Sitzung vom 24. November 1909

Meine Herren, ich verſage es mir deswegen, auf
Einzelheiten einzugehen, obgleich man beinahe
dazu verſucht ſein möchte. Bei der in einzelnen
Punkten faſt komiſch wirkenden Gegenüberſtellung
der Soll⸗Angaben des Herrn Zietſch und der
Iſt⸗Angaben des Herrn Stadtrats Samter könnte
man eigentlich ſchon glauben, es wäre daran
genug, und die Frage wäre bereits reif, um einen
Spruch zu fällen. Aber wir verſagen uns dies.
Ich möchte Sie und die Herren, die in den Aus⸗
ſchuß gewählt werden, nur auf zwei Punkte auf⸗
merkſam machen und mich mit zwei Punkten
hier beſchäftigen, die beide außerhalb der Kontro⸗
verſe ſtehen und beide eigentlich ſchon als direkt
feſtſtehend betrachtet werden dürfen.

Der eine Punkt, der wohl als feſtſtehend be⸗
trachtet werden darf — und das war übrigens
gar nicht unbekannt, es war dem Kuratorium
dieſer Anſtalt ganz bekannt — iſt, daß in der
dortigen Anſtalt körperliche Züchtigungen ver⸗
abreicht werden. Ich mache darauf aufmerkſam,
daß, wenn dies ſeitens des Anſtaltsleiters ge⸗
ſchehen iſt, er ſich damit vollkommen auf den
Grund ſeiner Beſtallung geſtellt hat, und daß er
damit — dieſe Züchtigungen ſelbſtverſtändlich
in der richtigen Weiſe angewendet — nur im
Rahmen ſeiner Befugniſſe geblieben iſt. Wenn
der Herr Kollege Zietſch vorhin ſagte, ſchon die
Möglichkeit, daß ſo etwas vorgekommen ſei, ver⸗
diente an den Pranger geſtellt zu werden —,
wenn alſo jemand glauben ſollte, daß es über⸗
haupt ohne jede körperliche Züchtigung auf dieſer
Anſtalt zugehen könnte, ſo hätte er einen großen
Teil der Schuld für dieſen Umſtand nicht dem
Anſtaltsleiter, ſondern dem Kuratorium zuzu⸗
ſchreiben, dem Kuratorium, deſſen Satzungen Ihnen
ja ſchon ſeit Jahren bekannt ſind. Ich möchte
diejenigen Herren aber, die ſo denken, darauf
hinweiſen, welche ungeheuren Schwierigkeiten und
verantwortungsvollen Aufgaben ein Mann zu
erfüllen hat, dem 40 und mehr Kinder des ver⸗
ſchiedenſten Lebensalters anvertraut ſind,

(ſehr richtig!)
40 und mehr Kinder, die — das iſt auch von Ihnen
zugegeben worden — zum Teil unerzogen und
verwahrloſt in ſeine Hände gegeben ſind, damit
er ſie zu brauchbaren und tüchtigen Menſchen
erziehen ſoll.
(Stadtv. Zietſch: Das kann er ja nebenbei machen!)
Wenn Sie glauben, daß dies ohne eine gewiſſe
ſtraffe Diſziplin möglich iſt, dann irren Sie ſich.
Ich glaube, in dieſem Punkte werden wir wohl
alle einer Meinung ſein, und am wenigſten
dem zu widerſprechen Veranlaſſung hätten ei⸗
gentlich die Herren von links, die doch ſo viel auf
Diſziplin halten, deren Freunde durch die ſtraffe
und erbarmungsloſe Art ſchon die Welt in
Erſtaunen geſetzt haben, durch die ſie unbot⸗
mäßige Elemente aus ihrer Mitte zu zwingen
ſuchen.

(Große Unruhe und lebhafte Zurufe.)

Dann aber, meine Herren, möchte ich mich
mit einem zweiten Punkt beſchäftigen, und der
darf auch als feſtſtehend betrachtet werden; das
iſt der Punkt, mit dem ſich Herr Kollege Zietſch
zu Anfang ftigt hat: die Form und die
Art und Weiſe, wie dieſer Antrag geſtellt iſt,
die Faſſung desſelben. Herr Kollege Zietſch hat
ſich darüber beſchwert, daß die Zeitungen daraus

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ſalle möglichen Dinge herausgeleſen haben, die

darin nicht liegen ſollen. Nun, Herr Kollege
Zietſch, als ich dieſen Antrag geleſen habe, iſt es
mir ebenſo ergangen — da lag die Zeitungs⸗
notiz noch nicht vor —, und wie mir, iſt es auch
anderen Kollegen ergangen; das werden ſie mir
beſtätigen. Ich lege übrigens auf den Zuſatz der
„Mädchenklaſſe“ gar keinen Wert, ſondern ich
lege nur den Wert auf die Worte: „ſchleunigſt
ſeines Amtes als Hausvater enthoben wird“.
Aus dieſen Worten mußte man ſchließen, daß dieſer
Mann, den Sie mit Namen nennen — eine ganz
ungewöhnliche Art des Vorganges — ſich irgend⸗
ein ſchweres Delikt habe zuſchulden kommen
laſſen, irgendein Delikt, deſſen er nicht bloß an⸗
geklagt, ſondern bereits in irgendeiner Weiſe
überführt wäre, ſei es durch den Spruch des
Strafrichters, oder auf irgendeine andere Weiſe,
ſo daß uns nichts weiter übrig bliebe, als die
Konſequenzen aus einem abſolut einwandfrei feſt⸗
geſtellten Vorgang zu ziehen. So iſt es mir ge⸗
gangen, das habe ich herausgeleſen.

Und nun, meine Herren, was haben Sie

eigentlich damit getan, indem Sie dieſe Form
des Antrages wählten? Damit haben Sie nichts
anderes getan, als Sie haben ſich zum Richter
hingeſetzt, nicht bloß zum Ankläger, und das in
einer Sache, in der Sie den Angeklagten über⸗
haupt noch nicht gehört haben! Ich frage Sie:
iſt das recht, iſt das demokratiſch? Das formelle
Recht, ſo vorzugehen, haben Sie ohne weiteres;
denn wenn das nicht wäre, könnte dieſer Antrag
überhaupt nicht auf unſere Tagesordnung geſetzt
werden. Aber wo bleibt das innere, das ſittliche
Recht, ſo vorzugehen? Haben Sie das Recht, einen
ehrenwerten, unbeſcholtenen Mann derart öffentlich
an den Pranger zu ſtellen? Es iſt hier von Selbſt⸗
mordgedanken geredet worden; nun, meine Herren,
es hätte vielleicht jemand anders durch dieſe Art
des Vorgehens auf Selbſtmordgedanken kommen
können.
(Lachen und Zurufe bei den Sozialdemokraten.)
— Sie bezeichnen das als lächerlich; ich bezeichne
das als ſehr traurig, und ich hoffe, daß die ganze
Verſammlung in dieſer Beurteilung dieſes Vor⸗
gehens einig ſein wird,

(ſehr richtig!)
dieſes Vorgehens, welches ſo kraß kontraſtiert
gegen dasjenige Material, das Sie hier vorge⸗
bracht haben. Haben Sie doch einmal ein bißchen
Achtung gegen allgemeine Menſchenrechte auch
derjenigen Leute, die nicht Ihrer Partei angehören!
(Rufe bei den Sozialdemokraten: Sie auch!)
Jeder, der in einer öffentlichen Stellung iſt, der
eine öffentliche Gewalt ausübt, wie Sie es tun,
hat die Verpflichtung, vor der Ausübung dieſer
Gewalt ſich beſonders zu prüfen, ob er es mit
Recht oder Unrecht tut. Prüft er das nicht, ſo
diskreditiert er das Geſetz und die Grundlagen,
auf Grund deren er ſeine Gewalt ausübt; und
das wollen wir nicht, und deshalb hoffe ich, daß
dieſe Art von Anträgen, die bisher in dieſem
Saale ganz unüblich waren, ſich auch in Zukunft
nicht einbürgern werden.
(Lebhaftes Bravo.)

Sie haben dieſe Sorgfalt in einer Weiſe hintan⸗
geſetzt, daß man ſagen muß: es kommt Ihnen
nicht darauf an, eine Klarſtellung eines Miß⸗
ſtandes herbeizuführen, ſondern es kam Ihnen