Sitzung vom 16. Februar 1910

2,20.

lottenburg war in Prozenten
ziffer iſt von keiner einzigen Stadt erreicht: auf
10 000 Einwohner der einzelnen Städte iſt ſogar
der Reinzugang an Wohnungen inkCharlottenburg
bei weitem der größte: es ſind nämlich 60,04 gegen⸗
über der anderen, nächſtgrößeren Ziffer von 33,51
— das iſt Mannheim. Man könnte daraus die
Befürchtung hegen, daß viel zu viel gebaut iſt.
Das iſt aber doch nicht der Fall, meine Herren;
denn wenn Sie die Statiſtik auf dieſem Gebiete
anſehen, ſo ſteigt tatſächlich der Überfluß an
Wohnungen nicht in dem Verhältnis, wie in den
letzten Jahren mehr gebaut iſt. Freilich iſt — das
iſt uns allen bekannt — auch auf dieſem Gebiete
eine Steigerung ſeit 1906 eingetreten, und zwar
ſtanden auf 10) Wohnungen insgeſamt leer 1906
2,66; das ſtieg im Dezember 1907 auf 3,02, dann
auf 3,68 und im Oktober 1909 auf 4,72.
(Hört! hört!)

Immerhin iſt die Steigerung der leerſtehenden
Wohnungen doch nicht ſo ſtart, wie umgekehrt
die Zunahme auf dem Baumartte iſt: alſo irgend
eine Beängſtigung braucht meines Erachtens aus
dieſer erhöhten Bautätigkeit nicht hergeleitet zu
werden und kann auch nicht hergeleitet werden.

Meine Herren, unter Berückſichtigung aller
dieſer Geſichtspunkte, die im Magiſtrat eingehend
beſprochen worden ſind, haben wir, wie geſagt, ge⸗
glaubt, den Geſamtſteueretat mit optimiſtiſchen
Augen anſehen zu können, und haben dieſe Steige⸗
rung vorgenommen. Man hätte vielleicht bei der
Einkommenſteuer etwas mehr zulegen können:
dafür hätte man das wieder abſtreichen müſſen
bei der Umſatzſteuer. Wir haben geſagt: der
Steueretat muß gerade in dieſem Jahre mehr
als in anderen Jahren als Geſamtes betrachtet
werden, und wir haben infolge davon bei der Umſatz⸗
ſteuer mit Rückſicht auf die günſtigen Ergebniſſe
des Jahres 1909 noch einen um 150 000 höheren
Betrag, nämlich 1 450 000 ſtatt 1 300 000 ℳ, ein⸗
geſtellt. Sollten wir uns darin täuſchen, daß die
Umſatzſteuer wieder ſo günſtig abſchneidet, nun,
ſo können wir die Hoffnung hegen, daß bei der
Einkommenſteuer wieder ein Teil gut gemacht
wird.

Ich möchte gleich bemerken, daß wir beſtrebt
geweſen ſind, die Zuſchläge auf demſelben Niveau
zu erhalten wie früher, und daß das auch durchweg
der Fall iſt, wenn auch bei der Gemeindegrund⸗
ſteuer , vom Tauſend mehr erhoben wird, nämlich
2,75 ſtatt 2,65 v. T. Es iſt das lediglich die Um⸗
rechnung, die hier Platz greift: an und für ſich
iſt die Belaſtung durch die Grundſteuer nach den
Prozenten dieſelbe, ſie drückt ſich aber dadurch,
daß der gemeine Wert ein anderer iſt, um ¼1 v. T.
höher aus und wird infolge davon um dieſes
2%¼ v. T. den Grundbeſitz ſtärker belaſten. Es iſt aber
lediglich ein rechnungsmäßiges Verfahren. An
und für ſich iſt der Prozentſatz der Steuer, nämlich
150%, von uns nicht erhöht worden. — Das über
die Steuer.

Der zweite Punkt, durch den die Einnahmen
zur Balanze gebracht werden konnten, war, memne
Herren, das Elektrizitätswerk. Das Elettrizitäts⸗
werk geht am 1. Auguſt d. I. in ſtädtiſche Regie
über, und ich möchte es als Glück bezeichnen,
daß es gerade in dieſem Jahre in unſere Hände

kommt;
(Sehr richtig!)

37

Dieſe Prozent⸗ denn wenn wir dieſen fetten Biſſen mit 900 000 ℳ

Überſchuß im Jahre 1910 nicht gehabt hätten,
ſo, glaube ich, würde es um die Balanze des Etats
ſehr ſchwierig ausgeſehen haben. Das Elektrizitäts⸗
werk hat ſich ſehr günſtig entwickelt, auch im Jahre
1909. Es ſind da an Kilowattſtunden rund 112 Mil⸗
lionen ℳ mehr abgegeben worden als bisher;
es waren 1908 rund 13, 1909 14½2 Millionen,
alſo eine Steigerung von 11 ½2 %. Glühlampen
ſind gegen das Jahr 1908 im Jahre 16% mehr
angeſchloſſen worden. Es iſt das eine äußerſt günſtige
Entwickelung des Elektrizitätswerks, wenn man
gleichzeitig berückſichtigt, daß ja auch die Gas⸗
anſtalt nicht ſtillgeſtanden hat, und wir können
deshalb, glaube ich, die Hoffnung hegen, daß auch
unſer Elektrizitätswerk in Zukunft uns recht be⸗
friedigende Reſultate abwerfen wird. In dieſem
Jahre gibt es uns, wie geſagt, eine Einnahme von
rund 900 000 ℳ.

An den anderen Einnahmen, die zum großen
Teile rechnungsmäßiger Natur ſind — Erſtattung
an die Anleihefonds, Erſtattung von den Sonder⸗
etats an die allgemeine Verwaltung —, darf ich
vorübergehen und möchte bemerken, daß, wenn
Sie nun das Fazit dieſer eben behandelten Ein⸗
nahmen ziehen, Sie immer noch ein Minus gegen⸗
über den Ausgaben haben, und da haben wir leider
in unſere Fonds hineingreifen und aus ihnen die
nötigen Mittel zur Verfügung ſtellen müſſen.
Ich werde ſpäter noch kurz darauf zurückkommen.

Meine Herren, wenn ich den Einnahmen
gegenüber die Ausgaben kurz behandeln will, ſo
kann ich eins vorweg ſagen: wie ein roter Faden
zieht ſich durch den Geſamtetat überall und überall
immer wieder der Normaletat hindurch. Die An⸗
ſätze des Normaletats ſind höher geworden, als
ſie urſprünglich beabſichtigt waren. Im Jahre
1908 und 1909 war unſererſeits gerechnet worden
mit einem Geſamtbetrage von 1 Million ℳ, das
entſprach einem Prozentſatz für 1908 von 12,26 %,
für 1909 von 11,5 %. Wir haben uns in dieſer
Berechnung getäuſcht. Ich ſagte ſchon vorhin:
für 1908 hat , Million gefehlt, es ſind da ge⸗
braucht worden 1 263 000 ℳ, d. i. ein Prozentſatz
von 15,48, und in dieſem Betrage iſt nicht enthalten
der Satz für den Neunſtundentag. Der Neun⸗
ſtundentag wurde erſt eingeführt im Oktober 1909,
trifft alſo das Etatsjahr 1909 erſt zur Hälfte,
und es ſteigt infolge davon der Prozentſatz hier
auf 17,62 % oder, in Zahlen ausgedrückt, auf
1 520 000 ℳ, und im nächſten Jahr, wo der Neun⸗
ſtundentag das ganze Jahr über wirken wird,
wird der Prozentſatz ſogar ſteigen auf 18,28 %
oder, in Zahlen umgeſetzt, auf 1 683 000 ℳ. Das
ſind erhebliche Summen, und daß ſie nicht an
einer Stelle ſtehen, iſt ja ſelbſtverſtändlich: ſie
erſcheinen in allen Etats und auch beſonders in
den Sonderetats. Am meiſten ſieht man ſie ſelbſt⸗
verſtändlich in dem Etat der allgemeinen Ver⸗
waltung und in den Schuletats.

Von den Kapiteln ſelbſt möchte ich, indem
ich in der Hauptſache auf den eingehenden Erläute⸗
rungsbericht verweiſen darf, ein paar ſpringende
Punkte herausheben.

Bei der allgemeinen Verwaltung finden Sie
unſere Forderung für die neuen Beamtenſtellen.
Wenn eine Stadtgemeinde um nahezu 12 000 Köpfe
zunimmt, ſo iſt es ſelbſtverſtändlich, daß die Ver⸗
waltung ſich vergrößert, und ich kann wohl ſagen,
daß gegenüber unſeren früheren Anträgen in