Sitzung vom 10. November 1909

ſehr viel beſſer abgeſchnitten hätten. Meine Herren,
die Lahmeyerwerke haben ſich nicht auf den Stand⸗
punkt geſtellt, ſondern haben es über ſich ergehen
laſſen reſp. ſind damit einverſtanden geweſen, daß
dieſer Vertrag hier wörtlich, aber für ſie ungünſtig
ausgelegt iſt. Das iſt jedenfalls ein gewiſſes ver⸗
ſtändnisvolles Entgegenkommen. Auf der andern
Seite iſt es auch ſehr viel zweckmäßiger, daß jetzt
bereits hierüber Abreden getroffen ſind, anſtatt erſt
bis zum letzten Moment zu warten und dann
eventuell Prozeſſe eingeleitet zu ſehen.

Meine Herren, ungefähr die gleiche Kritik kann
man auch über Punkt 2 ausſprechen, in welchem die
Lahmeyerwerke auch auf ein Emolument verzichten,
das ihnen unter Umſtänden nach dem Wortlaut des
Vertrages wohl zugeſprochen werden könnte.
Punkt 2 bezieht ſich auf Vergütungen, welche ſie
für Beſtellungen und Projektierungen bekommen,
die 10 und 4 % betragen. Es iſt ſelbſtverſtändlich,
daß für Apparate, für Maſchinen, für Maſchinen⸗
teile, die Fremdlieferungen darſtellen, d. h. Liefe⸗
rungen von fremden Firmen, und die
in den Monaten vor dem 1. Auguſt ſchon
beſtellt und in Arbeit gegeben werden müſſen, die
Lahmeyerwerke die Arbeit leiſten müſſen, welche
durch die 10 und 4 % abgegolten werden ſoll, ohne
das Recht, das buchſtäbliche Recht auf dieſe Ver⸗
gütung zu genießen. Trotzdem ſind ſie damit ein⸗
verſtanden, daß dieſe für ſie ungünſtige wort⸗
getreue Auslegung Kraft behält und daß ihnen
dieſe 10 und 4 % nur für diejenigen Fremdliefe⸗
rungen bewilligt werden, die, wie in dem Vertrage
vorgeſehen, bis zum 31. Juli auch wirklich Auf⸗
ſtellung in den Werken finden.

Einen ähnlichen Standpunkt nehmen ſie bei
Punkt 4 ein, der Beſchaffung von Kabeln, bei der
uns ein Extrarabatt von 7½ »% bewilligt wird.
Dieſer Extrarabatt hat eigentlich mit der Auf⸗
löſung des Vertrages wenig zu tun; er iſt eine
Entſchädigung für gewiſſe entgangene Verdienſte,
für deren Entgehen aber die Lahmeyerwerke nicht
verantwortlich gemacht werden können, ſondern
die eine Folge des Vertrages als ſolchen ſind. Ich
verweiſe für die Einzelheiten auf die Vorlage ſelbſt
und möchte nur betonen, daß es allerdings richtig
iſt, daß wir die Übergangszeit, während welcher
der Ring nicht beſtand und welche ſehr günſtig für
die Konſumenten war, infolge des Vertrages nicht
ausnutzen konnten, da wir nicht in freiem Markte
kaufen durften. Wenn die Lahmeyerwerke hier
nun dafür uns eine nachträgliche Entſchädigung von
7½ % gewähren auch auf die Lieferungen in 1910,
ſo iſt das ein gewiſſes Entgegenkommen. Ob
dasſelbe zahlenmäßig genau den Schaden deckt,
den wir ideell erlitten haben, das vermag ich nicht
anzugeben, das kann überhaupt kein Menſch an⸗
geben, weil entſprechende Berechnungen nicht auf⸗
geſtellt und Offerten nicht eingeholt ſind. Tatſache
iſt, daß unter Umſtänden Kabel ſogar weit unter
dem Selbſtkoſtenpreis abgegeben ſind. Es iſt nun
die Frage, ob und wieweit wir in der Lage waren,
aus dieſem Kampfespreis Vorteil zu ziehen.

Ich möchte auf die Übergangsbeſtimmungen,
die ſich eigentlich ganz von ſelbſt ergeben, nicht
weiter eingehen. Ich habe gegen ſie irgendein
Monitum nicht zu ziehen; ſie ergeben ſich aus dem
Wortlaut des Vertrages und nach dem geſunden
Menſchenverſtand. Nur bei Punkt 9 — Kohlen⸗
lieferungen — ſcheint mir eine etwas unglückliche
Faſſung vorzuliegen. Es heißt da:

475

Am 1. Auguſt etwa vorhandene Keſſel⸗
kohlen werden ſeitens der Stadtgemeinde
zum Selbſtkoſtenpreiſe der Felten & Guille⸗
aume⸗Lahmeyerwerke übernommen,
— ein Ding, das ich für ſelbſtverſtändlich betrachte,
worüber nicht zu reden iſt —

etwa fehlende
—heißt es nun weiter —

den Felten & Guilleaume⸗Lahmeyerwerken

ſeitens der Stadtgemeinde zu ihrem Selbſt⸗

koſtenpreis abgegeben.
D. h. doch: vor dem 1. Auguſt gefehlt habende,
nicht: am 1. Auguſt fehlende; ich verſtehe dieſen
Satz in der verleſen Faſſung nicht recht, ich verſtehe
ihn nur ſo, daß, wenn ein kleines Quantum Kohlen
fehlt, ſo klein, daß es für die Lahmeyerwerke nicht
mehr lohnt, einen Abſchluß zu machen, weil er zu
teuer wird, dann die Stadt aus ihren Vorräten
einſpringt und den Werken zum Selbſtkoſtenpreiſe
die Kohlen überläßt. Wenn ich, wie ich aus der
Zuſtimmung des Herrn Dezernenten ſehe, dieſen
rätſelhaften Punkt des Vertrags richtig gedeutet
habe, ſo möchte ich Sie bitten, dem ganzen Ihre
Zuſtimmung zu erteilen.

(Die Beratung wird geſchloſſen. Die Ver⸗
ſammlung beſchließt nach dem Antrage des Ma⸗
giſtrats, wie folgt:

Dem mit der Pächterin des ſtädtiſchen
Elektrizitätswerks, der Felten & Guilleaume⸗
Lahmeyerwerke⸗A.⸗G., abgeſchloſſenen Aus⸗
einanderſetzungsvertrag betr. die Übernahme
des Elektrizitätswerks in ſtädtiſche Ver⸗
waltung am 1. Auguſt 1910 wird zugeſtimmt.)

Vorſteher Kaufmann: Punkt 11 der Tages⸗
ordnung:

Vorlage betr. Vergrößerung der Maſchinenanlage
des Elektrizitätswerks. — Druckſache 316.

Berichterſtatter Stadtv. Dr. Frentzel: Meine
Herren, ich weiß nicht, ob Sie ſich noch unſerer
letzten Beratungen im Etatsausſchuß betr. das
Elektrizitätswerk und den Sonderetat desſelben
erinnern und insbeſondere des Herrn Dezernenten:
ſeine Stirn war damals umwölkt, ſein Gemüt
etwas verdüſtert,
(Heiterkeit)
und er ſah ſchwarz für die Zukunft und für das
Leben, das ſich auf unſerm Elektrizitätswerk,
namentlich wenn es in eigener Regie ſtehen würde,
abſpielen würde. Aus dieſer Vorlage lacht uns
aber wieder freudige Zuverſicht entgegen. War der
Grund ſeiner Mißſtimmung damals darin zu ſuchen,
daß, wahrſcheinlich zum erſten Male in ſeiner Amts⸗
periode, die ſtändige Zunahme der Stromabnahme
ausgeblieben war bzw. ſich erheblich verlangſamt
hatte, ſo kann er uns heute wieder mit Zahlen
kommen, die beweiſen, daß dies nur ein vorüber⸗
gehender Zuſtand geweſen iſt und daß die Strom⸗
abnahme ſich geſteigert hat und wir damit rechnen
müſſen, daß ſie auch in Zukunft weiter ſteigen wird.

Meine Herren, dieſe Zahlen bedingen die Ver⸗
größerung unſeres Elektrizitätswerkes. Nun läge es
nahe, bei der Größe der Vorlage eigentlich zu be⸗
antragen, die Sache in einem Ausſchuß zu beraten;
ich glaube aber, da es ſich hier ja nicht um Details
handelt, die im weſentlichen durch eine Ausſchuß⸗
beratung gefördert werden könnten, ſondern im
weſentlichen eigentlich nur um Richtlinien, die ge⸗