Sitzung vom 10.

Atemzuge genannt. Das erweckte den Eindruck,
als wenn Dresden und Leipzig gleichartig Halle
verſichern, während Halle Immobilien und Mo⸗
bilien, Dresden und Leipzig nur die Mobilien ver⸗
ſichern. Halle iſt, ſoweit mir bekannt, überhaupt die
einzige Gemeinde, die dieſen Schritt der Selbſt⸗
verſicherung mit allen Konſequenzen getan hat.
Sie ſehen aus dem Material, das Ihnen vorgelegt
iſt, daß Königsberg trotz eines hohen Reſervefonds
ſich nur zur Übernahme von 50 % der Selbſt⸗
verſicherung hat entſchließen können. Aus dem
weiteren Material erſehen Sie, wieviele Städte
ſich mit der Frage der Selbſtverſicherung bereits
beſchäftigt, ſelbſt die Sache geprüft, Enqueten ver⸗
anſtaltet, unſer Material erbeten und ſich ſchließlich
doch wieder freigemacht haben von dem Gedanken.
Aus dem Material ergibt ſich übrigens nicht, was
ich hier noch nachtragen will, wie ich es im Aus⸗
ſchuß getan habe, daß die Sradt Cöln, die bereits
in den ſiebziger Jahren angefangen hat, ſich mit
der Frage der Selbſtverſicherung zu beſchäftigen,
auch ietzt wieder, über Jahr und Tag, mindeſtens
ſeit Anfang dieſes Jahres, die Frage erörtert.
Während der Ausſchußberatung hatte ich noch ein⸗
mal die Auskunft aus Cöln erbeten, zu welcher
Entſchließung man gekommen ſei; die Antwort
lautete: die Verhandlungen ſchweben noch; ge⸗
wichtige Stimmen, insbeſondere auch die des
Oberbürgermeiſters, haben ſich, wie das Material
ergibt, entſchieden gegen die Selbſtverſicherung
ausgeſprochen. Aus dem Cölner Material habe ich
ferner, was auch nicht aus den Akten zu erſehen
möglich iſt, entnommen, daß die Stadt Frank⸗
furt a. M. zeitweiſe die Selbſtverſicherung aus⸗
geübt hat, aber infolge der ungünſtigen Er⸗
fahrungen davon zurückgekommen iſt.
Infolgedeſſen möchte ich meinen, daß wir doch
ſehr zurückhaltend ſein ſollen, und daß es ſich nicht
empfiehlt, einen ſo bedeutungsvollen Schritt ge⸗
wiſſermaßen ſpielend zu tun. Das iſt meiner Anſicht
nach der größte Fehler des Ausſchußbeſchluſſes.
Man hat doch eigentlich nicht recht den Mut, ſich
grundſätzlich und mit vollem Bewußtſein für die

Selbſtverſicherung ſchon zu erklären; aber den erſten

Schritt mit zwei Zehntel, der nicht wehe tut, glaubt
man doch ſchon machen zu können. Ich meine, in
einer ſolchen grundſätzlichen Frage muß man eben
von vornherein grundſätzlich Stellung nehmen,
muß man grundſätzlich klar ſein über das, was man
tun will, wenn man wirklich die Verantwortung
für die vollen Konſequenzen auf ſich nehmen will.
Nach meinem Empfinden hat in dieſer Hinſicht dem
Ausſchuß noch die erforderliche Entſchließungskraft
gefehlt, und er taſtet nur.

Ich möchte Sie deshalb bitten, meine Herren,
wie ich es ſchon im Ausſchluß ſelbſt getan habe, dem
Ausſchußantrage nicht Ihre Zuſtimmung zu er⸗
teilen und es bei der bisher für unſre Verhältniſſe
durchaus bewährten Verſicherung durch die Geſell⸗
ſchaften zu belaſſen — wobei ich dem Magiſtrat,
wie geſagt, in keiner Weiſe vorgreife, wenn ich die
Frage der Selbſtverſicherung vorläufig hier un⸗
erörtert zu laſſen bitte. Sie ſteht heute nicht zur
Tagesordnung, und ich glaube, wie geſagt, daß zum
mindeſten die angedeuteten finanziellen Geſichts⸗
punkte uns noch eine ganze Reihe von Jahren daran
hindern werden, ernſtlich an dieſen Gedanken heran⸗
zutreten — wodurch ich keinesfalls geſagt haben will,
daß heute mit unſerer Beſchlußfaſſung die Frage der
Selbſtverſicherung endgültig begraben ſein ſoll.

November 1909 489

Es iſt ſehr wohl möglich, daß die Verhättniſſe ſich
ändern — nicht zum wenigſten auch in unſerer
Brandſchadenſtatiſtik —, und es würde ſich deshalb
nicht empfehlen, daß etwa bei den Verſicherungs⸗
geſellſchaften der unantaſtbare Glaube Fuß faßte,
daß wir niemals an die Selbſtverwaltung denken
werden. Ich meine, wir werden auch fernerhin
darüber wachen und reiflich prüfen müſſen, wie ſich
das Exempel zu unſern Gunſten geſtalten läßt und
ob wir von unſeren Geſellſchaften ſo bedient werden,
daß wir an die Selbſtverſicherung nicht heran⸗
zutreten brauchen. Wir werden eben im andern
Falle die Frage wieder aufnehmen müſſen und
werden für den Fall, daß die Frage der Leiſtungs⸗
fähigkeit der Gemeinde und die Frage der Rück⸗
verſicherung, die ſehr wichtig ſind, befriedigend
gelöſt werden ſollten, uns immerhin vorbehalten
müſſen, ſpäter auf die Selbſtverſicherung zurück⸗
zukommen. Vorläufig jedenfalls liegt dazu keine
Veranlaſſung vor.

Stadtv. Wöllmer: Herr Kollege Meyer und
der Herr Bürgermeiſter haben dieſe Frage ſo er⸗
ſchöpfend behandelt, daß mir, der ich auf demfelben
Standpunkt ſtehe wie mein Freund Meyer, ſachlich
nichts zu ſagen übrig bleibt, als eine kurze Be⸗
merkung. Herr Kollege Stadthagen hat den Antrag
geſtellt, wenn die Magiſtratsvorlage in der ur⸗
ſprünglichen Form angenommen werden ſollte,
eine der Verſicherungsgeſellſchaften zu ſtreichen.
Ich möchte bitten, dieſen Antrag nicht anzunehmen,
weil es meines Erachtens gar nicht möglich iſt, hier
eine ſolche Streichung vorzunehmen, ſondern ich
bitte, dem Magiſtrat das zu überlaſſen und die
Magiſtratsvorlage anzunehmen, damit wir uns
vollſtändig auf den Standpunkt ſtellen, den Herr
Kollege Meyer hier präziſiert hat.

(Die Beratung wird geſchloſſen.)

Berichterſtatter Stadtv. Dr. Rothholz (Schluß⸗
wort): Meine Herren, nach dem Standpunkt, den
der Herr Bürgermeiſter entwickelt hat, muß ich
mich wundern, daß er die Frage der Selbſtverſiche⸗
rung in der Vorlage überhaupt angeſchnitten hat.
Wenn er ſagt, durch ſeine Studien in der Frage
der Selbſtverſicherung ſei er dahin gekommen, ihr
momentan nicht mehr ſympathiſch gegenüber⸗
zuſtehen, ſo weiß ich keinen Grund, weshalb der
Magiſtrat die Frage der Selbſtverſicherung von der
Stadtverordnetenverſammlung erörtert wiſſen
wollte.

Aber ſachlich haben mich weder die Einwände
des Herrn Kollegen Meyer noch die des Herrn
Bürgermeiſters überzeugt. Herr Kollege Meyer
meinte, es wären nur ſchüchterne Verſuche mit der
Selbſtverſicherung gemacht worden. Ich habe Ihnen
angeführt, daß z. B. Berlin die Gasanſtalten im
Werte von über 50 Millionen ſelbſt verſichert hat,
desgleichen haben Dresden und Leipzig einen großen
Verſuch gemacht, denen ſich Königsberg und Halle
angeſchloſſen hat.

Meine Herren, mit Ausnahme von Frank⸗
furt a. M., das der Herr Bürgermeiſter angeführt
hat, hat noch keine Stadt, welche die Selbſtverſiche⸗
rung einmal zur Einführung gebracht hat, ſie wieder
zurückgezogen; umgekehrt, die Städte wollen die
Selbſtverſicherung ausdehnen, wie Leipzig und
Dresden. Leipzig führt in ſeinem Berichte aus,
daß die Geſamtſumme der Ausgaben für Mobilien⸗