70 tue dies hier noch einmal. Ich bemerke noch weiter, daß wir ja augenblicklich mit Arbeitspenſen ge⸗ nügend überhäuft ſind, ſo daß es wohl nicht gerade nötig iſt, Ausſchüſſe einzuſetzen, wenn, wie ich von vornherein überzeugt bin, das Reſultat derſelben lediglich darin beſteht, daß die Vorlage unverändert den Ausſchuß wieder verläßt. (Die Verſammlung lehnt die Einſetzung eines Ausſchuſſes ab und beſchließt nach dem Antrage des Magiſtrats, wie folgt: Der Magiſtrat wird ermächtigt, mit dem Königlich Preußiſchen Forſtfiskus die im Ent⸗ wurf abgedruckten Verträge: a) über den Einbau und den Betrieb unter⸗ irdiſcher Druckrohrleitungen in der Heer⸗ ſtraße, ſowie über die Entwäſſerung der Kolonie an der Heerſtraße, über die Verſorgung der Kolonie an der Heerſtraße mit Gas, c) über die Verſorgung der Kolonie mit Elektrizität abzuſchließen. Die Bewilligung der zur Ausführung der Verträge erforderlichen Mittel bleibt beſonderen Beſchlüſſen vorbehalten.) 5) Vorſteher Kaufmann: Das Protokoll der heutigen Sitzung bitte ich zu vollziehen die Herren Stadtv. Jaſtrow, Rackwitz und Dr Rothholz. Wir kommen nun zur Etatsberatung. Punkt 17 der Tagesordnung: Bericht des Etatsausſchuſſes über den Stadthans⸗ haltsetat für 1910. — Druckſachen 23, 13, 15. Ich möchte bemerten, daß Kapitel II4 Höhere Knabenſchulen — auf Wunſch des Herrn Bericht⸗ erſtatters, der heute durch Todesfall in der Familie verhindert iſt der Verſammlung beizuwohnen, abgeſetzt, aber am Montag verhandelt werden wird. Wir treten nun ein in die Beratung des Sonderetats Nr. 1. Kanaliſation. Berichterſtatter Stadtv. Dr. Stadthagen: Meine Herren, in dieſem Etat treten ia keine wichtigen Prinzipienfragen auf. Ich möchte nur darauf hinweiſen, daß die Ausgaben naturgemäß eine ſtarke Erhöhung erfahren haben, namentlich auch durch die Erhöhung der Beamten⸗ und Ar⸗ beitergehälter. Es iſt gerade hier von gewiſſem Intereſſe, zu ſehen, wie dieſe gewirkt hat. Es hat z. B. der Beitrag zu den Koſten der allgemeinen Verwaltung ſich vermehrt um 19 000 ℳ, gleich ctwa 14%. Bei den Löhnen der Maſchiniſten, Heizer uſw. haben ſich die Koſten vermehrt um etwa 13 %, : bei den Arbeitern haben ſich die Löhne vermehrt um 8000 ℳ, gleich etwa 22 %, Die er⸗ höhten Ausgaben ſollen ausgeglichen werden durch eine Abgabe von 1“% des Gebäudenutzungswertes. Dieſer Betrag iſt derſelbe wie im vorigen Jahre. Es iſt aber nicht möglich geweſen, damit den Etat zu balancieren, ſonderrn man hat, um den Etat zum Ausgleich zu bringen, einen ſtarken Griff in den Reſerve⸗ fonds, der ja aus dieſem Etat ſelber geſammelt iſt, machen und 153 100 ℳ aus dieſe m entnehmen müſſen. Ich möchte hierauf ganz beſonders hinweiſen. Man hat es alſo ver⸗ Sitzung vom 9. März 1910 mieden, die Hausbeſitzer mit einem höheren Be⸗ trage heranzuziehen, und es iſt das möglich geweſen, weil dieſer Reſervefonds noch da war. Die Höhe dieſes Reſervefonds iſt aber dadurch natürlich er⸗ heblich gemindert worden: der ganze Fonds beſteht nunmehr nur noch aus rund 437 000 ℳ. Wir wer⸗ den alſo auch damit rechnen müſſen, daß ſpäter hier erhöhte Anforderungen entſtehen können. Ich möchte im übrigen die Annahme dieſes Etats entſprechend den Beſchlüſſen des Etatsaus⸗ ſchuſſes unverändert Ihnen empfehlen. (Die Beratung wird geſchloſſen. Sonderetat Nr. 1, Kanaliſation, wird in Einnahme und Aus⸗ gabe nach dem Voranſchlage des Magiſtrats un⸗ verändert feſtgeſtellt.) Vorſteher Kaufmann: Ladeſtraßen und Stätteplatz. eonderetat Nr. 2. Berichterſtatter Stadtv. Protze: Der Etats⸗ ausſchuß hat keine Anderungen beſchloſſen und be⸗ antragt, den Etat unverändert anzunehmen. (Die Beratung wird geſchloſſen. Sonderetat Nr. 2, Ladeſtraßen und Stätteplatz, wird in Ein⸗ nahme und Ausgabe nach dem Voranſchlage des Magiſtrats unverändert feſtgeſtellt.) Vorſteher Kaufmann: Lagerplatz der Tiefban⸗ verwaltung. Berichterſtatter Stadtv. Protze: Ich empfehle Ihnen, den Etat des Lagerplatzes der Tiefbau⸗ verwaltung mit den auf Druckſeite 68 angegebenen Veränderungen, die nur formaler Natur ſind, an⸗ zunehmen. Sonderetat Nr. 3. (Die Beratung wird geſchloſſen. Sonderetat Nr. 3, Lagerplatz der Tiefbauverwaltung, wird in Einnahme und Ausgabe nach dem Voranſchlage des Magiſtrats mit den auf Druckſeite 68 der Vorlagen angegebenen Anderungen feſtgeſtellt.) Borſteher Kaufmann: Sonderetat Nr. 6. Stiftungen, Ver⸗ mächtniſſe uſw. Berichterſtatter Stadtv. Vogel 1: Meine Herren, der Etatsausſchuß hat keine Anderungen beſchloſſen. Es hat leider in letzter Zeit kein Anlaß vorgelegen, ſich mit neuen Stiftungen und Ver⸗ mächtniſſen für Wohltätigkeitszwecke zu beſchäftigen. Es ſind uns zwar hin und wieder Geſchenke von Lebenden gemacht worden für Ferientolonien uſw. Aber man hatte gehofft, daß wohlhabende, man kann ſagen reiche Perſonen, die das Zeitliche ſeg⸗ neten — was wir ja alle machen müſſen —, die Stadt auch bedenken würden. Aber „es wär ſo ſchön geweſen, es hat nicht ſollen ſein!“ (Heiterkeit.) Deshalb iſt es nicht dazu gekommen. Wir haben ja noch mehr wohlhabende Leute hier in Charlotten⸗ burg, und wir wünſchen ihnen ein recht langes Leben; aber einmal müſſen ſie ja doch daran glauben, (Heiterkeit)