Sitzung vom 24. November 1909

Sie ihn von dem Ergebnis der von Ihnen vor⸗
genommenen Unterſuchung nicht unterrichtet
haben, nichts anderes bekommen können als be⸗
laſtendes Material. Alſo mußten wir uns ſagen:
hier kann nur die Amtsentlaſſung in Frage kommen.
Darauf iſt unſer Antrag aufgebaut und formuliert.
Nun kommt Herr Dr Frentzel und entrüſtet ſich
über unſeren Mangel an ſittlichem Empfinden;
wir gingen mit der Ehre des Nebenmenſchen in
leichtfertiger Weiſe um.
(Sehr richtig!)

Herr Dr Frentzel, wenn Sie uns mangelndes
ſittliches Empfinden vorwerfen wollen, dann

müſſen Sie jedem Staatsanwalt das auch vor⸗
werfen.
(Stadtv. Dr Frentzel: Der macht eine Vorunter⸗

ſuchung!)
— Wer ſagt Ihnen denn, daß unſer Gewährsmann
keine Vorunterſuchung veranſtaltet hat? Er hat
dieſelbe nur anders geführt, als ſie vom Magiſtrat
vorgenommen worden iſt. Bei Gericht ſtellt ſich
auch oft ein anderes Ergebnis der Unterſuchung
heraus, als es der Ankläger angenommen hat.
Auch der Staatsanwalt erhebt die Klage auf Grund
von Vermutungen eines vorliegenden Vergehens
gegen dieſen oder jenen Paragraphen.
(Zuruf des Stadtv. Dr Frentzel.)

— Gewiß, weil der Staatsanwalt ihn nicht ent⸗
laſſen kann. Wir ſagen auch nicht, er ſoll entlaſſen
werden, ſondern der Magiſtrat ſoll darauf hin⸗
wirken; wir ſelbſt wollen ihn nicht entlaſſen, können
es nicht,
(Lachen bei den Liberalen)
wir haben ebenſowenig die geſetzliche Gewalt wie
der Staatsanwalt, der auch niemand beſtrafen
kann. Was würde aber anders geweſen ſein, wenn
wir geſagt hätten: gegen den Hausvater liegen
Anſchuldigungen dieſer und jener Art vor, die
unterſucht werden müſſen — würden die Kom⸗
binationen darüber andere geweſen ſein als jetzt?

(Zurufe bei den Liberalen.)
— Ach, wenn man etwas Schlechtes in eine Sache
hineinlegen will, dann findet man mit dem bißchen
guten Willen, der ſich jetzt bei Ihnen betätigt hat,
das auch auf andere Art und Weiſe.

(Sehr gut! bei den Sozialdemokraten.)

Herr Kollege Becker hat ſich auch entrüſtet
über die Agitation, die wir angeblich mit unſerem
Antrag treiben.

(Stadtv. Becker: Jawohl!)
Aber unſere Agitation kann ſich doch nicht nur auf
die Verſetzung von Bedürfnisanſtalten beſchränken.
(Große Heiterkeit.)

Nun ſagt Herr Stadtrat Samter, er ſei in der
Anſtalt geweſen und habe ſich bemüht, dort eine
Unterſuchung zu veranſtalten, um das Unrecht,
das dem Hausvater angetan worden iſt, feſtzuſtellen.
Herr Stadtrat Samter hat ja auch nur Kinder
verhört!

(Stadtrat Samter: Wen ſollte ich denn verhören?)
— Wen ſollten Sie verhören? — ganz recht! Sie
haben aber auch von einer „hyſteriſchen Mutter“
geſprochen. Mit welchem Recht erheben Sie den
Vorwurf der Hyſterie gegen die Mutter, wenn Sie
die Mutter nicht ſelbſt gehört haben? Ich weiß
nicht, ob Sie ſie überhaupt kennen. Ich kenne
ſie auch nicht, und ich würde mich gar nicht für
befugt halten, wenn ich an Ihrer Stelle ſtehen
würde, der Mutter den Vorwurf der Hyſterie zu
machen. Sie ſagten ja auch, es würde alles auf

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die Ausſage dieſer Mutter zurückgeführt, aber ge⸗
hört haben Sie dieſe Frau nicht. Herr Kollege
Becker hat davon geſprochen, daß die ganze Geſchichte
nur auf einem Klatſch aufgebaut ſei. Sonderbarer⸗
weiſe iſt man aber ſeitens des Magiſtrats, wie der
Herr Oberbürgermeiſter ja auch ſpeziell erläutert
hat, jedem Klatſchgerücht nachgegangen, bis auf
den Sohn des Beſchwerdeführers. Man weiß
ſogar, daß er ſich in Hamburg befindet. — Nur die
Frau Maaß, alſo die Nächſtſtehende, hat man nicht
gefunden und hat mit ihr nicht darüber ſprechen
können. Halten Sie denn das für eine objektive
Unterſuchung?

(Stadtrat Samter: Die iſt doch gar nicht dabei

geweſen!)
— Aber ihr iſt es doch unmittelbar von den Kindern
geſagt worden!
(Widerſpruch des Stadtrats Samter.)

Sie haben die Kinder auch nur gehört. Da fällt
mir wiederum ein, was der Herr Bürgermeiſter
feſtgeſtellt hat. Der Herr Bürgermeiſter ſagte:
wir haben die Kinder verhört und haben darüber
ein Protokoll aufgenommen, wir ſind erfreut
darüber, daß die Ausſage der Kinder faſt wörtlich
mit der ſchriftlichen Erklärung des Hausvaters
übereinſtimmt. Na, ich meine, man könnte auch
die Schlußfolgerung ziehen, daß dieſe Überein⸗
ſtimmung aus gewiſſen Gründen ſehr leicht ge⸗
weſen ſein dürfte.

Auf die übrigen Widerſprüche, die ſich in den

Ausſagen des Herrn Stadtrats Samter befunden
haben, möchte ich nur kurz eingehen. Herr Stadt⸗
rat Samter ſagte: Wir mußten die Maaßſchen
Kinder jetzt aus der Anſtalt herausnehmen, weil
das im Intereſſe der Sicherheit und Aufrecht⸗
erhaltung der Diſziplin notwendig geweſen ſei.
Eins von dieſen Kindern ſoll geiſtig minderwertig
ſein, und die anderen Kinder haben auf Herrn
Stadtrat Samter, als er in der Anſtalt geweſen
iſt, den Eindruck gemacht, daß ſie äußerſt geſchickte
und gute Kinder ſind.
(Stadtrat Samter: „Gut“ habe ich nicht geſagt!)
— Dann haben Sie ſich anders ausgedrückt;
jedenfalls wollten Sie ſagen, daß die Kinder auf
Sie einen angenehmen Eindruck gemacht haben.
Auf einmal werden dieſe Kinder nun zur größten
Gefahr für die Aufrechterhaltung der Diſziplin in
der Anſtalt!

Zugegeben worden iſt von Herrn Stadtrat
Samter — das hat auch mein Freund Hirſch aus⸗
drücklich hervorgehoben —, daß die Kinder ge⸗
züchtigt worden ſind. Der Herr Bürgermeiſter
hat auch geſagt, er hätte bemängeln müſſen, daß
Schimpfworte in der Anſtalt gebraucht worden
ſind. Er hat auch das nicht für richtig gehalten.

Herr Stadtrat Samter gibt zu, daß Kinder
gezüchtigt worden ſind; Herr Bürgermeiſter Matting
hat von andern Leuten wieder feſtſtellen laſſen,
daß niemals jemand, der die Anſtalt beſucht habe,
den Eindruck bekommen habe, daß irgendwelche

Züchtigungen
(Zuruf

— übertriebene Züchtigungen, will ich mich dann
berichtigen — vorgenommen worden ſind. Wir
ſtreiten ja auch miteinander gar nicht darüber,
daß gezüchtigt worden iſt in der Anſtalt, ſondern
nur darum, ob das berechtigte Maß dabei inne⸗
gehalten iſt. Darüber kann man aber geteilter
Meinung ſein. Man braucht nicht, wie der Herr
Oberbürgermeiſter bei allen Leuten ein ſo dickes