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großer Kanal für die Kanaliſation gebaut worden.
Gleich im Anſchluß an dieſe Arbeiten mußte im
früheſten Frühjahr, weil wir nun einmal mit der
Buddelei begonnen hatten, die Straßenregulierung
des Fürſtenbrunner Weges vorgenommen werden.
Die Waſſerwerke waren noch nicht ſoweit; ander⸗
ſeits konnten wir die Straße nicht ſo lange liegen
laſſen, bis die Waſſerwerke ſoweit waren. Im
übrigen iſt es aber ſo eingerichtet worden, daß
dieſes Waſſerrohr in die unbefeſtigte Promenade
gelegt worden iſt. So iſt es gekommen, daß das
Waſſerrohr in dem Neuen Fürſtenbrunner Weg erſt
hergeſtellt werden konnte, nachdem unſere Straße
fertiggeſtellt war. Aber ich wiederhole: Pflaſter iſt
nicht aufgeriſſen worden, bloß die Buddelei hat
ſich nachher wiederholen müſſen.

Herr Stadtv. Dr Stadthagen hat auch darauf
hingewieſen, daß Straßenumpflaſterungen zur
falſchen Jahreszeit ausgeführt worden ſind. Er
hat die Grolmanſtraße und die Cauerſtraße ge⸗
nannt, und ich nehme an, daß er dabei gerade dieſe
Arbeiten im Auge gehabt hat. Mit dieſer Buddelei
hat es folgende. Bewandtnis. Die Gasanſtalt hatte
es nötig, nach den öſtlichen Stadtbezirken ein neues
großes Gasrohr von dem neuen Gasbehälter an der
Huttenſtraße herzuſtellen; dieſes Gasrohr mußte
durch Straßen verlegt werden, welche bereits fix
und fertig hergeſtellt ſind — da iſt alſo gar nicht
zu umgehen, daß das Pflaſter in dieſen Straßen
nun wieder aufgebrochen wird. Die Grolmanſtraße
iſt bereits vor einigen Jahren reguliert, die Cauer⸗
ſtraße ſeit vielen Jahren.

Solange eine Stadt noch nicht fix und fertig iſt,
läßt ſich die Buddelei überhaupt nicht vermeiden.
Im übrigen legen wir großen Wert darauf, daß
ſie möglichſt eingeſchränkt wird. Es werden auch
alle die Arbeiten, die auf unſern Straßen hergeſtellt
werden, von den Organen der Tiefbauverwaltung
überwacht, und es wird darauf geſehen, daß während
der Arbeiten der Verkehr nicht allzu ſehr geſtört
wird. Was den Fall in der Cauerſtraße anbetrifft,
ſo haben wir den betr. Unternehmer ſpeziell auf die
fehlenden Überwege aufmerkſam gemacht. Alſo den
Mißſtand, den Herr Stadtv. Dr Stadthagen dort
bemerkt hat, haben auch wir bemerkt, und wir
haben die betreffende Verwaltung erſucht, dieſen
Mißſtand zu beſeitigen.

(Die Beratung wird geſchloſſen. Die Ver⸗
ſammlung beſchließt nach dem Antrage des Magi⸗
ſtrats, wie folgt:

Die Ausgabe Nr. 4 des Abſchnitts 2 vom
Ordinarium des Sonderetats 4 für 1909
— Verlegung von Kabeln und Zubehör
wegen Veränderung des Straßenkörpers —
wird um 10 000 ℳ verſtärkt.)

Vorſteher Kaufmann: Punkt 10 der Tages⸗

ordnung:

Borlage betr. Auseinanderſetzungsvertrag wegen
Ubernahme des Elektrizitätswerks in ſtädtiſche
Verwaltung. — Druckſache 315.

Berichterſtatter Stadtv. Dr. Frentzel: Meine
Herren, es iſt wohl ziemlich begreiflich, daß man bei
Eingehen von Verträgen zunächſt mehr an diejenige
Zeit denkt, während der ſie in Wirkung ſein ſollen,
als daß man ſich gerade bei Abſchluß das vergegen⸗
wärtigt, was nach Aufhören der Verträge eintritt.

Sitzung vom 10. November 1909

Im allgemeinen wird ſich das ja auch bei gewöhn⸗
lichen Lieferungsverträgen ohne weiteres als über⸗
flüſſig herausſtellen, weil der Vertrag eben von
ſelber ein Ende findet. Anders liegen die Verhält⸗
niſſe in einem Falle wie dem hier zur Behandlung
ſtehenden, wo mit dem Aufhören eines Vertrages
auch die Übergabe eines ſehr bedeutenden Objektes
in die eigene Regie verbunden iſt; dieſer Umſtand
macht es notwendig, nicht gerade einen neuen
Vertrag abzuſchließen, wohl aber über die Inter⸗
pretation des alten mit den Felten & Guilleaume⸗
Lahmeyerwerken beſtehenden Vertrages eine ge⸗
wiſſe Auseinanderſetzung herbeizuführen. Eine der⸗
artige friedliche Auseinanderſetzung kann nun aber
— das liegt in der Natur der Dinge — nur dann
zuſtandekommen, wenn beide Parteien mit einer
gewiſſen entgegenkommenden Weisheit, möchte ich
ſagen, an die Sache herantreten und ſich nicht darauf
kaprizieren, aus dem Vertrage heraus⸗ und in
ihn hineinzuleſen, was ausſchließlich ihrem eigenen
Standpunkte, ihrem eigenen Beſten entſpricht. Ich
glaube, meine Herren, Sie werden bei Durchleſung
dieſer Vereinbarungen ſich des Eindrucks nicht er⸗
wehren können, daß in dieſer Beziehung hier ein
gewiſſes Verſtändnis bei beiden Teilen gewaltet
hat, und daß etwas herausgekommen iſt, dem wir
nach meiner Meinung zuſtimmen können.

Wenn ich das im einzelnen begründen ſoll,
ſo gehe ich zunächſt auf Punkt 1 ein, welcher bei
weitem der wichtigſte iſt und durch die etwas knappe
Faſſung der Magiſtratsvorlage und deren Be⸗
gründung mir am meiſten einer gewiſſen Auf⸗
klärung zu bedürfen ſcheint. Sie wiſſen, daß das
Elektrizitätswerk uns eine Pacht bezahlt und als
Gegenleiſtung für dieſe Pacht die Einnahmen des
Elektrizitätswerk erhält. Die Pacht kann ihrer
Natur nach, da ſie eine Verzinſung des Kapitals
darſtellt, nur eine Jahrespacht ſein, eine inſofern
unteilbare Jahrespacht, als ſie verteilt auf einzelne
Teile des Jahres nur errechnet werden kann, alſo
für einen Monat durch Teilung der Geſamtſumme
durch zwölf, für 4 Monate durch Teilung der
Geſamtſumme durch drei. Anders geartet iſt der
Gegenwert der Pachtſumme, die Intraden, welche
durch das Elektrizitätswerk entſtehen: dieſe ent⸗
ſtehen effektiv, und zwar dadurch allmonatlich,
daß das Elektrizitätswerk ſeine Rechnungen aus⸗
ſchreibt. Wird nun ein beſtimmter Teil des Jahres
herausgenommen, ſo haben wir auf der einen Seite
effektive Beträge, auf der andern Seite errechnete
Beträge. Nun aber ſind in dieſer Beziehung die
12 Monate des Jahres nicht gleich dank der Eigen⸗
tümlichkeit der Sonne, im Sommer früh auf⸗ und
ſpät unterzugehen und im Winter das Gegenteil
zu tun; infolgedeſſen ergibt ſich für ein Werk,
10. ſich mit der Erzeugung von Licht beſchäftigt,
die Tatſache, daß die Sommermonate ſogenannte
ſchlechte Monate, die Wintermonate ſogenannte
gute Monate ſind. Es wäre nun die Frage auf⸗
zuwerfen, ob, wenn wir hier Abſchnitte machten
und dieſen Abſchnitt auf der einen Seite, bezüglich
der Pacht, rechnungsmäßjg feſtſtellen, es nicht auch

angebracht wäre, auch die Einnahmen in dieſem

Falle nicht nach den effektiven Einnahmen zu be⸗
meſſen, ſondern nach den zu errechnenden, d. h.
durch Teilung der Geſamteinnahmen des Jahres
durch den entſprechenden Quotienten. Dies hätte
nach dem, was ich auseinandergeſetzt habe, und da
es ſich hier um die Sommermonate handelt, den
Effekt gehabt, daß die Lahmeyerwerke finanziell