Sitzung vom 9. März 1910

und ſo bleibt uns die Hoffnung, daß diejenigen, die
noch nicht geſtorben ſind, dann die Stadt ein bißchen
beſſer bedenken möchten.

Im übrigen bitte ich Sie, den Sonderetat
Nr. 6 unverändert anzunehmen.
(Die Beratung wird geſchloſſen. Sonderetat
Nr. (, Stiftungen, Vermächtniſſe uſw., wird in Ein
nahme und Ausgabe nach dem Voranſchlage des
Magiſtrats unverändert angenommen.)

Vorſteher Kaufmann:
2

1

—

7. Verbreiterung der Bismarct⸗

ſtraße.

Sonderetat Nr.
Berichterſtatter Stadtv. Litten: Es handelt
ſich um den Sonderetat Nr. 7, Verbreiterung der
Bismarckſtraße. Der Etatsausſchuß empfiehlt die
Annahme mit den in der Druckſache Nr. 45 —
Seite 68 der Vorlagen — angegebenen Anderungen
Im Ordinarium, Abſchnitt 6, ſind ſtatt 4100 %ℳ
in der Ausgabe 5400 ℳ vom Ausſchuß eingeſettt.
Dann ſind in der Einnahme, Abſchnitt /, „Aus
dem Extraordinarium dieſes Etats, Abſchnitt , hier⸗
her zu übertragen zur Herſtellung des Etatsaus⸗
gleichs“ ſtatt 652 400 ℳ 653 700 ℳ; im Extra⸗
ordinarium, Ausgabe, Abſchnitt 1, „An das Extra⸗
ordinarium uſw.“, wird erhöht auf 653 700 ℳ als
Ausgleich mit den vorher vorgetragenen Zahlen.
Einnahme, Abſchnitt 3, „Aus der ſchwebenden
Schuld für die Verbreiterung der Bismarckſtraße
abzuheben“, wird erhöht von 669 000
670 300 ℳ.
Ich habe den Auftrag, Sie zu bitten, den Etat
ſo anzunehmen.

(Die Beratung wird geſchloſſen. Sonderetat
Nr. 7, Verbreiterung der Bismarckſtraße, wird in
Einnahme und Ausgabe nach dem Voranſchlage
des Magiſtrats mit den auf Druckſeite 68 der Vor⸗
lagen angegebenen Anderungen feſtgeſtellt.)

Vorſteher⸗Stellv. Dr. Hubatſch:

Son,deretat N r. 8. Grund ſt ücks er⸗
werbsfonds.
Der Berichterſtatter Stadtv. Dzialoszynski iſt
nicht anweſend.

K a p. v. Armenweſen.

Der Berichterſtatter Stadtv. Klick iſt ebenfalls
nicht anweſend.

Kap. vI. Krantenanſtalten.
Berichterſtatter Stadtv. Bollmann: Meine
Herren, ebenſo wie im Etatsausſchuß beantrage ich
auch hier Enblocannahme dieſes Kapitels.
Seitens des Etatsausſchuſſes iſt eine Reſolution
gefaßt worden, die ich Ihnen ebenfalls zur An⸗
nahme empfehle:
Der Magiſtrat wird erſucht, den Bau eines
Pavillons für Patienten 1. und II. Klaſſe
möglichſt zu beſchleunigen.

Stadtv. Wilt: Meine Herren, wir haben im

III. Klaſſe.

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Betrieb der Krankenanſtalt das
vſtem geſchaffen.
wegen in der Etatsausſchußſitzung ge⸗
Mir wurde noch an demſelben Abend

Stadtrats Boll mitgeteilt, daß
dieſe Vertrauensmänner ernannt worden ſind. Ich
ſprach ihm meine Verwunderung darüber aus, da
es doch geradezu unmöglich ſei, daß man Ver⸗
trauensmänner ſeitens der Verwaltung ernennen
tönne. Am nächſten Tage fand ich die Sache
ſchriftlich niedergelegt und konſtatierte, daß tatſäch⸗
lich den Angeſtellten der Krankenhausverwaltung
ein Schreiben unterbreitet iſt, unterſchrieben von
Profeſſor Beſſel⸗Hagen. Danach ſind drei Ver⸗
trauensmänner ſeitens der Betriebsverwaltung er⸗
nannt worden. Solches Vorgehen macht die Ein⸗
richtung von Vertrauensmännern eigentlich illu⸗
ſoriſch. Derartige Perſonen dürfen nicht von der
Betriebsverwaltung ernannt werden, ſondern müſ⸗
ſen gerade wie die Arbeiterausſchüſſe durch Wahl
beſtimmt werden. Ich möchte bitten, daß dieſe Er⸗
nennungen,

ſoweit ſie vorgenommen find, für un
gültig ertlärt werden und die Leute durch

richtet und für den
ſogenannte Vertrauensmännerſ
Ich fragte des
legentlich an.

ſeitens des Herrn

die Wahl
beſtimmt werden, indem man die Entſcheidung den
Angeſtellten des Krantenhauſes ſelber in die Hand
gibt.

Bürgermeiſter Matting: Dieſe Angelegenheit
hat woch micht alle zuſtändigen Inſtanzen beſchäftigt.
Ich möchte bitten, die Sache zu vertagen; ſie unter⸗
liegt noch weiterer Prüfung und iſt noch nicht end⸗
gültig erledigt.

auf

1

Stadtv. Vogel 1: Es iſt der Vorſchlag gemacht
worden, Krantenſtationen 1. und 11. Klaſſe zu er⸗
richten, und auch früher ſchon iſt einmal ein dahin⸗
gehender Antrag angenommen worden. Dennoch
möchte ich Ihnen noch folgendes zu bedenken geben.
Die Krankenanſtalt auf Weſtend iſt auf etwa
1000 Betten eingerichtet; aber das reicht nicht aus,
es haben ſchon Patienten abgewieſen werden müſ⸗
ſen. Wenn man den Platz, der zu Pavillons für
Patienten I. und II. Klaſſe beanſprucht wird, für
das allgemeine Krankenhaus verwendete, wie es
urſprünglich beabſichtigt war, würde man 1200 Pa⸗
tienten unterbringen können; ſo aber würde man.
bald ein anderes Krankenhaus einrichten müſſen.
Die Patienten 1. und II. Klaſſe kommen doch viel
leichter in einem Krankenhaus unter als die
Deshalb möchte ich bitten, von der
Errichtung von Pavillons für Patienten I. und
II. Klaſſe abzuſehen. Es liegt nicht direkt in den
Aufgaben der Kommune, für dieſe Klaſſe der Be⸗
völkerung Krankenhäuſer zu bauen. Ihre Blicke
richten ſich mehr auf die Patienten, die in der
111. Klaſſe zu verpflegen ſind, und damit wir ge⸗

nügend Platz auf dem Krankenhaus Weſtend für

dieſe Klaſſe haben, möchte ich bitten, von der 1.
und II. Klaſſe doch abzuſehen, für dieſe anderwärts
Platz zu ſchaffen und dafür den freiwerdenden Platz
den Patienten der III. Klaſſe zu reſervieren.

Stadtv. Dr. Stadthagen: Meine Herren, nur
ganz wenige Worte!

Wir haben ja die Frage eingehend im Etats⸗
ausſchuß beraten. Zunächſt ſteht feſt, daß bereits
durch einen Gemeindebeſchluß dieſer Bau be⸗
ſchloſſen iſt; wir können da eigentlich kaum etwas
ändern. Im übrigen ſind aber ſo viel Gründe im

vergangenen Jahre die Arbeiterausſchüſſe einge⸗

Etatsausſchuß angeführt worden, die ſo zu Tage