Schuſtehrus: Meine Herren,
ich gebe Herrn Stadtv. Dr Stadthagen recht für den
Fall, daß das Geſchenk Verpflichtungen zur Folge
hat, die über die vorhandenen Etatsmittel hinaus⸗
gehen. In dieſem Falle müßte die Stadtverord⸗
netenverſammlung bezüglich der Annahme des
Geſchenks gehört werden. Das iſt aber hier nicht
der Fall; die Verpflichtungen, die übernommen
ſind, ſind aus den von der Stadtverordnetenver⸗
ſammlung bereits bewilligten Mitteln zu decken.

Stadtv. Dr. Frank: Meine Herren, ich kann
doch Herrn Kollegen Stadthagen nur zuſtimmen.
Die Herren, welche der Verſammlung ſeit längerer
Zeit angehören, werden wiſſen, daß uns früher
ſchon einmal in Form eines Kunſtwerkes ein Danaer⸗
geſchenk geworden iſt. Wir waren nachher in
großer Verlegenheit, wo wir es unterbringen ſollten.
Es kann ſolche Gabe doch zu recht peinlichen Situ⸗
ationen führen.

Stadtv. Holz: Meine Herren, ich glaube, nach
den Ausführungen des Herrn Kollegen Guttmann
iſt es nicht mehr notwendig, die Rechtsfrage hier
ex professo zu behandeln. Ich hoffe, daß der
Magiſtrat in Zukunft bei derartigen Zuwendungen
den richtigen Weg einſchlagen und zunächſt die
Kunſtdeputation hören wird, damit die Stadtver⸗
ordnetenverſammlung hinſichtlich der etwaigen Be⸗
denken, die Herr Kollege Dr Stadthagen angeregt
hat, beruhigt werden kann. Immerhin möchte
ich darauf hinweiſen, daß theoretiſch die Bedenken
des Herrn Kollegen Stadthagen nicht ganz belang⸗
los ſind. Ich bin in der Tat der Meinung, daß ein
jedes Geſchenk obligatoriſch Verpflichtungen auf⸗
erlegt und auferlegen kann, ſo auch dieſe Zuwendung
uns eine Reihe von Verpflichtungen, namentlich
diejenige auferlegt, irgendeinen im Eigentum der
Stadt ſtehenden Raum zum Zwecke der Auf⸗
ſtellung des Kunſtwerks und ſeiner Sicherſtellung
bereitzuhalten. Aber es hat keinen 3weck — es

würde unter Umſtänden in Zukunft Geſchenkgeber
abſchrecken, — Rechtsfragen hier zu erörtern.

(Sehr richtig!)

Nachdem wir infolge der Anregung des Herren
Kollegen Guttmann die entgegenkommende Er⸗
klärung des Herrn Oberbürgermeiſters gehört haben,
genügt es, wenn wir den Magiſtrat bitten, in
Zukunft bei derartigen Geſchenken in jedem Falle
die Kunſtdeputation zu hören, bevor eine Ent⸗
ſcheidung getroffen wird.

(Die Beratung wird geſchloſſen.)

Vorſteher Kaufmann: Ich ſtelle ſeſt, daß die
Stadtverordnetenverſammlung von der Mitteilung

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betr. das Geſchenk eines Kunſtwerks Kenntnis
genommen hat, und daß ſie ſich dem Danke, den der
Magiſtrat der Geſchenkgeberin ausgeſprochen hat,
voll und ganz anſchließt.

(Bravo!)

Es iſt ferner Einſpruch gegen die Wahl zu
Punkt 12a der Tagesordnung III. Abteilung, Be⸗
zirk 5 4, 8. Stellvertreter erfolgt. Auch darüber
wird in geheimer Sitzung zu beraten ſein.

Ebenſo wird bei Punkt 12b der Tagesordnung
betr. Vorſchläge für Bezirksvorſteherwahlen noch
zu verhandeln ſein.

Wir kommen zum letzten Punkt der Tages⸗
ordnung:

Mitteilung betr. Vermögens⸗ und Schuldlagerbuch
nach dem Abſchluſſe am 31. März 1909. — Druck⸗
ſache 278.

Berichterſtatter Stadtv. Schwaß: Meine Her⸗
ren, aus den Mitteilungen, die der Magiſtrat Ihnen
über die Lage des Vermögens⸗ und Schuldlager⸗
buchs vorgelegt hat, haben Sie erſehen, daß das
Kämmereivermögen ſich auf 165 181 000 ℳ beläuft
— ich erlaube mir, nur die Tauſende anzugeben, um
nicht Verwirrung in den Zahlen hervorzurufen —,
das Stiftungsvermögen auf 3 373 000 ℳ., daß
das Vermögen im ganzen alſo 168 554 000 ℳ be⸗
trägt, denen an Schulden 140 895 000 ℳd gegen⸗
überſtehen. Sie erſehen ferner daraus, daß ſich
das Vermögen um 8 035 000 ℳ erhöht hat, leider
aber die Schulden auch um 12 572 000 ℳ.

Auf den erſten Blick empfängt man aus dieſen
Zahlen einen etwas unangenehmen Eindruck. Dieſer
Eindruck wird jedoch durch die weiteren ſehr aus⸗
führlichen Mitteilungen verwiſcht, die der Magiſtrat
über die einzelnen Punkte gegeben hat. Die
hauptſächlichſte Differenz fällt der allgemeinen
Verwaltung zur Laſt, die bei einer Vermehrung
des Vermögens um 2 700 000 ℳ. ihre Schulden
um 7 499 000 ℳ erhöht hat, ſo daß das Vermögen
der allgemeinen Verwaltung eigentlich um
4 797 000 ℳ vermindert erſcheint.“ Der Magiſtrat
nimmt daraus Veranlaſſung, uns eine Aufklärung
über diejenigen Punkte zu geben, denen dieſe
Verminderung zuzuſchreiben iſt, und ich möchte
mir erlauben, Ihnen dieſe Sache vorzutragen.

Zunächſt hat der Verwaltungsüberſchuß des
Jahres 1908 863 000 ℳ weniger betragen als im
Vorjahre. Sodann iſt durch Verbrauch von Mitteln
des Ausgleichsfonds eine Verminderung der Aktiva
um 215 000 ℳ eingetreten. Ferner ſind aus
Anleihen für Freilegung der Hardenbergſtraße,
der Kaiſerin⸗Auguſta⸗Allee, für Freilegung und
Regulierung des Charlottenburger Ufers und des
Salzufers 375 000 ℳ ausgegeben worden.

Durch dieſen Anleiheverbauch
— ſagt der Magiſtrat weiter —
iſt lediglich eine Erhöhung der Paſſiva ein⸗
getreten, während ein Gegenwert unter
Aktiva aus dem Grunde nicht nachgewieſen
wird, weil wir ganz allgemein im Lagerbuch
den Wert der öffentlichen Straßen fortlaſſen.

Ein weiterer großer Poſten iſt der Kursverluſt
von 496 000 ℳ, den die Begebung der 1908er
Anleihe verurſacht hat. Dazu kommt ein großer
Poſten von 3½ Millionen, der ſich auf den Etat
der Bismarckſtraße bezieht, und zwar iſt dieſer

einmal durch Rückzahlung von Reſtkaufgeldern