566 getragen wurden, der Hochbaudeputation wieder zurückgegeben hat mit dem Auftrage, die Dinge ein⸗ gehend auf ihre ſachliche Begründung zu prüfen. Die Hochbaudeputation hat einen Ausſchuß ein⸗ geſetzt, der ſich ſehr eingehend mit dieſen beiden Überſchreitungen beſchäftigt hat und zu dem Reſultat gekommen iſt, daß ſachlich alle Ausgaben durchaus gerechtfertigt ſind. Aber, meine Herren, der Magiſtrat iſt genau der Anſicht, der der Herr Referent Ausdruck gegeben hat, daß ſolche Überſchreitungen uns nicht mehr überraſchen ſollen. Zu vermeiden werden Uber⸗ und Unterſchreitungen nicht ſein; denn ſolange die Menſchen nicht in die Zulunſt blicken können, ſolange ſie einen Koſtenanſchlag vor der Ausführung auf⸗ ſtellen müſſen, ſo lange werden Irrtümer möglich ſein und ſo lange werden unvorhergeſehene Dinge ſich ereignen, die auf die Ausführung in finanzieller Beziehung einen Einfluß ausüben müſſen. Alſo daß wir uns bei Bauten vor Überſchreitungen über⸗ haupt ſchützen können, darauf können wir uns nicht verlaſſen; das geht nicht, das iſt unmöglich. Aber wir wollen, daß ſolche Überſchreitungen uns recht⸗ zeitig bekannt und mitgeteilt werden, ſowohl dem Magiſtrate als vor allen Dingen auch der Stadt⸗ verordnetenverſammlung, deren Budgetrecht auf alle Weiſe gewahrt werden muß. Wenn das in dieſen beiden Fällen im Bereich der Hochbauverwaltung nicht der Fall geweſen iſt, ſo liegt das gewiß daran, daß die Verwaltung im Laufe der Jahre ſich immer mehr und mehr aus⸗ gedehnt hat, die Aufgaben immer größer geworden ſind und auf dieſen Punkt bisher nicht das nötige Augenmerk gerichtet worden iſt. Der Magiſtrat hat den Herrn Stadtbaurat erſucht, mit der Hochbau⸗ deputation zu beraten, auf welche Weiſe dieſe Lücke, die hier zweifellos in der Hochbauverwaltung bisher beſtanden hat, ausgefüllt werden kann. Die Hoch⸗ baudeputation hat dem Magiſtrat Vorſchläge ge⸗ macht, die ich nach der Prüfung für praktiſch erachte, und denen der Magiſtrat ſicherlich Folge geben wird. Zur Ausführung einer ſolchen Kontrolleinrichtung werden einige Techniker nötig ſein; es wird Ihnen ein bezüglicher Antrag mit dem Etat zugehen. Das wollte ich hier nur erwähnen, um feſtzu⸗ ſtellen, daß wir im Magiſtrat durchaus derſelben Anſicht ſind, der der Herr Referent Ausdruck ge⸗ geben hat. Stadtv. Bollmann: Meine Herren, der Herr Referent betonte ſchon, daß die vorliegenden Über⸗ ſchreitungen lebhaften Unwillen in unſerer Fraktion hervorgerufen haben. Ich möchte das hier noch beſonders unterſtreichen. Wir ſind der Anſicht, daß dieſe Uberſchreitungen mindeſtens hätten ſtark ein⸗ geſchränkt werden können, weil erſt im Herbſt vorigen Jahres 30 000 ℳ nachbewilligt worden ſind und man damals ſchon die Sachlage überſehen mußte. Bei vorſichtiger Kalkulation hätten die UÜberſchreitungen, durch die wir tatſächlich aufs Höchſte überraſcht ſind, nich t vorkommen dürfen. Wir müſſen unbedingt von der Hochbauver⸗ waltung verlangen, daß vorſich ti 9 disponiert und auf das Sparſam ſte gewirtſchaftet wird. Wenn es der Hochbaudeputation nicht möglich iſt, ſich jederzeit über den Stand der Bauten und über die verbrauchten bzw. noch nötigen Mittel zu informieren, ſo iſt das ſehr bedauerlich und muß in Zukunft geändert werden. In jedem Privat bauunternehmen iſt eine ſofortige Sitzung vom 22. Dezember 1909 Kontrolle möglich, und das mu ß auch bei unſerem Hochbauamt ſich ermöglichen laſſen. Meine Herren, ſeinerzeit in der Vorlage betr. die Überſchreitung bei den unterirdiſchen Bedürfnis⸗ anſtalten war dem Sinne nach faſt dasſelbe geſagt wie in dieſer Vorlage. Es heißt heute: Bemerkt wird noch, daß beſondere Maß⸗ nahmen getroffen werden ſollen, durch welche in Zukunft derartige Überſchreitungen nach Möglichkeit vermieden werden. Der Herr Oberbürgermeiſter hat ſchon damals, im Mai d. I., ſehr energiſch angekündigt, daß vorbeugende Maßnahmen getroffen werden ſollen. Eigentlich müßten doch dieſe Maßnahmen ſchon in Kraft getreten ſein. Namens meiner Fraktion beantrage ich Überweiſung an einen Ausſchuß von 11 Mitgliedern, damit wir in der Lage ſind, uns völlige Klarheit über dieſe hohen Überſchreitungen zu verſchaffen, und auch über die noch zu treffenden beſonderen Maßnahmen genau informiert werden. Stadtv. Gredy: Meine Herren, meine Freunde beauftragen mich, zu erklären, daß ſie mit den Aus⸗ führungen des Herrn Berichterſtatters und des Herrn Vorredners vollſtändig einverſtanden ſind und ſehr gern Teil daran nehmen werden, die Sache im Ausſchuß näher aufzuklären. Stadtv. Bartſch: Meine Herren, auch meine Freunde ſind der Anſicht, daß dieſe Summen, ehe ſie bewilligt werden, in einem Ausſchuß geprüft werden müſſen. Denn es geht doch nicht an, daß derartige horrende Überſchreitungen, die im Bau⸗ amt vorkommen, hier ohne weiters bewilligt werden. Es müſſen eben Mittel und Wege, wie der Herr Referent eben richtig ausgeführt hat, geſchaffen werden, daß derartiges nicht mehr vorkommt. Meine Herren, hier ſteht in dem Abſatz 3 der Bemerkungen: Auf Veranlaſſung der Deputation für den Arbeitsnachweis wurden im Winter 1907/08 eine Anzahl Arbeitsloſe mit Erdarbeiten und Steinklopfen beſchäftigt. Da die Arbeitsloſen meiſt weniger arbeitskräftig und auch die be⸗ treffende Arbeit nicht gewohnt, ſo waren die Leiſtungen ſelbſtverſtändlich geringer. Die ſo entſtandenen Mehrkoſten ſind auf ungefähr 4000 ℳ zu beziffern. Meine Herren, wir wiſſen nicht, wie lange Zeit und wieviel Arbeitslofe mit dieſen Arbeiten be⸗ ſchäftigt waren; aber es ſcheint uns, daß dieſe Summe, die ſchätzungsweiſe gegriffen iſt, doch wohl zu hoch gegriffen iſt. Wir ſind der Anſicht, daß ſpäterhin, wenn wieder einmal Notſtandsarbeiten verrichtet werden ſollten, dies dazu benutzt werden ſollte, und daß dann die Notſtandsarbeiten nicht ausgeführt werden. Im übrigen hätte ich noch an mehreren Poſten Kritik zu üben; aber jedenfalls wird uns im Ausſchuß Gelegenheit gegeben werden, daß wir uns dort ausſprechen. (Die Beratung wird geſchloſſen.) Berichterſtatter Stadtv. Harniſch (Schluß⸗ wort): Ich wollte nur Herrn Kollegen Bollmann erwidern und damit etwas richtigſtellen. Er brachte den bedeutenden Zuſchuß, der für die unterirdiſchen Bedürfnisanſtalten zu leiſten war, mit dieſer Frage in Verbindung. Ich möchte ihm nur erwidern,