Amtlicber Bericht über die Derhandlungen der Charlottenburger Stadtverordneten Verſammlung in der öffentlichen Sitzung vom 3. November 1909 nach 4 r Aufnahme. Herausgegeben vom Magiſtrat. Tagesordnung. Seite Geſchäftliche Mitteilungen 447 Vorlage betr. Untergrundbahn 447 Rednerliſte. MCruger % 462 Dr Irentzee. 447, 469 ieſch. r, 458, 468, 470 915 2 4 , 455 Dr Hubatſch 454, 455, 457, 458, 466, 467, 468, 469, 470 Kaufmann 447, 469 Schuſtehrus, ... 461 Dr Stadthaagen 453, 469 Itetſche a s, 466 Beginn der Sitzung 6 Uhr 25 Minuten. Vorſteher Kaufmann: Ich eröffne die Sitzung. Als Vertreter des Magiſtrats ſind abgeordnet die Herren Stadtbaurat Bredtſchneider und Stadt⸗ ſyndikus Dr Maier. Als Beiſitzer walten die Herren Kollegen Dr Borchardt und Stein. Herr Stadtv. Dr Bor⸗ chardt führt die Rednerliſte. Entſchuldigt ſind die Stadtv. Herren Becker, Lingner, Dr von Liszt, Mann, Schwarz und Wagner. Wir treten in die Tagesordnung ein: Vorlage betr. untergrundbahn. — Druckſachen 301 und 302. Das Wort hat der Herr Referent. — Meine Herren, ich bitte um Aufmerkſamkeit und Ruhe! Berichterſtatter Stadtv. Dr. Frentzel: Meine Herren, wir haben uns heute mit zwei Vorlagen des Magiſtrats zu beſchäftigen, zwei Vorlagen, die in ihrer Weſenheit und ihrer Form ſehr erheblich von demjenigen abweichen, was uns ſonſt als Magiſtratsvorlage unterbreitet zu werden pflegt. Die erſte Vorlage vom 27. Oktober unterſcheidet ſich von allen ſonſtigen Vorlagen, die wir vor uns gehabt haben, im weſentlichen dadurch, daß von dem Magiſtrat nur eine Ermächtigung zu gewiſſen Verhandlungen nachgeſucht wird, eine Ermächti⸗ gung, der eigentlich der Magiſtrat gar nicht be⸗ durfte; denn das Recht, in allen Dingen zu ver⸗ handeln, die ſtädtiſche Angelegenheiten betreffen, ſteht ihm ohne weiteres zu. Die zweite Vorlage, die als Ergänzung der erſten gedacht iſt, beſchäftigt ſich mit einem Kontrakt, der kein Kontrakt iſt, weil ihm die Unterſchrift des Gegenkontrahenten fehlt. Wenn das auf der einen Seite etwas wunderbar erſcheinen kann, ſo wird dies — und ich hoffe, Ihnen das in meinen Auseinanderſetzungen aus⸗ führen zu können — einzig und allein erklärt durch die Umſtände, welche einen Weg, wie ihn ſonſt der Magiſtrat für gewöhnlich zu ergreifen pflegt, und wie wir ihn zu gehen gewohnt ſind, nicht zu⸗ laſſen, — die Umſtände, die uns nötigen, an einem ganz beſtimmten Tage mit einem Entſchluſſe fertig zu werden, während zwiſchendurch in ver⸗ hältnismäßig kurzer Zeit — nicht durch unſere 5 Schuld, wie ich hier betone — die ſchwerwiegendſten und bedeutungsvollſten Verhandlungen gepflogen werden mußten. Ich glaube deswegen, es war von dem Magiſtrat ſehr zweckmäßig, ſich eine ſeit⸗ dem durch den Ausfall der Sitzung und die da⸗ zwiſchenkommenden Verhandlungen nicht nötig gewordene Vollmacht zu dieſen Verhandlungen geben zu laſſen; es war insbeſondere deswegen nötig, weil ja dieſe Verhandlungen in gewiſſem ſtriktem Gegenſatz zu unſerm Beſchluſſe vom 22. September geführt werden mußten. Es war aber auch nötig, Ihnen dieſen Kontrakt ohne Unterſchrift vorzulegen, weil es ſich in der kurzen Zeit bis zur Drucklegung dieſer Vorlage nicht machen ließ, dieſe Unterſchrift beizubringen. In⸗ zwiſchen iſt Ihnen ein Nachtrag zu dieſer Magiſtrats⸗ vorlage zugegangen, und dieſer Nachtrag ſtellt eigentlich die fehlende Unterſchrift dar. Damit iſt dieſe Verhandlung zu einer völlig abgerundeten inſofern geworden, als es ſich jetzt um einen Vertrag handelt, den wir zu prüfen und ev. zu genehmigen haben. Wenn ich Sie nachher bitten werde, dieſem Vertrage Ihre Zuſtimmung zu geben, ſo ſchließe ich damit gleichzeitig die durch den Nachtrag gegebene Zuſtimmung der Untergrundbahn und die in dieſem Nachtrage feſtgeſetzten Bedingungen ein. Meine Herren, es iſt nicht möglich, Ihnen die Lage, über die wir heute zu beſchließen haben, richtig zu ſchildern, wenn ich nicht wenigſtens einigermaßen auf die Vorgänge eingehe, wie ſie ſich, ſeitdem wir zum letztenmal in dieſer An⸗ gelegenheit beraten haben, nämlich ſeit dem 22. Sep⸗ tember, abgeſpielt haben. Wir faßten an jenem Tage — ſoviel ich mich entſinne: einſtimmig — den Beſchluß, der Gemeinde Wilmersdorf bzw. der