Sitzung vom 3. November 1909

auf das Umſteigen auf einen anderen Bahn⸗

ſteig verweiſen läßt.
Meine Herren, es iſt dann in der Motivierung
zuſammengeſtellt worden — unter römiſchen Zif⸗
fern —, was die einzelnen Beſtimmungen des
Antrages vom 1. November d. I. zu bedeuten
haben. Ich will auf die Einzelheiten nicht ge⸗
nauer eingehen; ich will nur auf folgendes hin⸗
weiſen, meine Herren, um Ihnen klar zu machen,
in welche Lage wir kommen, wenn wir den Vor⸗
ſchlag des Magiſtrats akzeptieren.
Zunächſt Ziffer vII des Tenors lautet:
Die Verlegung der unterirdiſchen Lei⸗
tungen, die im Eigentum der Stadt Char⸗
lottenburg ſtehen, hat auf der Strecke von
der Nürnberger Straße bis zur Uhland⸗
ſtraße die Stadt Charlottenburg auf eigne
Koſten zu bewirken.
Alſo die Stadt Charlottenburg hat neben dem
Objekt von mehr als zwei Millionen eine Leiſtung
zu übernehmen, die hier nicht in Zahlen aus⸗
gerechnet iſt, die ſo allgemein iſt, daß wir nicht in
der Lage ſind, ſofort zu überſehen — auch im
Ausſchuß wird es kaum möglich ſein —, wie groß
dieſe Leiſtung iſt.
Es heißt dann ferner, meine Herren, in
Ziffer vIII:
Soweit Straßenbahngeſellſchaften für die
Strecke der Untergrundbahn vom Witten⸗
bergplatz nach dem Kurfürſtendamm Er⸗
ſatzanſprüche für Ausfälle an Betriebsein⸗
nahmen auf Grund der Behauptung eines
öffentlichen Konkurrenzbetriebes geltend
machen ſollten, hat dieſe die Stadt Char⸗
lottenburg zu vertreten.
Meine Herren, ſtellen Sie ſich die Konſequenzen
dieſes Beſchluſſes vor!

(Stadtv. Dr Frentzel: Erläuterungen!)
— Die Erläuterung, welche der Magiſtrat gibt,
lautet folgendermaßen — Herr Kollege Frentzel
wünſcht es, ich will ſie verleſen —:

Ziffer vII und vIII rechtfertigen ſich
dadurch, daß wir den Bahnbau ſelbſt an⸗
geregt haben und ihn verlangen. Wir ſind
übrigens der Anſicht, daß Anſprüche der
allein in Betracht kommenden Weſtlichen
Vorortbahn auf Erſatz von Ausfällen der
Betriebseinnahmen aus dem Betrieb der
Untergrundbahn nicht zu befürchten ſind.

Ja, meine Herren: wir ſind der Anſicht. Wer?
Ich bin nicht der Anſicht. Ich bitte, mir erſt klipp
und klar zu beweiſen, ob die Vorortbahn dieſe
Anſprüche erheben kann oder nicht. Mit dem
Monologe des Magiſtrats iſt doch dieſe Sache
nicht abgetan. Wir müſſen im Ausſchuß auf das
allergründlichſte prüfen und uns fragen: was
haben wir denn außer den zwei Millionen zu

bezahlen?
(Unruhe.)
Es heißt dann weiter in der Begründung,

meine Herren: —

(Andauernde Unruhe. Glocke des Vorſtehers.)
Vorſteher⸗Stellv. Dr. Hubatſch: Ich bitte um

Ruhe, meine Herren!

Stadtv. Holz (fortfahrend):

Schließlich wird zu berückſichtigen ſein,
einmal daß die Untergrundbahn nach dem
Kurfürſtendamm im öffentlichen Intereſſe

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zur Auflöſung des Gleisdreiecks gebaut wird,
ferner daß die Untergrundbahn endlich die
Verkehrsverhältniſſe am Kurfürſtendamm ver⸗
beſſert,
uſw. Ich werde darauf noch eingehen, meine
Herren, was das bedeutet: „endlich die Verkehrs⸗
verhältniſſe am Kurfürſtendamm verbeſſert.“ Und
dafür ſollen wir ſolche Opfer bringen!

Und weiter, meine Herren, Ziffer IX — wieder
eine ſolche Beſtimmung! Was für einen Entgelt
beanſprucht hier der Magiſtrat! Hier wird die Hoch⸗
bahngeſellſchaft freigelaſſen, und zwar in einer ſo
unbeſtimmten Form, daß es für mich abſolut un⸗
möglich iſt, zu ſagen, wie groß das Opfer iſt, das
wir bringen ſollen. Und ebenſo zu X, meine Herren.

Zu XII kommen dann die Beſtimmungen über
das Hauptopfer, das wir bringen ſollen. Wir ſollen
eine Summe von zwei Millionen bezahlen, die in der
Ergänzungsmitteilung noch erhöht worden iſt auf
mindeſtens 2,6 Millionen. Wenn man die andern
Leiſtungen, die ich eben erwähnt habe, — ich behalte
mir vor, nach der Ausſchußſitzung noch darauf zu⸗
rückzukommen — zuſammenzieht, ſo läßt ſich gar
nicht überſehen, meine Herren, in was für eine Ver⸗
pflichtung von Millionen wir uns hier hineinſtoßen.

Wenn Sie nun, meine Herren, gegenüber
dieſer Vorlage des Magiſtrats und der Ergänzungs⸗
vorlage ſich kurz die Einwendungen vergegen⸗
wärtigen wollen, die dagegen ſprechen, ſo geht ſchon
aus dem von mir ſoeben vorgeleſenen Satz hervor,
daß es ſich um einen ganz kleinen Teil des Kur⸗
fürſtendamms handelt, und zwar denjenigen von
der Kaiſer⸗Wilhelm⸗Gedächtniskirche bis zur Uhland⸗
ſtraße, um ein Stück, das ſchon jetzt mit den
günſtigſten Verkehrsmitteln von ganz Charlotten⸗
burg verſehen iſt. Meine Herren, Sie müſſen ſich
vor allen Dingen vergegenwärtigen, daß dieſe kurze
Strecke verſehen iſt mit zwei Stadtbahnhöfen, dem
Bahnhof am Zoologiſchen Garten und am Savigny⸗
platz, daß ſie verſehen iſt mit einer Reihe von
Straßenbahnen, daß ſie nahe am Untergrundbahn⸗
hof Zoologiſcher Garten liegt, und daß, wenn dieſes
Stück, für das wir mehr als 2½ Millionen be⸗
willigen ſollen, hinzukommt, es ſich mit denjenigen
Linien deckt, die wir bereits haben. Mit dem neuen
Untergrundbahnhof Uhlandſtraße würde zu den
bereits faſt zuſammenliegenden drei Bahnhöfen
noch ein vierter kommen. Dafür, meine Herren,
gebe ich keine Millionen aus! Wenn ich nicht mehr
bekomme, als das, wenn ich nicht die Möglichkeit
habe, die Untergrundbahn, die ich mir damals, am
17. März, in jugendlichem Frohſinn gedacht habe,
oder etwas Gleichwertiges zu erhalten, dann gebe
ich nicht 2 Millionen, ſicher nicht viel mehr aus, als
es die Vorlage in Ausſicht ſtellt.

Ich möchte mich dabei auf denjenigen Herrn
berufen, auf den ſich die beiden ſtreitenden Parteien
wiederholt berufen haben: auf den Herrn Miniſter.
Der Herr Miniſter ſagt, wie es bei der Abſchätzung
des Verkehrs einer Strecke gehalten werden ſolle.
Er ſagt:

Für die Abſchätzung des Verkehrswertes
kommt vornehmlich der Umfang und die Be⸗
ſiedlung des von der Bahn zu durchziehenden
Gebietes und die Art, wie dieſes bereits mit
Verkehrsmitteln verſehen iſt, in Betracht.

Meine Herren, Sie ſehen daraus, daß wir, da dieſer
Teil des Kurfürſtendamms, für den wir Millionen

opfern ſollen, bereits ſo vorzüglich verſorgt iſt, nicht

in der Lage ſein können, wenn wir nicht mehr er⸗