Sitzung vom 19. Januar 1910

augenblicklich mit unſerer Ofenanlage ſo reichlich
verſehen, daß wir dieſe Frage in aller Ruhe werden
prüfen können. Das iſt außerordentlich wichtig,
weil, wie Sie wiſſen, neben den Vertikal⸗ noch
Kammeröfen und andere Syſteme beſtehen und
der Kampf des einen Syſtems gegen das andere
vorläufig noch in vollem Gange iſt.

Bei der Poſition Apparate und Maſchinen iſt
allerdings eine ſehr erhebliche Mehrforderung
von Ihnen verlangt worden. Eine Überſchreitung
hat ja — darauf möchte ich übrigens aufmerkſam
machen — überhaupt noch nicht ſtattgefunden,
ſondern wir machen die Stadtverordnetenverſamm⸗
lung rechtzeitig darauf aufmerkſam, daß ein Mehr⸗
bedarf im Laufe des Jahres eintreten wird, und
laſſen uns dieſen Mehrbedarf nachbewilligen. Wir
ſind aber auch jetzt nur auf Schätzungen angewieſen.
Ich hoffe mit dem Herrn Referenten, daß die
Schätzungen, welche wir hier angeſtellt haben, ſo
zutreffend ſein werden, daß wir nicht etwa am
Ende des Jahres, was immerhin noch möglich ſein
würde, mit Nachbewilligungen zu kommen nötig
haben werden. Meine Herren, die Schätzungen
ſind bei den Poſitionen Apparate und Maſchinen
deshalb nicht zutreffend geweſen, weil wir nicht
genügend in Berückſichtigung gezogen hatten, daß
im Laufe der Jahre der maſchinelle Betrieb
weſentlich geſtiegen iſt. Wir haben an Stelle des
Handbetriebs den maſchinellen Betrieb eingeführt.
Dadurch ſind die Koſten für Reparaturen und Unter⸗
haltung der Maſchinen naturgemäß geſticgen;
da wir aber den Durchſchnitt der letzten drei Jahre
auch hier als Maßſtab genommen haben, ſo reichte
die veranſchlagte Summe nicht aus. Im Jahre
1908 iſt bereits eine Iſtausgabe von 106 000 ℳ
geweſen. Wir haben bei Aufſtellung des Etats
pro 1909 mit dieſer Summe noch nicht rechnen
können, die Summe ſtand noch nicht feſt.

Schließlich wollte der Herr Berichterſtatter
noch wiſſen, wie wir bei dem Vertauf von ſchwefel⸗
ſaurem Ammoniak und konzentriertem Ammoniak⸗
waſſer verfahren, ob wir hierbei auch die größere
Abnutzung, den Mehrverſchleiß an den Apparaten in
Berückſichtigung ziehen. Ich kann nur beſtätigen,
daß das in vollem Maße bei der Feſtſetzung des
Preiſes geſchieht.

Damit ſind, wie ich glaube, die Fragen wohl
im weſentlichen erſchöpft.

Berichterſtatter Stadtv. Dr. Frentzel: Ich
habe noch vergeſſen zu beantragen, den Antrag des
Magiſtrats zu genehmigen. — Im übrigen darf ich
Herrn Stadtrat Caſſirer wohl darauf aufmerkſam
machen, daß allerdings Ende September dieſc
Ausgabenſumme noch keine Überſchreitung darſtellte;
heute, nehme ich aber an, ſind die Poſitionen bereits
über das Etatsſoll hinausgegangen, und es ſind im
gegenwärtigen Augenblick tatſächlich wohl Über⸗
ſchreitungen.

(Die Beratung wird geſchloſſen. Die Ver⸗
ſammlung beſchließt nach dem Antrage des
Magiſtrats, wie folgt:

Folgende Etatsnummern des Ordinariums
des Sonderetats Nr. 5 für 1909 ſind zu ver⸗
ſtärken, und zwar:

a) Abſchn. II Nr. 6— Koſten der Inſtandſetzung

von Gasmeſſern — um 12

Seite II 550,— ℳ

11

Übertrag 12 000,—

b) Abſchn. X Nr. 3 — Unterhal⸗

tung der Retorten und Ofen

um —
c) Abſchn. X Nr. 4 — Unterhal⸗

tung der Maſchinen und Appa⸗

rate der Steinkohlengasan⸗

lage umm.. 47 690,—
d) Abſchn. XVII Nr. 4 — Koſten

für Hilfeleiſtung beim Ein⸗

ziehen der Gasgelder — um 6 000,—,
e) Abſchn. XVIINr. 19— Schreib⸗

bedürfniſſe und dergl. — um 4 200,—
f) Abſchn. XVII Nr. 24 — Ge⸗

werbeſteuerzuſchlag — um
g) Abſchn. XVII Nr. 31 — Dem

Dampfteſſelreviſionsverein,

Mitgliedsbeitrag — um
h) Abſchn. XX Nr. 6 — Repara⸗

turen an Gebäuden, Maſchinen,

Apparaten, Betriebsgeräten

und am Werkzeug der Waſſer⸗

gasanlage — um
1) Abſchn. XXI Nr. 8 — Desgl.

der Ammoniakfabrik — um. 2 000,— „

insgeſamt um 85 116,40 ℳ.)

10 000,—

1

II

881,40

7¹

33,— 1

3 000,—

I

Vorſteher Kaufmann: Gegen Punkt 16 der
Tagesordnung zu b, e und s iſt Einſpruch erfolgt.
Darüber wird in geheimer Sitzung verhandelt
werden.

Von Herrn Kollegen Wilk iſt mit genügender
Unterſtützung der Antrag einge gangen,

Punkt 16 der Tagesordnung Druck⸗
ſachen 15, 16 — in der öffentlichen Sitzung
zu verhandeln.
Auch darüber wird in der geheimen Sitzung zuerſt
zu beraten ſein.

Zwei Anfragen ſind eingegangen.
lautet:

Der dienſttuende Beamte der Feuerwache
Rankeſtraße, in Unkenntnis über ſeine Dienſt⸗
anweiſung, hat bei einem Unfall am 8§. Januar
d. I. auf Wilmersdorfer Gebiet ſofortige
Hilfe verweigert. Welche Maßnahmen ge⸗
denkt der Magiſtrat zu treffen, damit die
Vorſchriften der Dienſtanweiſung bei Un⸗
fällen in Charlottenburg oder in den benach⸗
barten Gemeinden ſtets erfüllt werden?

Von dem Herrn Kollegen Holz und einer großen
Anzahl von Stadtverordneten unterzeichnet. —
Ich werde die Sache dem Magiſtrat in der üblichen
Weiſe herübergeben und danach auf die Tages⸗
ordnung ſetzen.

Eine zweite Anfrage iſt von Herrn Kollegen
Bartſch und Gen. geſtellt worden:

Iſt der Magiſtrat bereit, der Stadtver⸗
ordnetenverſammlung Auskunft darüber zu
erteilen, was er zur Ausführung des Be⸗
ſchluſſes der Stadtverordneten vom 7. Sep⸗
tember 1904 betr. ein gemeinſames Vorgehen
mit anderen Kommunalvertretungen zwecks
. des Gemeindewahlrechts getan

a
Ich werde auch dieſe Anfrage dem Magiſtrat
e. 2 . und demnächſt auf die Tagesordnung
etzen.

Stadtv. Schwarz (zur Geſchäftsordnung):
Meine Herren, ich möchte Sie bitten, zu geſtatten,

Die eine