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72 Sitzung vom

liegen, daß wir entſchieden wünſchen müſſen, daß
auch für die minder bemittelten mittleren Klaſſen
Krankeneinrichtungen geſchaffen werden. Dieſe
ſollen der Stadt natürlich nichts koſten, ſondern die

dadurch entſtehenden Koſten ſollen auf die Pa⸗

tienten gelegt werden. Bei der jetzigen Situation
gehen aber manche Familien, bei denen eine
ſchwere Krankheit auftritt, in ihren finanziellen Ver⸗
hält niſſen volltommen zugrunde. Wir müſſen da
für Abhilfe ſorgen. Es iſt bedauerlich, daß es nicht
ſchneller zu machen geht: aber die ſchwierige Lage,
die augenblicklich bis zum Bau dieſes Pavillons be⸗
ſteht, wird in gewiſſer Weiſe beſeitigt durch die
neue Anſtalt im Cäcilienhaus, auf
die in der Offentlichkeit mehr und
mehr hingewieſen werden ſollte.
Es kann auch nur den Arzten emp⸗
pfohlen werden, von dieſem Cä⸗
cilienhauſe immer mehr Gebrauch
zu machen.
(Bravo!)

Es iſt im Ausſchuß auch davon geſprochen
worden, ob man zwiſchen dieſem Hauſe und der
Stadt eine nähere Verbindung anbahnen ſolle.
Das iſt fallen gelaſſen. Aber es iſt wünſchenswert,
daß alle Volkstreiſe Kenntnis davon erhalten, daß
eine Krankenanſtalt für Patienten I. und II. Klaſſe im
Cäcilienhaus vorhanden iſt, und das Bedürfnis iſt
ſo groß, daß ſowohl dieſe Anſtalt wie die Anſtalt
Weſtend gefüllt wird. Es iſt beſſer, ſie hierher zu
legen als in die teuren Sanatorien, wo die Pa⸗
tienten unverhältnismäßig viel Geld zahlen müſſen.

(Bravo)

Stadtv. Wilt: Ich erkläre mich mit der Er⸗
klärung des Herrn Bürgermeiſters bezüglich der
Vertrauensmänner einverſtanden und hoffe, daß
ſpäter etwas anderes herauskommen wird.

Stadtv. Dr. Landsberger: Ich muß ſagen,
daß die Ausführungen des Herrn Kollegen Stadt⸗
hagen über die Verhandlungen im Etatsausſchuß
objektiv richtig ſind. Aber ich kann nicht umhin, zu
erklären, daß ich perſönlich ein Bedürfnis für die
ſogenannte 1. und II. Klaſſe im ſtädtiſchen Kranken⸗
hauſe nicht anerkenne, wenigſtens nicht ein Bedürf⸗
nis in größerem Umfange, als ihm jetzt ſchon ge⸗
nügt wird. Ich halte dafür, daß die ſtädtiſchen
Krankenhäuſer weſentlich für Unbemittelte beſtimmt
ſind, und daß für andere Kranke anderweitig ge⸗
ſorgt werden kann.

Ich will nur meine Abſtimmung in dieſer
Weiſe motivieren.

(Die Beratung wird geſchloſſen. Kap. vI,
Krankenanſtalten, wird in Einnahme und Ausgabe
nach dem Voranſchlage des Magiſtrats unverändert
feſtgeſtellt. Außerdem beſchließt die Verſammlung
nach dem Antrage des Etatsausſchuſſes, wie folgt:

Der Magiſtrat wird erſucht, den Bau eines
Pavillons für Patienten 1. und II. Klaſſe
möglichſt zu beſchleunigen.)

Vorſteher⸗Stellv. Dr. Hubatſch:

Sonderetat Nr. §. Grundſtückserwerbsfonds.

Berichterſtatter Stadtv. Dzialoszunsti: Ich
möchte bemerken, daß der Sonderetat §8 im Etats⸗

9. März 1910

ausſchuß unverändert angenommen iſt. Es iſt aber
von dem Dezernenten des Magiſtrats auf eine An⸗

des Grundſtückserwerbsfonds gegeben worden, das
ich der Verſammlung unterbreiten möchte.

Wie Ihnen betannt iſt, beträgt der ganze
Fonds 16 386 430 ℳ. Der vorausſichtliche Abſchluß
des Rechnungsjahres 1909 wird ſich dahin ſtellen,
daß im Ordinarium eine Einnahme von 301 000. ,
eine Ausgabe von 821 0% ℳ ſich ergeben wird;
es wird mithin ein Zuſchuß von 520 000 ℳ erforder⸗
lich ſein. Im Extraordinarium wird die Einnahme
ſich auf 1 162 000 ℳ ſtellen, und zwar einſchließlich
eines Darlehns von 340 000 dℳ, welches von der
Sparkaſſe entlehnt worden iſt gegen Eintragung
einer Grundſchuld auf dem ſtädtiſchen Grundſtücke
Berliner Straße /5 und Lützower Straße 9. Die
Ausgabe wird ſich auf 1 135 500 belaufen ein⸗
ſchließlich der Ausgaben dreier Grundſtücke, welche
noch bis zum 31. März 1910 erworben werden
ſollen. Es wird mithin auch im Extraordinarium
ein Zuſchuß erforderlich ſein, und zwar in Höhe
von 273 500 ℳ. Am 1. April 1909 betrug der Ver⸗
brauch 13 669 278,15 ℳ. Hierzu kommt der Zu⸗
ſchuß hinſichtlich des Iſts des Ordinariums in Höhe
von 273 50% ℳs, und dazu kommen noch nach dem
uſus, nach welchem wir bei der Regelung des
Grundſtückserwerbsfonds rechnen, die für die drei
nächſten Jahre kündbaren Hypotheten im Betrage
von 2 669 994,50 ℳ, ſo daß vorausſichtlich der
Grundſtückserwerbsfonds ſich am 1. April 1910 auf
16 612 772 ℳ und einige Pfennige ſtellen wird.
Da nach den bisherigen Anleihen aber nur
16 386 430 ℳ verfügbar ſind, ſo würde bereits jetzt
eine Überſchreitung von 226 342,65 ℳ vorliegen.
Nun ſind vom April bis zum Juli 1910 drei An⸗
täufe zu regulieren im Geſamtbetrage von
282 400 ℳ, ſo daß die Überſchreitung ſich erhöht
von 226 342 ℳ auf 508 742 ℳ. Im Etat für 1910
ſind zur Erſtattung an den Fonds vorgeſehen Bei⸗
träge von zuſammen 1 278 175 ℳ. Werden dieſe
Erſtattungen vorgenommen, ſo werden verfügbar
ſein für das kommende Etatsjahr 769 432,35 ℳ zu
Ankäufen.

Dem Grundſtückserwerbsfonds ſteht auch noch
ein Teil der Markthallengrundſtücke an der Niebuhr⸗
ſtraße zur Laſt. Ein Teil iſt bereits im Jahre 1905
erſtattet, obwohl das Grundſtück noch nicht zum
Bau ausgeliefert worden iſt, und zwar ſteht dem
Fonds noch zur Laſt ein Gelände von 740 Quadrat⸗
ruten mit einem Buchwerte von 1 119 000 ℳ. Die
bisher erſtatteten Grundſtücke haben eine Größe
von 1167 Quadratruten und einen Buchwert von
1 089 164 ℳ. Zuſammen haben dieſe Grundſtücke
einen Buchwert von 2 208 164 ℳ, im Durchſchnitt
die Quadratrute mit 1155 ℳ. Aber es iſt anzu⸗
nehmen, daß dieſes Gelände, welches nach den bis⸗
herigen Beſchlüſſen vorausſichtlich zur urſprüng⸗
lichen Beſtimmung nicht verwendet werden wird,
einen erheblich größeren Betrag ergeben wird als
den Buchwert.

Das iſt der Stand des Grundſtückserwerbs⸗
fonds rorausſichtlich im Laufe dieſes Jahres. Es
geht daraus hervor, daß es erforderlich ſein wird,
wenn wir unſere bisherige Bodenpolitit fortſetzen
wollen, für die nächſte Anleihe einen größeren Be⸗
trag einzuſetzen. Ich erachte es für verfrüht, heute
über die Größe dieſes Betrages hier Mitteilung zu
machen; es ſind auch im Ausſchuſſe Mitteilungen
nach dieſer Richtung hin nicht gemacht worden.

frage im Etatsausſchuß ein Bild über den Stand