Sitzung vom 19. Januar 1910 7

entſprechen,
jener Vorlage, deren zweiter Teil heute vorliegt,
geſagt haben. Wir haben an ſich das Erfreuliche der
Beſchäftigung von Arbeitsloſen bei ſtädtiſchen
Arbeiten niemals beſtritten, wir haben ſolche Be⸗
ſchäftigung im Gegenteil ſogar gefordert. Worauf
Herr Kollege Wöllmer in ſeiner Rede hinweiſen
wollte, das iſt die Auffaſſung, die wir geäußert
haben, daß man die Frage der Arbeitsloſenfürſorge
nicht allein durch Vornahme ſogenannter Not⸗
ſtandsarbeiten löſen kann, namentlich wenn es ſich
um Notſtandsarbeiten im Sinne von unproduktiven
Arbeiten handelt. Wenn Arbeiten zu verrichten ſind,
die zeitlich verſchobene Arbeiten darſtellen, dann
wird man in weiterem Sinne auch nicht von Not⸗
ſtandsarbeiten reden können. Für die Vornahme
zeitlich verſchobener Arbeiten in Zeiten der all⸗
gemeinen Arbeitsloſigkeit ſind wir ſelbſtverſtändlich
immer eingetreten. Wogegen wir uns wandten,
war die Auffaſſung, die von einzelnen Herren in
der Stadtverordnetenverſammlung geteilt wurde,
daß damit, daß die Arbeitsloſen bei ſogenannten
Notſtandsarbeiten beſchäftigt würden und die
Stadt dafür 30 000 ℳ auszugeben bereit wäre, eine
weitere Verpflichtung der Stadt gegenüber den
Arbeitsloſen nicht beſtehe. Demgegenüber haben
wir immer die Meinung vertreten, daß man ſich
nicht einzig und allein auf die Beſchäftigung von
Arbeitsloſen bei ſogenannten Notſtandsarbeiten
beſchränken dürfe, ſondern daß in wirkſamſter Weiſe
der Arbeitsloſenfürſorge die Wege nur durch
dauernde Einrichtungen geebnet werden können,
durch ſogenannte Arbeitsloſenunterſtützungen oder
durch Subvention von Vereinigungen, die Arbeits⸗
loſen Unterſtützungen zahlen. Daß wir in dieſer
Beziehung auch fortzuſchreiten bereit ſind, das
werden wir bei den vielleicht in nächſter Zeit der
Verſammlung zu unterbreitenden Vorlagen des
Magiſtrats erleben.)

(Die Beratung wird geſchloſſen. Die Ver⸗
ſammlung beſchließt nach dem Antrage des Ma⸗
giſtrats, wie folgt:

Die Etatsnummer Ord. Kapitel X Ab⸗
ſchnitt 10 Nr. 3 wird um 15 000 ℳ aus dem
Dispoſitionsfonds verſtärkt.)

Vorſteher Kanfmann: Puntt 6 der Tages⸗
ordnung:

Bericht des Ausſchuſſes über die Vorlage betr.
Abänderung der Fluchtlinien am Reichskanzler⸗
platz. — Druckſachen 371 pon 1909 und 7.

Berichterſtatter Stadtv. Harniſch: Meine
Herren, wir haben uns ſchon öfter über die neuen
Fluchtlinien des Reichskanzlerplatzes unterhalten.
Ende vorigen Jahres hatten wir uns mit der Grund⸗
idee zu befaſſen und waren damals noch in der
angenehmen Lage, uns über die Koſten nicht
Kopfſchmerzen machen zu brauchen. Im Gegen⸗
teil, wir konnten uns des Gedankens erfreuen,
daß wir zu einer weſentlichen Verbeſſerung des
Reichskanzlerplatzes kommen würden, ohne pe⸗
kuniäre Laſten übernehmen zu müſſen. Wie Ihnen
ja bekannt iſt, iſt inzwiſchen durch die Anderung
der Baupolizeiordnung dieſe Möglichteit ge⸗
ſchwunden. Die Adjazenten haben jetzt nicht mehr
die Bereitwilligkeit, auf unſere Vorſchläge ein⸗
zugehen, weil ihnen ja das, was wir ihnen als

was wir damals bei der Beratung Entſchädigung bieten wollten, in den Schoß ge⸗

fallen iſt, ohne daß ſie irgendwelche Opfer zu
leiſten haben. Wir ſind alſo in die unangenehme
Lage gekommen, das, was wir erſtrebten, mit
barem Gelde bezahlen zu müſſen.

Meine Herren, wie wichtig die Anderung
des Reichskanzlerplatzes in ſeinen Fluchtlinien iſt,
wird Ihnen, glaube ich, noch nie ſo klar geworden
ſein wie heute abend, wo Sie die beiden Plänc
nebeneinander ſehen. Gerade die Aufſtellung
der beiden Pläne läßt viel klarer die Mißgeſtaltung,
die der linke Plan darbietet, und die weſentliche
Verbeſſerung, die der rechte Plan zeigt, ertennen.
Man war ſich ſowohl im Plenum bei der letzten
Beſprechung dieſer Angelegenheit als auch in der
Ausſchußſitzung allgemein über die großen Vorzüge
des rechten Planes klar. Wenn einzelne Aus⸗
ſchußmitglieder nicht für den Magiſtratsvorſchlag
zu haben waren, ſo geſchah das nicht, weil die Herren
nicht eingeſehen hätten, wie weſentliche Vorteile
dieſer Plan gegen den andern bietet, ſondern nur,
weil ja, die Summe von 170 000 ℳ recht erheblich
iſt. Wenn wir uns aber vor Augen halten, meine
Herren, daß wir in ganz großzügiger Weiſe an das
Bismarckſtraßenunternehmen herangegangen ſind,
eine Sache, in die wir ein Dutzend Millionen
geſteckt haben, dann, meine ich, ſollten wir doch
nicht kleinlich werden — die 170 000 ℳ ſind zu
dieſer Summe eine Kleinigkeit —, dann dürfen
wir nicht verſagen, wenn wir nun an das letzte
Stück, an die Hauptſache, kommen. Der Reichs⸗
kanzlerplatz krönt ja die Bismarckſtraße, er iſt das
ein und alles, der Punkt, mit dem die Bismarck⸗
ſtraße ſteht und fällt, wenigſtens was die ſpätere
architektoniſche Ausgeſtaltung betrifft. Es iſt hier
geſagt worden und wird auch wieder geſagt
werden, daß der Platz, wie er jetzt beſteht, wunder⸗
ſchön iſt. Ja, meine Herren, das iſt die Anſicht,
wenn wir im Sommer draußen ſind und uns
über die Blumen freuen. Den Plan kann man
jetzt gar nicht ſehen. Wenn man jetzt draußen iſt,
ſieht man einen ſchönen großen Platz, im Hinter⸗
grunde den Grunewald, und dann denkt man ſich:
das iſt wunderſchön! Wie traurig es werden wird,
wenn der Platz bebaut ſein wird in den Anhängſeln,
mit den Dammenden oben und unten, das zeigt
uns der Plan links, und was noch zu retten iſt,
wie gut es noch werden kann, ſehen wir immer an
dem rechten Plan.

Meine Herren, ich bitte Sie aus vollſter Über⸗
zeugung, dem Ausſchußantrage zuzuſtimmen. Sie
haben geſehen, daß auch im Ausſchuſſe ſelbſt eine
überwiegende Maſorität trotz der „hohen Be⸗
denken“, die dieſe 170 000 ℳ. mit ſich bringen,
dafür war, dem Magiſtratsvorſchlage zuzuſtimmen.
Ich bitte Sie, dasſelbe zu tun.

Stadtv. Dr. Stadthagen: Meine Herren,
es würde wohl eigentümlich gefunden werden,
wenn ich heute ſchweigen würde, nachdem ich
bei der erſten Beratung weſentliche Bedenken
gegen dieſe Vorlage geäußert hatte. Ich muß
auch ſagen, daß ich verſönlich — ich kann hier nur
für meine Perſon und einige meiner Fraktions⸗
freunde ſprechen — durch die Ausſchußberatung
nicht eines beſſeren belehrt worden bin. Es werden
ja namentlich künſtleriſche Geſichtspunkte für die
Anderung geltend gemacht. Darüber kann man
außerordentlich verſchiedener Anſicht ſein. Ich
muß hier daran erinnern, daß im Ausſchuß, auch