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meiden ſollten, ſie auf
ſchüſſen der früheren Jahre auf⸗
z u bauen Wenn wir wieder zu
höheren üÜberſchüſſen der ein⸗

zelnen Jahre kommen — und es iſt ja
an ſich recht erfreulich, daß in dieſem Jahre wieder

ein etwas höherer Überſchuß zu erwarten iſt, wie
der Herr Kämmerer ſagt —, dann werden
wir gut tun, dieſen Betrag in

möglichſt großem Umfange einem
Ausgleichsfonds zuzuführen, da⸗
mit wir für ſchlechte Jahre und für beſondere Auf⸗
gaben beſſer gewappnet ſind als diesmal.

Meine Herren, bei den Einnahmen iſt es in
der Tat erfreulich, daß wir die Steuern um
850 000 ℳ höher haben anſetzen können, ohne die
100%,, der Einkommenſteuer zu überſchreiten, und
bei einer nur geringen Erhöhung der Bodenſteuer
von 2,65 auf 2,75 v. T., bzw. von 5,3 auf 5,5 bei
unbebauten Grundſtücken. Es iſt aber immerhin
ſchon bedenklich, daß wir bei der Müllabfuhr mit der
Erhöhung von 0,s auf 0,9% vom Gebäudenutzungs⸗

wert nicht mehr auskommen können, ſondern fürſg

dieſe Einrichtung aus dem allgemeinen Stadtſäckel
60 000 ℳ zuzahlen müſſen. Ich glaube, wir werden
den Magiſtrat bitten müſſen, uns im Ausſchuß
Material darüber vorzulegen, in welcher Höhe die
Hausbeſitzer in den anderen Kommunen von

Groß⸗Berlin bisher durch die Müllabfuhr be⸗

laſtet ſind.

Meine Herren, wenig Bedeutung hat es, daß
man auch mit dem Waſſerzins etwas in die Höhe
gehen mußte, von 14,6 auf 14,9 ,. Aber recht
warnen möchte ich vor ſolchen Ex⸗
perimenten, bei denen nichts her⸗
auskommt als nur eine gewiſſe
Verſtimmung in der Bevölkerung,
wie bei der Erhöhung der Bäder⸗
preiſe bis zu 50%. Denken Sie: bei
einer derartigen ſozialen und hygieniſchen Ein⸗
richtung erhöht man das Bad für das Kind von
10 auf 15 9, für Erwachſene von 20 auf 25 91
Und was kommt dabei heraus? 8000 ℳ.! Meine
Herren, wir werden derartige Vorſchläge ernſtlich prü⸗
fen müſſen und verſuchen, derartige kleine Beträge
lieber an anderer Stelle zu ſparen.

(Sehr richtig!)
Wir müſſen uns beim Etat in der Tat klar werden —
wir haben ja ſchon oft davon geſprochen —, in welcher
ungeheuren Weiſe die Ausgaben durch die ſtaatliche
Geſetzgebung und die Geſetzgebung im Reiche
wachſen. Stellt man das zuſammen, ſo kommen
ganz enorme Poſten heraus. Angeführt iſt die
Erhöhung der Provinzialausgaben um
191 000 ℳ; wir zahlen dafür jetzt 300 000 ℳ, d. h.
faſt 30%, mehr als vor 2 Jahren. Ebenſo zahlen wir
bei den Polizeiko ſten 300 000 ℳ mehr als
vor 2 Jahren, ohne daß wir eigentlich viel davon
merken, daß die Polizeiorgane ſtark vermehrt ſind.
Der Reichsſtempel koſtet uns 60 000 ℳ,
die Talonſteuer 23 000 ℳ, die Reichs⸗
umſatzſteuer ungefähr wohl 20 000 ℳ. Dazu
kommen die anderen Reichs⸗ und ſtaatlichen
Steuern. Ich glaube, wir werden uns auch im
Ausſchuß die Frage vorlegen müſſen, ob wir nicht
eine Reſolution annehmen ſollten, dahin⸗
gehend, daß bei der Regierung beantragt wird,
die Talonſteuer für ſtäd tiſche An⸗
leihen in Zukunft fortfallen zu
laſſen, da die ſtädtiſchen Anleihen ebenſogut

Sitzung vom 16. Februar 1910

Uber⸗ allgemeinen Zwecken dienen wie die ſtaatlichen An⸗

leihen; wir werden uns überlegen müſſen, ob wir
nicht mit einem Antrag Glück haben könnten,
daß die Reichsumſatzſteuer nicht
erhoben wird, ſoweit es ſich um
Umſätze oder Ankäufe der Stadt
für Straßen und Plätze handelt;
denn daß hier ein öffentliches Intereſſe vorliegt,
iſt wohl klar. In einem preußiſchen Geſetze ſind
meines Wiſſens ähnliche Befreiungen vorgeſehen;
im Reichsgeſetz ſind ſie nicht vorgeſehen; es iſt aber
doch nicht ausgeſchloſſen, daß wir mit einem der⸗
artigen Vorgehen einen gewiſſen Erfolg haben
würden.

Meine Herren, daß wir in kulturellen und
ſozialen Ausgaben haben weiter gehen können als
bisher, iſt ja erfreulich. Wir haben in der Tat jetzt
einen Schuletat von 5, Millionen. Etwas bedenk⸗
lich iſt es aber doch, daß die ſozialen Ausgaben in
dem einen Jahre um 10%, geſtiegen ſind. Wir
können uns freuen, wenn wir immerhin noch
ſo weit den ſozialen Bedürfniſſen mit dem Etat ent⸗
egen kommen können, dürfen aber die Kehrſeite
der Medaille nicht vergeſſen, daß die Steigerung
der ſozialen Ausgaben nicht gerade eine erfreuliche
Erſcheinung in einer Stadt wie Charlottenburg iſt.
Bei den ſozialen Ausgaben fällt es einem auf,
daß in dem Etat, der die Vereinsbeiträge uſw.
behandelt, wie es ſcheint, unſeren vorjährigen
Anregungen im Etatsausſchuſſe
nicht nachgekommen iſt, wonach der
Magiſtrat erſucht wurde, vor dem
neuen Etat möglichſt zu überlegen,
welche Vereinsbeiträge uſw. etwa
fortfallen könnten.
(Zuruf vom Magiſtratstiſch:

Vorlage!)
— Ich glaube, das iſt ein Irrtum; es handelt ſich
hier wohl um etwas anderes. Es handelt ſich darum,
daß eine große Zahl von Vereinen aufgeführt iſt,
die wohl in der Zuſammenſtellung wegfallen
können.

Meine Herren, bei dieſer Gelegenheit möchte
ich eine Anregung geben. Die vielen
kleinen Poſten, die ſich in mehreren Etats
finden — ich erwähne ſcherzeshalber 5 für
verloren gegangene Grasnutzung von der elek⸗
triſchen Straßenbahn — ſollte man doch
möglich ſt ablöſen. Es gibt eine ganze
Reihe, die man wohl ohne Schwierigkeit ablöſen
kann, ſtatt das man jedes Jahr dafür durch den
Druck faſt ebenſoviel ausgibt, wie der ganze Poſten
ausmacht.

Das Bedauern teilt meine Fraktion ebenſo
wie die Liberale Fraktion, daß wir im Straßen⸗
bau in bezug auf Verkehrsbeſſerungen eigentlich in
ein Stadium der Stagnation geraten ſind, und wir
müſſen uns im Etatsausſchuß bemühen, Verbeſſe⸗
rungen vorzunehmen. Ob wir den Weg beſchreiten
wollen, den der Herr Vorſteher empfohlen hat, von
dem Überſchuß dieſes Jahres gleich von vornherein
etwas fortzunehmen, oder nicht, werden wir uns
noch reiflich überlegen müſſen; denn wir machen
doch dadurch die Poſition für die künftigen Jahre
nur noch ſchwieriger. Wir müſſen doch an die
Zukunft denken; wir müſſen doch auch unſerer
Vergangenheit z. B. außerordentlich dankbar ſein,
daß ſie uns in die Lage gebracht hat, in dieſem
Jahre das Elektrizitätswerk zu übernehmen. Denken
Sie, wenn die Herren in der Vergangenheit geſagt

Kommt beſondere