Sitzung vom 22. Dezember 1909

— Ach, haben Sie doch keine Sorge! Was dort in
der „Vorwärts“⸗Notiz ſteht, das habe ich im Aus⸗
ſchuſſe den Herren Mitgliedern direkt zu ſagen ge⸗

wagt, die umwege brauche ich nicht, um meine

Meinung zu ſagen.
(Stadtv. Otto: Es ſteht darin, daß kein Junge ver⸗
nommen worden iſt!)

— Durch den Ausſch uß iſt auch kein Junge ver⸗
nommen worden, Herr Kollege Otto. Wir haben
ja gefordert, daß die Vernehmung durch den Aus⸗
ſchuß erfolgen ſoll. Als die Sache von der „Vor⸗
wärts“⸗Notiz zur Sprache kam, ſagte Herr Kollege
Otto oder er dachte etwas laut vor ſich hin: „Das iſt

des Vorwärtſes würdig!“ — ſo ungefähr war die
Außerung.
(Stadtv. Otto: Ich habe nicht geſagt: „des Vor⸗

wärtſes“ — ſondern nur: „des Vorwärts“! —
Heiterkeit.)
— Da ich nicht Lehrer und Schulmeiſter bin,
ſo müſſen Sie mich ſchon entſchuldigen. — Herr
Kollege Otto, der nach ſeinen Auslaſſungen in der
vorigen Sitzung auch die hieſige Preſſe ſo genau
lieſt, hätte dabei zugleich ſagen können, was der
„Neuen Zeit“ würdig iſt. In der „Neuen Zeit“
hat im Anſchluß an die Verhandlung, die wir in
der vorletzten Sitzung hatten, folgendes geſtanden:
Als Oberbürgermeiſter Schuſtehrus aus⸗
führte, daß, wenn ſchon einmal von Zucht⸗
mitteln Gebrauch gemacht werden müßte, die
Schläge nur wirkten, wenn ſie Striemen
gäben, ertönten laute Oho⸗Rufe bei den
Sozialdemokraten. Der Redner fügte nun,
als von dieſer Seite bezweifelt wurde, daß
derartige Schläge Striemen hervorriefen, hin⸗
zu: „Ich möchte es an Ihnen probieren!“ —
eine Bemerkung, die große Heiterkeit hervor⸗
rief. Nun wird ein ſolches Experiment, wie
es der Herr Oberbürgermeiſter als nützlich
hinſtellte, in der Praxis nicht vorgenommen
werden; aber moraliſche Schläge haben die
„Genoſſen“ erhalten, und es war amüſant,
zu ſehen, wie die Sozialdemokraten, die erſt
ſo ſicher auftraten, ſpäter winſelten wie
Straßenjungen,
(Heiterkeit)
die ſich ungezogen benommen haben und
denen deshalb das Fell tüchtig verprügelt
worden iſt.
— Die „Neue Zeit“ iſt nicht nur freiſinnig,
ſie iſt auch das Publikationsorgan des
Magiſtrat s. —

Wenn wir trotz alledem mit Ihnen in den Aus⸗
ſchuß gegangen ſind und uns an den Beratungen
beteiligt haben, ſo veranlaßten uns, noch Hoffnungen
in die Arbeiten des Ausſchuſſes zu ſetzten, vor allen
Dingen die Ausführungen, die Kollege Wöllmer in
der vorletzten Sitzung gemacht hatte. Er ſagte da:

Mögen die Herren mit uns in den Ausſchuß
kommen und mögen ſie da ihre Zeugen
nennen und alles ſagen, wozu
ſie eventuell hier in der Verſammlung nicht
in der Lage ſind; mögen ſie dann vollſtändig
das zu beweiſen ſuchen, was ſie hier behauptet
haben.

Wir haben uns bemüht, Herr Kollege Wöllmer,
im Ausſchuß unſere Zeugen anzugeben; wir be⸗
antragten, auch ſie vorzuladen, um ſie durch die
Herren verhören zu laſſen. Aber im Ausſchuß hatte
man rechtliche Bedenken dagegen erhoben und ge⸗
meint, der Ausſchuß dürfe überhaupt keine Zeugen

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verhören, das gehöre nicht zu den Kompetenzen
eines Ausſchuſſes, der von der Stadtverordneten⸗

verſammlung eingeſetzt ſei, dem widerſprächen die

Beſtimmungen der Städteordnung. Von unſerer
Seite iſt dann im Ausſchuß darauf hingewieſen
worden, daß in der Tat ſchon Fälle vorliegen —
nicht in Charlottenburg, aber in Berlin —, daß ein⸗
geſetzte Stadtverordnetenausſchüſſe Zeugen ver⸗
nommen haben. Man kam dann im Ausſchuß,
nicht aus nur rechtlichen Bedenken, ſondern auch
aus ſachlichen, dazu, die Vernehmung von weiteren
Zeugen überhaupt abzulehnen auf Grund der Auf⸗
faſſung, der auch der Herr Referent hier Ausdruck
gegeben hat, indem man ſich auf den Standpunkt
ſtellte: Die Erwachſenen wären ja gar nicht bei
dieſen einzelnen Dingen, die vorgekommen ſein
ſollten, geweſen, ergo hätten die Erwachſenen
niemals aus eigener Anſchauung etwas bezeugen
können, ſondern alles wäre nur von den Kindern
zu erfahren. Die Erwachſenen würden erſt in
zweiter Linie als Zeugen anzuſehen ſein, und ſie
würden auch nicht mehr ungefärbt das ausſagen
können, was paſſiert ſei. Herr Kollege Dr Röthig
iſt darauf zu ſprechen gekommen, warum Frau Maaß
nicht verhört worden ſei; er ſagte: Für den Magiſtrat
hätte gar keine ſachliche Notwendigkeit mehr vor⸗
gelegen, die Frau Maaß zu hören, nachdem ja der
Magiſtrat von dem Protokoll Kenntnis bekommen
hätte, das nach den Angaben der Frau Maaß auf⸗
geſetzt worden war. Wir haben im Ausſchuß etwas
anderes gehört, warum die Frau nicht vernommen
worden iſt: man hat ſie deshalb nicht vernommen,
weil man ſich ſagte: Die Frau Maaß iſt erſt dort und
dort hingegangen, wir können es nicht mehr auf uns
nehmen, ſie auch noch zu hören. Und was ſoll denn
die Frau anderes ausſagen als Belaſtendes; Ent⸗
laſtendes wird ſie nicht mitteilen.
(Zuruf: Frechheit!)

— Das iſt keine Frechheit, ſondern das iſt geſagt
worden, alſo Wahrheit!

(Stadtv. Protze: Nein, das iſt nicht geſagt worden!)

Vorſteher Kaufmann: Ich habe den Aus⸗
druck „Frechheit“ nicht gehört. Sollte er gefallen
ſein, und ich hätte ihn gehört, ſo würde ich ihn
zweifellos gerügt haben. — Da ſich niemand für
den Ausdruck meldet, kann ich nicht einſchreiten.
Sollte er gefallen ſein, ſo muß ich allerdings den⸗
jenigen, der ihn getan hat, aufs ernſtlichſte rügen.

Stadtv. Zietſch (fortfahrend): Herr Vor⸗
ſteher! — Ich habe den Ausdruck bis hierher ge⸗
hört, Sie haben ihn jedenfalls dort nicht gehört;
das Wort iſt aber gebraucht worden.

Wenn dieſe Angabe nicht im Ausſchuß gemacht
worden ſein ſollte, dann iſt es zum mindeſten in einer
der Unterhandlungen geſagt worden, die der
Beſchwerdeführer mit dem Magiſtrat reſp. mit dem
Vertreter des Magiſtrats geführt hat. Ich könnte
mir doch dieſe Sachen nicht ohne weiteres irgend⸗
woher holen, wenn ſie nicht in der Tat paſſiert
wären.

Es kommt noch hinzu, daß, als im Falle
Hoffmann im Ausſchuß ein neues Vorkommnis
aufgerollt wurde und der Ausſchuß die vom Ma⸗
giſtrat noch nicht vorgenommene Zeugenverneh⸗
mung beſchloſſen hatte, meine Freunde forderten,
daß den Mitgliedern des Ausſchuſſes Gelegenheit
gegeben werden ſollte, wenigſtens an der Zeugen⸗
vernehmung, wenn ſie nicht im Ausſchuß ſelbſt