Sitzung vom 3. November 1909

J0 habe mich nicht etwa gegen den Bau
Bahn auf dem Kurfürſtendamm überhaupt

hat.
einer Bal
gewandt, ſondern nur gegen den Torſo, der uns
hier unterbreitet iſt.

Stadtv. Dr. Stadthagen (perſönliche Bemer⸗
kung): Der Herr Oberbürgermeiſter hat gegen
Erklärungen von mir hier Einwendungen gemacht,
von denen ich ſelber nichts gehört habe. Ich kann
es mir daher verſagen, auf dieſe nicht erfolgten
Erklärungen weiter einzugehen. Ich habe weder
für die Ablehnung der Vorlage geſprochen, noch habe
ich auch gegen eine Ausſchußberatung geſprochen,
ſondern ich habe gegen eine Arsſchußberarung am
hentigen Abend geſprochen. Nachdem der Herr
Oberbürgermeiſter mir und den ähnlich denkenden
Herren die Verantwortung für die Folgen über⸗
tragen hat, wenn wir bei dieſem Standpunkt be⸗
— 4 muß ich natürlich dieſen Standpunkt ver⸗
aſſen;
(hört, hört! bei den Sozialdemokraten)
denn ich bin nicht geſonnen, für die Fehler, die in der
Vergangenheit gemacht ſind, meinerſeits die Ver⸗
antwortung zu übernehmen.

(Bravo! bei den Liberalen.)

Ich muß aber die Verant wortung
von mir ablehnen für die Schädi⸗
gung der Selbſtverwaltung, die da⸗
raus entſtehen kann; die muß ich dem Herrn Ober⸗
bürgermeiſter überlaſſen und der Majorität. I ch
muß ebenſo die finanzielle Schädi⸗
gung, die der Kommune entſtehen
kann, meinerſeits ablehnen, wenn
eine ernſtliche Prüfung nicht er⸗
fol g t. Im übrigen werde ich natürlich unter den
jetzigen Umſtänden auch für die Ausſchußberatung
am heutigen Abend ſtimmen.

Stadtv. Holz (perſönliche Bemerkung): Ich
lege auch Wert darauf, zu erklären, daß ich von Herrn
Kollegen Crüger vollſtändig mißverſtanden worden
bin. Seine Rede, die eigentlich mehr eine perſönliche
Bemerkung als eine Rede war, ſollte von mir in
einer Rede, die ich mir noch vorbehalte, ſachlich be⸗
antwortet werden. Ich wollte jetzt nur darauf hin⸗
weiſen, daß er in dem Pendelverkehr zwiſchen Herrn
Kollegen Hirſch und mir

(Heiterkeit)
Behauptungen aufgeſtellt hat, die mir aufzuſtellen
nicht in den Sinn gekommen iſt. Wenn mir das nicht
in den Sinn gekommen iſt, ſo gibt ihm das nicht die
Berechtigung, zu ſagen, daß ich wie ein Wilmers⸗
dorfer Stadtverordneter geſprochen habe.

Vorſteher⸗Stellv. Dr. Hubatſch: Es iſt der
Antrag geſtellt worden, die Sitzung zu vertagen.
Ich möchte vorſchlagen: auf eine Stunde. Dann
iſt zweitens der Antrag geſtellt worden, einen Aus⸗
ſchuß von 15 Mitgliedern einzuſetzen.

Der Vertagungsantrag bedarf noch der Unter⸗
ſtützung von 10 Mitgliedern.

(Der Antrag wird genügend unterſtützt.)

Dann bitte ich diejenigen Herren, die die Sitzung
auf eine Stunde vertagen wollen,
(Lebhafte Rufe: Zu wenig! Mindeſtens eine Stunde!
1%, 2 Stunden!)
die Hand zu erheben.
(Geſchieht.)
Das iſt die Mehrheit.

469

Es iſt hier ein Antrag eingegangen:
Wir beantragen namentliche Abſtimmung.
24 Jachmann, Stein, Wolffenſtein uſw.
Der Antrag iſt genügend unterſtützt.
41. 4, , 1Rufe: Worüber2)
— Worüber? Über die Einſetzung eines Ausſchuſſes.

Stadtv. Hirſch (zur Geſchäftsordnung): Ich
bitte, getrennt darüber abſtimmen zu laſſen, ob
überhaupt ein Ausſchuß eingeſetzt werden ſoll, und
ſen. ob der Ausſchuß heute abend noch tagen
9. ,

Vorſteher⸗Stellv. Dr. Hubatſch: Daß der Aus⸗
ſchuß heute tagt, iſt nicht mehr Sache der Verſamm⸗
lung. Sobald der Ausſchuß eingeſetzt iſt, kann er
ſofort zuſammentreten. Es iſt Sache des Aus⸗
ſchuſſes, zu beſtimmen, wann er zuſammen⸗
treten will.

Stadtv. Kaufmann (zur Geſchäftsordnung):
So undeutlich ich infolge Katarrhs auch ſpreche, ſo
möchte ich doch ſagen: die Einberufung des Aus⸗
ſchuſſes iſt Sache des Vorſitzenden des Ausſchuſſes;
er kann jederzeit die Ausſchußſitzung zuſammen⸗
berufen. Und da ich die Ehre habe, vorgeſchlagen zu
ſein, und Vorſitzender des Ausſchuſſes ſein werde,
ſo teile ich ſchon jetzt mit, daß ich den Ausſchuß auf
heute abend ſofort nach Eintritt der Unterbrechung
der Sitzung zu einer Sitzung einlade mit dem Be⸗
merken, daß ſämtliche Mitglieder der Verſammlung
laut § 38 der Geſchäftsordnung berechtigt ſind, der
Ausſchußſitzung als Zuhörer beizuwohnen.

Vorſteher⸗Stellv. Dr. Hubatſch: Der Antrag
auf namentliche Abſtimmung iſt zurückgezogen.

(Die Verſammlung beſchließt die Einſetzung
eines Ausſchuſſes von 15 Mitgliedern und wählt
zu Ausſchußmitgliedern die Stadtv. Dr Borchardt,
Dr Crüger, Dr Flatau, Dr Frentzel, Harniſch, Hirſch,
Holz, Dr Hubatſch, Kaufmann, Klick, Meyer, Otto,
Dr Stadthagen, Wöllmer und Zander.)

Wir unterbrechen nunmehr die Sitzung. Ich
lade Sie wieder ein auf 10 Uhr.

(Die Sitzung wird um 9 Uhr unterbrochen und
um 12 Uhr wieder eröffnet.)

Vorſteher⸗Stellv. Dr. Hubatſch: Ich eröffne
die Sitzung wieder.
Das Protokoll vollziehen die Herren Haack,

Hirſch und Holz.
Das Wort hat der Herr Berichterſtatter.

Berichterſtatter Stadtv. Dr. Frentzel: Meine
Herren, ich kann Ihnen mitteilen, daß der Aus⸗
ſchuß nach einer faſt dreiſtündigen Sitzung mit
bedeutender Majorität folgenden Beſchluß ge⸗
faßt hat:

Dem abgedruckten Beſchluß des Magiſtrats
vom 30. Oktober 1909 wird zugeſtimmt.
Gleichzeitig wird der Magiſtrat ermächtigt,
den Vertrag mit der Hoch⸗ und Untergrund⸗
bahngeſellſchaft mit den durch die Ver⸗
handlung vom 2. November 1909 bedingten
Abänderungen abzuſchließen.

Meine Herren, ich verzichte darauf, Ihnen
hier noch eingehend die Verhandlungen des Aus⸗