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8 Sitzung vom 19. Januar 1910

von den Freunden des Projekts, weſentliche künſt⸗
leriſche Bedenken gegen den neuen Plan geltend
gemacht worden ſind. Sehen Sie ſich das neue
Projekt an mit den Ecken, die an den nach lints
ausgehenden Stiaßen angeordnet ſind — man
muß direkt ſagen: derartige Ecken und Winkel
macht man nicht bei einer Prachtſtraße. Bei dem
alten Projekt haben wir nicht derartige Ecken.

Meine Herren, ich komme nun auf verkehrs⸗
techniſche Geſichtspunkte zu ſprechen. Verkehrs⸗
techniſche Geſichtspunkte ſind von ſeiten des
Magiſtrats und im Ausſchuß von keiner Seite
betont worden, ſie ſind mir aber nachträglich von
anderer Seite zu Ohren gekommen. Verkehrs⸗
techniſch iſt meines Erachtens das neue Projekt
direkt ſchlechter als das alte. Sehen Sie ſich links
die untere Straße an, da haben Sie neben dem
Reichskanzlerplatz eine gerade Linie, wo die Wagen
gerade durchfahren können. Nach dem neuen
Projekt müſſen die Wagen um eine vorſpringende
rechtwinklige Ecke herumfahren. Für die Ver⸗
änderung wird angeführt, daß die Wagen an der
oberen Seite des Platzes erheblich beſſer ſehen
können, ob von der andern Seite, vom Grunewald
her, Fuhrwerke kommen. Gewiß, wenn ſie dicht
am Rande der Fahrſtraße nach dem Platze zu
ſind, ſehen ſie beſſer; ſind ſie aber in der Nähe
des Außentrottoirs, ſo werden ſie ſchlechter ſehen;
denn die Front iſt oben verbreitert worden. Während
wir jetzt eine ſchmale Front und einen freieren
Blick in die Fortſetzung des Kaiſerdamms haben,
wird ſpäter dieſer Straßenteil verengt ſein. Man
kann alſo, glaube ich, vom verkehrstechniſchen
Standpunkt aus geradezu Bedenken gegen das
Projekt erheben.

Nun kommt die finanzielle Seite. Im Aus⸗
ſchuß iſt in der Beziehung erklärt worden, was
mir vorher nicht ganz ſicher war, daß die vollen
Koſten der ganzen Einrichtung, alſo ungefähr
180 000 ℳ, unſern Stadtſäckel belaſten würden.
Das iſt natürlich ein wichtiger Punkt. Es iſt ein
erheblicher Betrag, deſſen Nichtbewilligung unter
den obwaltenden Umſtänden in keiner Weiſe den
Vorwurf der „Kleinlichkeit“ rechtfertigt. Wie
ſchon in der erſten Beratung betont wurde, iſt
es doch eigentümlich, daß die Abſicht, einen Teil
dieſer Koſten auf die Anlieger zu übertragen,
nicht hat ausgeführt werden können. Das hätte
doch der Gerechtigkeit entſprochen; denn die
geänderte Bauordnung hat den Anlicgern einfach
glattweg, ohne daß ſie einen Pfennig zu zahlen
haben, die Bebauung der Bauwiche in den Schoß
g worfen, hat ihnen die Erbauung eines neuen
Ste ckwarks einge tragen. Meine Herren, es iſt
uns ja im Ausſch uß darüber bis zu einem ge⸗
wiſſen Grade Aufklärung geg ben worden, wie
der Varlsuf der ginzen Sache bezüglich der Ver⸗
ö fontlich urg der neuen Bauordnung vor ſich
g gangen ſt. Es iſt ohne weiteres zuzugeben,
daß die ſtädtiſchen wie die ſtaatlichen Behörden
bei der Feſtſetzung von Bauordnungen und Bau⸗
fluchtlinien ſich nur von allgemeinen Geſichts⸗
punkten leiten laſſen dürfen, daß ſie nicht darauf
ſehen können, ob der eine Intereſſent einen größeren
Vorteil, der andere einen kleineren, ob der eine
einen Nachteil hat, der andere nicht. Sie müſſen
ſich von allgemeinen Geſichtspunkten leiten laſſen.
Das gebe ich vollkommen zu; das wird jeder
unter uns zugeben. Hier lag die Sache aber doch
etwas anders. Hier handelt es ſich nicht um die

„Neugeſtaltung einer Bauordnung, um eine neue

Bauordnung, die für ein noch unbebautes, un⸗
reguliertes Terrain zu erlaſſen war, ſondern die
Bauordnung war da, die Baufluchtlinien waren
da, und nun wurde geändert. Es handelt ſich
hier um einen ganz kleinen Kreis von Intereſſenten,
und da iſt es außerordentlich bedauer⸗
lich, daß es nicht gelungen iſt, die
Verhandlungen ſo zu führen, daß
die Intereſſenten, wo ihnen in
einem bedeutenden Maße durch die
Bauordnung ein Wertzuwachs in
den Schoß fallen mußte, an den
durch die Anderung der Bauflucht⸗
linien entſtehenden Koſten haben
beteiligt werden können. Wen da
die Schuld trifft, das zu unterſuchen ſind wir
nicht in der Lage. Es wurde ſchließlich im Aus⸗
ſchuß geſagt: es trifft keinen die Schuld. Meine
Herren, das mag ſein; aber das Bedauern müſſen
wir hier ausſprechen, daß es durch den ganzen
Verlauf, den die Sache genommen hat, dayin
gekommen iſt, daß dagegen nichts zu machen iſt.
Die Bauintereſſenten haben eben gut abgeſchnitten
— ich glaube allerdings namentlich dadurch, daß
die Stadtverwaltung das allergrößte Gewicht
darauf legte, die Bauwiche um jeden Preis weg⸗
zubringen. Ob das wirklich nötig war, ſteht dahin.
Im übrigen mag ſicher daran auch die Zer⸗
ſplitterung unſerer Inſtanzen ſchuld ſein. Es iſt ganz
fraglos, daß die Beſchneidung der Selbſtverwaltung
auch nach der Richtung der Bauordnung, Bau⸗
polizei uſw. dazu führt, daß bei den vielen Be⸗
hörden, die in Betracht kommen, in derartigen
Fällen nicht ſo vorgegangen werden kann, wie
es den allgemeinen Intereſſen entſpricht. Dadurch
wird die eine Behörde ſchließlich in die Lage ge⸗
drängt, einen angemeldeten Bau genehmigen
zu müſſen oder, um eventuell das größere Übel
zu verhüten, eine Bauordnung zu erlaſſen, ohne
dabei verhindern zu können, daß allgemeine In⸗
tereſſen geſchädigt werden. Es iſt bedauerlich,
daß es ſo iſt. Wir können es nicht ändern, aber
wir müſſen es hier zum Ausdruck bringen.

Im übrigen bin ich auch jetzt nicht in der
Lage — ich hoffe, daß ſich einige Herren dem
anſchließen werden —, dem Antrage des Aus⸗
ſchuſſes bzw. der Magiſtratsvorlage zuzuſtimmen.
Ich meine, wir hätten dringendere
Aufgaben und viel wichtigere Auf⸗
gaben, für die wir das Geld von
180 000 ℳ ausgeben können.

(Die Beratung wird geſchloſſen.)

Berichterſtatter Stadtv. Harniſch (Schluß⸗
wort): Ich möchte bloß ganz kurz einige Aus⸗
führungen berichtigen, die eben von Herrn Kollegen
Dr Stadthagen gefallen ſind. Verkehrstechniſch,
wurde geſagt, ſei der linke Plan beſſer als der
rechte, die Straße, die unten links, wenn ich das
ſo ausdrücken darf, einmündet, hätte nach dem
linken Plan ein viel beſſeres Zufahrtsverhältnis
als nach dem rechten. Ja, meine Herren, das
liegt daran, daß dort die Straße anders liegt.
Auch auf dem linken Plan wird natürlich die
Straße nicht ſenkrecht nach unten, ſondern ſpäter
diagonal gehen, und wir werden dann finden,
daß das Verhältnis ebenſo iſt. Sehen wir uns
aber die rechte Seite der beiden Pläne an, dann