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ſagen der Frau Maaß entnommen hat —,
b) den weiteren Nachforſchungen, die der
Armenpfleger Wollmann ſelbſt angeſtellt
hat.
Er hat ferner erzählt, daß Frau Maaß in Gegenwart
des Armenpflegers Wollmann und in ſeiner eigenen
Gegenwart ein Protokoll über die einzelnen Fälle
unterſchrieben hat; er hat ferner mitgeteilt, daß er
ſelbſt weiter keinerlei Unterſuchungen und Er⸗
mittlungen angeſtellt hat. Der Ausſchuß hatte
ferner beſchloſſen, bei der Behandlung der einzelnen
Fälle ſo vorzugehen, daß die einzelnen Fälle nach⸗
einander beſprochen werden ſollten, und zwar in der
Weiſe, daß zunächſt die Angaben der Antragſteller
vorgebracht wurden, dann die Unterſuchungen des
Magiſtrats, und daß aus der Gegenüberſtellung
dieſer beiden Angaben der Ausſchuß diejenigen
Schlüſſe zog, die zu ziehen er für nötig hielt. Auf
dieſe Veiſe iſt das Protokoll des Ausſchuſſes zu⸗
ſtande gekommen, das Ihnen gedruckt vorliegt.

Wie Sie ſehen, hat der Ausſchuß in e in e m
Falle eine von ſeiten der Antragſteller neu be⸗
antragte Zeugenvernehmung beſchloſſen, nämlich
in dem Falle des Knaben Hoffmann, der ſeitens
des Magiſtrats noch nicht unterſucht worden war.
Wie Sie weiter aus dem Protokoll erſehen, hat die
Mehrheit des Ausſchuſſes in vier Fällen die von
den Herren Antragſtellern beantragte neue Zeugen⸗
vernehmung abgelehnt. Um Ihnen dieſen Stand⸗
punkt der Mehrheit des Ausſchuſſes näher zu er⸗
läutern, erinnere ich Sie daran, meine Herren, daß
es ſich bei der Arbeit des Ausſchuſſes einzig und
allein darum handelte, einen Antrag auf ſchleunige
Amtsentſetzung eines langjährigen ſtädtiſchen Be⸗
amten zu begründen. Bei jeder neu beantragten
Zeugenvernehmung mußte ſich daher der Ausſchuß
zunächſt die Frage vorlegen, ob dieſe Zeugenver⸗
nehmung notwendig wäre, um dieſen ſchwer⸗
wiegenden Antrag zu begründen. Die Mehrheit
des Ausſchuſſes verneinte dieſe Frage, wenn durch
die vom Magiſtrat bereits erfolgte Zeugenver⸗
nehmung der betreffende Fall einwandfrei und
gründlich genug klargeſtellt ſchien. In einigen
Fällen verneinte die Mehrheit des Ausſchuſſes dieſe
Frage aber auch auf Grund folgender Überlegung:
ſie unterſtellte die behaupteten Vorkommniſſe,
derentwegen die neuen Zeugenvernehmungen be⸗
antragt wurden, von vornherein als wahr und er⸗
wieſen und prüfte, ob man dann unbedingt auf
Amtsentſetzung des Schuldigen erkennen müßte
oder nicht. War das letztere der Fall, ſo hielt die
Mehrheit die Zeugenvernehmung für überflüſſig
und lehnte ſie ab.

Meine Herren, ich glaube, daß dieſer Stand⸗
punkt, den die Mehrheit des Ausſchuſſes einnahm,
vollkommen korrekt und richtig, aber auch notwendig
geweſen iſt, um die Verhandlungen nicht ins Ufer⸗
loſe auslaufen zu laſſen. Ich möchte dies ganz be⸗
ſonders hier in der Offentlichkeit deswegen feſt⸗
ſtellen, weil, wie mir heute mitgeteilt worden iſt,
in der geſtrigen Nummer des „Vorwärts“ ein
ſchwerer Angriff gegen die Geſchäftsführung, gegen
die Arbeit des Ausſchuſſes und gegen eine Anzahl
der Ausſchußmitglieder enthalten iſt. Es wird in
der Berichterſtattung des „Vorwärts“ davon ge⸗
ſprochen, daß der Ausſchuß nur eine Unterſuchung
pro forma vorgenommen hätte;

(hört! hört!)
es wird ferner davon geſprochen, daß die liberalen
Mitglieder des Ausſchuſſes von vornherein mit der

Sitzung vom 22. Dezember 1909

UÜberzeugung und mit der Abſicht hineingegangen

ſind, dem Lehrer Richter unter allen Umſtänden ein
Vertrauensvotum zu erteilen.
(Rufe: Unerhört! — Stadtv. Hirſch: Sehr richtig 1)
Ich möchte ferner darauf hinweiſen, daß in dieſer
Darſtellung behauptet wird, daß die beantragte
Zeugenvernehmung der Jungen nicht erfolgt iſt.
Meine Herren, alle dieſe Behauptungen ſind falſch,
was ich hier als Referent des Ausſchuſſes vor der
breiteſten Offentlichkeit feſtſtellen möchte.
(Bravo! — Oho! bei den Sozialdemokraten.)
Die Jungen ſin d vernommen worden, und zwar
vom Magiſtrat und vom Kuratorium mehrmals,
und der eine Knabe, den der Magiſtrat nicht ver⸗
nommen hatte, iſt auf Wunſch des Ausſchuſſes vom
Magiſtrat vernommen worden; das iſt der Knabe
Hoffmann. Ganz entſchieden möchte
ich aber Verwahrung gegen die
Unterſtellung einlegen, daß die libe⸗
ralen Mitglieder des Ausſchuſſes mit einer feſt ge⸗
bildeten ÜUberzeugung, mit einer Voreingenommen⸗
heit in den Ausſchuß und an die Arbeit des Aus⸗
ſchuſſes gegangen ſind.
(Bravo!)
Das iſt eine Behauptung, die jeder
tatſächlichen Unterlage entbehrt.
(Stadtv. Otto: Aber des „Vorwärts“ würdig iſt!)
Ich möchte weiter in meinem Bericht darauf
hinweiſen, daß von den Fällen der behaupteten
Mißhandlungen, die in der letzten Plenarſitzung
vorgebracht worden ſind, zwei im Ausſchuſſe
nicht wieder vorgebracht worden ſind, infolgedeſſen
für den Ausſchuß und für unſere Arbeit hier aus⸗
ſcheiden. Das iſt die behauptete Mißhandlung, wo⸗
nach ein Knabe mit einem Holzpantoffel über das
Kreuz geſchlagen worden ſein ſoll. Da es ſich nicht hat
feſtſtellen laſſen, welcher Knabe gemeint war, ſo zog
Herr Kollege Zietſch im Ausſchuß dieſen Fall zurück.
Der zweite Fall, der nicht wieder vorgebracht
worden iſt, iſt die Behauptung des Kollegen Zietſch,
die in der vorigen Plenarſitzung gefallen iſt, daß,
nachdem es bekannt geworden war, daß die Unter⸗
ſuchung ſeitens des Magiſtrats eingeleitet worden
war, die Knaben nunmehr einzeln verprügelt
worden ſein ſollen, nicht mehr in Gegenwart
anderer, ſo daß natürlich darüber nichts hätte
eruiert werden können.
(Stadtv. Zietſch: Das habe ich nicht zurückgezogen!)
— Das haben Sie nicht mehr vorgebracht.
(Stadtv. Zietſch: Aber nicht zurückgezogen!)
— Das habe ich nicht geſagt, ſondern ich habe eben
geſagt: dies iſt der zweite Fall, der nicht mehr vor⸗

gebracht worden iſt.

Ich möchte nunmehr auf die einzelnen Fälle
eingehen, die den Ausſchuß beſchäftigt haben.

Zunächſt Fall I1. Die Angaben der Antrag⸗
ſteller lauten, wie folgt:

Willy Maaß, 13 Jahre alt, beſucht die
Gemeindeſchule Sophie⸗Charlotten⸗Straße,
Klaſſe 2. Er wurde im Winter 1908/09 vom
Waiſenvater Richter mit einem Rohrſtock
ſo geprügelt, daß der Stock entzwei brach.
Auch wurde Willy Maaß vor die Bruſt ge⸗
ſtoßen und hat infolgedeſſen ohnmächtig zu
Bett gebracht werden müſſen.

Die eingehende Unterſuchung des Magiſtrats und
des Kuratoriums, die der Ausſchuß für genügend
einwandfrei und gründlich erachtete, hatte ergeben,
daß von einem Entzweiſchlagen des Stockes keine
Rede ſein kann, daß von einem Vordiebruſtſtoßen