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und ſo ſehr man ſich den Kopf zerbrach:
uns nichts anderes übrig bleiben, als dieſe fehlenden
Mittel aus unſeren Fonds bereit zu ſtellen. Wir
haben deshalb die Kapitalanſammlung, die be⸗
ſtimmungsgemäß dem Erwerbe von Grundſtücken
dienen ſoll, in erſter Linie mit 300 000 ℳ heran⸗
gezogen, d. h. mit derjenigen Summe, die erforder⸗
lich iſt, um das Schulgrundſtück an der Kaiſerin⸗
Auguſta⸗Allee zu bezahlen. Meine Herren, das
iſt dem Magiſtrat und — ich kann es ganz offen
ausſprechen — auch mir, der ſonſt gern auf den
Fonds ſitzen bleibt, nicht ſchwer geworden; denn
dieſer Fonds iſt dazu beſtimmt, auszuhelfen, und
infolge davon war er ohne weiteres dazu geſchaffen,
in dem Jahre, wo es nicht anders ging, ein Grund⸗
ſtück einmal ſelbſt zu bezahlen. Der Fonds kann
es ſich auch leiſten; denn er hat eine Höhe von
1 650 000 ℳ. Dagegen iſt es dem Magiſtrat ſehr
ſchwer geworden, den Ausgleichsfonds weiter heran⸗
zunehmen. Es fehlten uns weitere 526 000 ℳ,
und die ſchlagen wir Ihnen vor aus dem Aus⸗
gleichsfonds zu nehmen. Wir können, meine Herren,
alle mit Dankbarkeit darauf zurückblicken, daß wir
im vergangenen Jahr, ſo ſchwer es uns wurde,
nicht den Fonds in Angriff genommen, ihn in
Ruhe gelaſſen und reſerviert haben als Notgroſchen
für noch ſchlechtere Zeiten, als wir ſie beim vorigen
Etat gehabt haben. Dieſem Entſchluſſe verdanken
wir jetzt, daß wir jedenfalls ohne größere Schwierig⸗
keiten über das Jahr 1910 fortkommen werden.
Meine Herren, der Fonds iſt, da er nur ungefähr
eine Größe von 800 000 ℳ hat, durch dieſe In⸗
angriffnahme faſt erſchöpft: es bleiben nur noch
einige Hunderttauſend Mark übrig, und als gute
Hausväter werden wir wohl daran denken müſſen,
den Fonds in irgendeiner Weiſe wieder langſam
aufzufüllen. Ob und in welcher Weiſe dies ge⸗
ſchieht, glaube ich, werden wir in ſpäteren Be⸗
ratungen jedenfalls klarzuſtellen haben.

Meine Herren, auf dieſe Weiſe iſt die Balance
geſchaffen worden, und wenn wir auch die Balance
ſo hergeſtellt haben, ſo, glaube ich, ſind wir gewohnt,
nicht bloß aus der Hand in den Mund zu leben,
ſondern wir haben uns bei der Etatsberatung doch
immer gefragt: wie wird die Zukunft werden?
Und da muß ich ſagen, daß ich perſönlich nicht mit
zu großem Optimismus auf das Jahr 1911 und
vielleicht auch noch auf die folgenden Jahre ſchaue.
Die Zukunft iſt meines Erachtens nicht ſehr freund⸗
lich, und ich glaube, wir werden nicht auf Roſen
gebettet ſein. Den einen Troſt haben wir, daß es
den anderen Städten ebenſo geht; denn bei denen
iſt von einem Roſenbett jedenfalls nicht die Rede.
Aber immerhin iſt das ein ſchwacher Troſt.

(Sehr richtig!)
Wir werden uns ja ſagen können — und ich habe
das vorhin ſchon ausgeführt —, daß verſchiedenſte
Momente bei uns vorhanden ſind, die vielleicht
wo anders nicht vorhanden ſind, die günſtig ſind.
Ich erwähnte vorhin z. B., daß der Abſchluß für
1909 beſſer ſein wird, und daß ich hoffe, gegenüber
dem Jahre 1908 aus dem Abſchluß ein Plus bei
den Einnahmen für 1911 zu haben. Ich erwähnte
ferner, daß unſer Elektrizitätswerk ſich in erfreulicher
Entwicklung befinde; das Elektrizitätswerk wird mit
Rückſicht darauf, daß wir im nächſten Jahre allein
an dem Verdienſt partizipieren — es iſt ja dann
noch ein Drittel Jahr länger, denn diesmal kommt
der Ertrag erſt vom 1. Auguſt zur Geltung —,

es konnte ebenfalls größere Überſchüſſe abgeben.

Sitzung vom 16. Februar 1910

Hoffent⸗
lich erleben wir das auch bei der Gasanſtalt.

Bei den allgemeinen Ausſichten können wir
überhaupt von den Steuern günſtiges erwarten.
Aber von den letzteren iſt gerade die Einkommen⸗
ſteuer von uns eskomptiert. Ich glaube, die Grund⸗
ſteuer wird auch nicht weſentlich höhere Erträge
bringen, und ob es bei der Umſatzſteuer der Fall
ſein wird, iſt ſehr zweifelhaft, da zum mindeſten
wohl eine Reichswertzuwachsſteuer zu erwarten iſt,
die in den erſten Jahren vielleicht ſogar einen
fleinen Rückſchlag herbeiführen wird; für ſpäter,
glaube ich, können wir uns daraus wohl recht
günſtige Reſultate verſprechen. Auf der anderen
Seite werden wir uns ſagen müſſen, daß den
Einnahmen gegenüber jedenfalls ſehr ſtark ſteigende
Ausgaben vorhanden ſein werden, und es kann
wohl paſſieren, daß die Decke manchmal etwas zu
turz wird, zumal wir in den letzten Jahren unſere
einmaligen Ausgaben ſehr reduziert haben. Wir
haben an den Poſitionen, die ſich noch zurückſtellen
ließen — ich erinnere ganz beſonders an den
Straßenbau — immer gekürzt und geknappſt, und
einmal kommen doch die einmaligen Ausgaben mit
Kraft hervor und wollen auch befriedigt ſein, ewig
und immer kann man ſie nicht zurückſtellen. Des⸗
halb glaube ich, daß wir da ſpäterhin doch noch
größere Ausgaben werden machen müſſen.

Meine Herren, nun iſt ferner darauf hinzu⸗
weiſen, daß unſere ſozialen Aufgaben auch nicht
ſtille ſtehen. Im Jahre 1910 iſt die Geſamtſumme
des für kulturelle und Wohlfahrtszwecke aus⸗
gegebenen Betrages auf 1 425 000 ℳ angewachſen;
das iſt doch gegenüber dem Jahre 1909 wieder ein
weſentlicher Betrag, nämlich rund 150 000 ℳ, mehr,
und dieſer Betrag ſteigt ſtärker als unſere Ge⸗
meindeſteuern; denn wenn Sie die Gemeinde⸗
ſteuern zuſammennehmen, haben Sie bei dieſen
im Jahre 1910 gegen 1909 eine Steigerung von
5,88 %, während Sie bei den Ausgaben für dieſe
Zwecke eine Steigerung von 11,95% haben, und
von der Gemeindeeinkommenſteuer erfordern dieſe
Ausgaben allein 18,11%. Ich glaube, wir werden
uns nicht verhehlen, daß dieſe Ausgaben nicht
geringer werden, ſondern wahrſcheinlich werden
ſie auch noch ſteigen, und wir werden deshalb auf
den verſchiedenſten Gebieten, wo es nur irgend
möglich iſt, Erſparniſſe machen müſſen, um weiter⸗
hin ſpäter auszukommen.

Nun, meine Herren, iſt wiederholt geſagt
worden: unſeren Nachbarkommunen gehts ja
ebenſo, und ſie werden baldigſt mit ihren Zuſchlägen
in die Höhe gehen! Wir haben erſt kürzlich geleſen,
daß unſere größte Nachbarkommune Berlin einen
Zuſchlag von 105% erheben will. Nun, ich glaube,
es wird ſich wohl noch im Laufe der Zeiten beſinnen
und beim alten Zuſchlag bleiben; aber ſelbſt wenn
das einmal eintreten und der Zuſchlag von 100,
überſchritten werden ſollte, ſo möchte ich gleich
heute daran erinnern, daß das keine Unſummen
ſind, die dabei bei uns herauskommen. 1% beträgt
80 000 ℳ, 5% von der Einkommenſteuer ſind
400 000 ℳ. Meine Herren, das ſind gegenüber dem
ſtändigen Wachstum unſeres Etats von 1½ und
2 Millionen Mark meines Erachtens verſchwindend
kleine Summen. Wir werden uns deshalb, glaube ich,
ſehr beſchränken müſſen in denjenigen neuen Aus⸗
gaben, die nicht dringend notwendig ſind. Sie
werden heute wahrſcheinlich Ihre Zuſtimmung
zu der neuen Anleihe geben, der zweiten Emiſſion