Sitzung vom 24. November 1909

bloß fragte, was eigentlich vorgekommen war, und
hatte nicht einmal der Sitzung der Fraktion, der
ich angehöre, beiwohnen können, war alſo ganz
ohne vorherige Information. Und nun muß ich
ſagen: ich habe niemals einen weniger begründeten
Antrag, niemals ſchwächeres Material vorbringen
hören, als es heute ſeitens der Herren von der
äußerſten Linken geſchehen iſt. Ich habe nie aus
dem Munde namentlich eines Mannes wie des
Kollegen Zietſch ſo gering begründete Angriffe
gehört, wie ſie hier wiedergegeben wurden. Ich
habe mich vor Erſtaunen nicht laſſen können, daß
er, dem ich ſonſt zuſprechen muß, daß er ſich be⸗
müht, den Dingen auf den Grund zu gehen und
mit wirklichen Tatſachen zu kommen, auf ein ſo
ſchwaches Material ſeinen Antrag hat gründen

können.

(Sehr richtig!)
Was ich gehört habe, war nichts als Außerungen
von Kindern — ich will gar nicht deren Fähig⸗
keiten beſonders angreifen, aber es waren Auße⸗
rungen von Kindern —, und wir alle wiſſen, wie
die zu bewerten ſind, wie ſie namentlich zu be⸗
werten ſind, wenn ſie ſich als verantwortliche
Ausſagen darſtellen ſollen, Ausſagen, die ſich auf
Vorkommniſſe bezogen, die zum Teil ſchon drei
Jahre zurückliegen. Ich war erſtaunt, daß man
auf der einen Seite von einer Wunde ſprechen
konnte, die ſich dann als eine ſogenannte wandernde
Flechte entpuppte, das heißt ein äußeres Wundſein
der Haut, und daß auf ähnliche geringfügige
Dinge eine ſchwere Anklage gegen einen Beamten,
von dem wir nachher in der Verhandlung gehört
haben, welcher Verdienſte er ſich rühmen kann, in
die Offentlichkeit geſchleudert wurde. Das einzig
Greifbare, was als anfechtbar in den langen Aus⸗
führungen des Herrn Kollegen Zietſch etwa noch
zurückgeblieben iſt, das Hantieren mit der Schere, hat
ſich als ein auch ſchon von dem Herrn Antragſteller
ſelbſt ſo aufgefaßter halber Scherz erwieſen.
(Stadtv. Zietſch: Nein, wir halten es heute noch
nicht für einen Scherz!)
Jedenfalls wird herzlich wenig davon übrig bleiben.
Was die Art der Züchtigung betrifft, ſo muß
ich allerdings — darin ſtimme ich mit dem Herrn
Oberbürgermeiſter nicht ganz überein — ſagen,
daß Stockzüchtigungen, welche noch lange Zeit
ſichtbare Striemen hinterlaſſen, denn doch über
das, was der Züchtiger tun ſollte, in der Regel
hinauszugehen pflegen; indeſſen, ſo doſieren kann
man die Züchtigung nicht immer, und wir haben
heute mit Recht ausführen hören — ich will ganz
objektiv ſein, Licht und Schatten gleich abwägen —,
daß die Züchtigung an ſich eine wohl begründete
war. Ich muß danach ſagen: es iſt in der Tat
gar nichts Weſentliches, gar nichts Greifbares
übrig geblieben, und ich habe auch den Eindruck,
daß im Ausſchuß, wenn ich auch ſeiner Einſetzung
nicht widerſprechen will, nichts Weſentliches heraus⸗
kommen wird, nichts anderes — das hoffe ich mit
dem Herrn Oberbürgermeiſter —, als die volle
Anerkenntnis derjenigen Herren, die Herrn Richter
und ſeine Gattin angegriffen haben, daß ſie zu
Unrecht vorgegangen ſind.

Ich habe mich während der Ausführungen des
Herrn Kollegen Zietſch in einem ſteten Kopf⸗
ſchütteln befunden. Ich habe das Kopfſchütteln
auch fortſetzen müſſen — das will ich noch mit einem
Worte ſagen — bei den Ausführungen des Herrn
Kollegen Hirſch, deſſen Angriff gegen die andere

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Seite der Stadtverordnetenverſammlung ich, wie
ich nicht anders ſagen kann, für unqualifizierbar
halte. Er ſprach davon, daß wir von vornherein
wiſſen, wann wir Beifall zu johlen haben — — —
(Stadtv. Hirſch: „Johlen“ habe ich nicht geſagt!)
— Wenn der Ausdruck „johlen“ nicht gefallen iſt,
ſo waren die Ausführungen doch ungefähr ſo
gemeint. — Ich muß ihm doch mit allem Ernſte
ſagen, daß ich mich ganz ſo frei und unabhängig
fühle wie er und irgendeiner in dieſer Verſammlung.
(Sehr richtig!)

Stadtv. Dr. Stadthagen: Meine Herren,
der Antrag beſteht aus zwei Teilen. Der erſte
Teil verlangt, daß ſchleunigſt der Hausvater ſeines
Amtes enthoben wird, der zweite, daß erwogen wird,
ob die Verwaltung im Nebenamte weitergeführt
werden kann. Nach den mehrſtündigen Verhand⸗
lungen, die wir heute gehabt haben, können wir
nicht mit gutem Gewiſſen einen derartig un⸗
ſubſtantiierten Antrag, wie es der erſte iſt, einem
Ausſchuſſe überweiſen. Dann würde in der Tat
das, was der Herr Oberbürgermeiſter kritiſiert hat,
eintreten: es wird in der Offentlichkeit wenn auch
nur der Schein erweckt, daß irgendetwas dahinter
ſtecke. Ich beantrage daher, den erſten Teil des
Antrages der Kollegen Bartſch und Genoſſen
glattweg abzulehnen und nur den zweiten Teil
des Antrages einem Ausſchuſſe zu überweiſen.
Meine Herren, bei der Beratung über den zweiten
Teil iſt dem Ausſchuſſe vollkommen Gelegenheit
gegeben, über alle Punkte zu ſprechen, über die
wir heute geſprochen haben; es wird in keiner
Weiſe eine Beſchränkung eintreten. Der erſte
Teil des Antrags iſt aber in ſeiner ganzen Form,
wie das von mehreren Rednern ſchon hervor⸗
gehoben worden iſt, ſo ungewöhnlich, ſo wenig
der Würde der Stadtverordnetenverſammlung
entſprechend, daß ich es ablehnen muß, dieſen
Teil überhaupt einem Ausſchuſſe zu überweiſen.

(Bravo!)

Stadtv. Wöllmer: Meine Herren, Herr
Kollege Stadthagen hat beantragt, den Antrag der
Herren von der Sozialdemokratie ohne weiteres
abzulehnen,

(Widerſpruch des Stadtv. Dr Stadthagen)
— den erſten Teil ohne weiteres abzulehnen und
einen Ausſchuß nicht einzuſetzen.

(Widerſpruch des Stadtv. Dr Stadthagen.)
Auch aus dem Munde des Herrn Oberbürger⸗
meiſters habe ich ähnliches vorhin zu entnehmen
geglaubt, daß er die Einſetzung eines Ausſchuſſes,
den wir ſelbſt ja beantragt haben, nicht für nötig
hält. Die Stadtverordnetenverſammlung ſollte,
wie der Herr Oberbürgermeiſter ſagte, nicht aus⸗
einandergehen, ohne eine Ehrenerklärung dem
ſchwer angegriffenen Lehrer Richter und ſeiner
Frau zu geben. Es ſcheint in der Tat zunächſt,
als wäre hierzu das beſte Mittel, den Ausſchuß
nicht einzuſetzen, wodurch die Majorität der Stadt⸗
verordnetenverſammlung anerkennen würde, daß
die Verdächtigungen, die außerhalb dieſes Saales
und auch in dieſem Saale durch den Antrag des
Herrn Kollegen Zietſch zum Ausdruck gekommen
ſind, unbegründet ſind. Ich glaube aber, nach
weiterer Überlegung kommt man zu der Anſicht,
daß das nicht der richtige Weg iſt. Wir müſſen
gerade im Intereſſe des Lehrers Richter und ſeiner
Frau den Herren, die ja noch, wie ſie andeuteten,