Sitzung vom 9. März 1910

Stadtv. Protze (fortfahrend): Das meine ich
eben, daß ich perſönlich nicht das Wort genommen
hätte, wenn nicht Herr Stadtrat Samter die
unerhörten Vorwürfe gegen die Waiſenpflegerinnen
erhoben hätte.

Vorſteher⸗Stellv. Dr. Hubatſch (unter⸗
brechend): Herr Kollege, das ſind keine perſönlichen
Bemerkungen. Sie haben nur das Recht, für Ihre
eigene Perſon eine perſönliche Bemerkung zu
machen.

Stadtv. Protze (fortfahrend): Meine Herren,
ich muß entſchieden die Vorwürfe, die Herr Stadt⸗
rat Samter gegen die Waiſenpflegerinnen erhoben
hat, zurückweiſen.

(Zuruf: Sie ſind doch keine Waiſenpflegerin! —
Heiterkeit.)

Vorſteher Stadtv. Dr. Hubatſch (unter⸗
brechend): Das iſt nicht perſönlich. Das geht nicht;
zur Sache dürfen Sie nicht mehr ſprechen.

Stadtv. Protze (fortfahrend): Meine Herren,
ich bin nicht zu Wort gekommen, Sie haben es mir
abgelehnt. Ich ſage: es iſt unerhört, wenn ein
Dezernent

(Glocke des Vorſtehers — große Unruhe)
dieſe Vorwürfe gegen die ihm unterſtellten Waiſen⸗
pflegerinnen macht,

(Glocke des Vorſtehers)

die er nicht beweiſen kann! Das iſt unerhört!

Vorſteher Stellv. Dr. Hubatſch: Das Wort
„unerhört“ dürfen Sie nicht gebrauchen.

Damit iſt die Sache erledigt.

(Stadtv. Protze tritt mit erregten Zurufen auf
Stadtrat Samter zu.)

Herr Kollege, ich bitte doch, die Verhandlungen
nicht zu unterbrechen.

Da Widerſpruch gegen die Anträge des Etats⸗
ausſchuſſes erhoben iſt, müſſen wir beſonders über
die einzelnen Anträge abſtimmen.

Der Etatsausſchuß beantragt zunächſt folgende
Abänderung;

Ausgabe.
Abſchnitt 3.

Nr.7 — Unterbringung von Geiſteskranken
uſw. — erhöht auf 102 000 ℳ.

(Die Verſammlung beſchließt demgemäß.)

Wir kommen jetzt zu dem ſtrittigen Punkt.
Der Etatsausſchuß beantragt:
Abſchnitt 5.
Nr. 8b — Gehilfinnen zur Beaufſichtigung
aller Koſtpflegekinder uſw. unter 2 Jahren
3060 ℳ — iſt zu ſtreichen.
Ich bitte diejenigen, die dieſe Poſition ſtreichen
wollen, die Hand zu erheben.
(Geſchieht.)
Das iſt die Mehrheit. 0
(Bravo!)

Stadtv. Wilt (zur Geſchäſtsordnung):
bezweifle, daß das die Mehrheit iſt.

Ich

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Borſteher⸗Stellv. Dr. Hubatſch: Es war die
Mehrheit; die Beiſitzer haben das feſtgeſtellt.
(Rufe: Es iſt bloß ein Beiſitzer da!)
Die Sache iſt erledigt.
Der Etatsausſchuß beantragt ſodann folgende
Reſolution:

Der Magiſtrat wird erſucht, die Deputation
für die Waiſenpflege über die Frage der
Anſtellung beſoldeter Waiſenpflegerinnen
nochmals zu hören und alsdann ev. eine
beſondere Vorlage zu machen.

Zu dieſer Reſolution iſt ein Amendement ein⸗
gegangen, das folgendermaßen lautet:

Der Magiſtrat wird erſucht, vor Ein⸗
bringung einer Vorlage betr. die Anſtellung
beſoldeter Waiſenpflegerinnen auch nochmals
die im Ehrenamt tätigen Waiſenpflegerinnen

anzuhören.
Wir ſtimmen zunächſt über das Amendement
zu der Reſolution ab
(Stadtv. Bollmann: Zur Geſchäftsordnung!)

für den Fall, daß die Reſolution angenommen

werden ſollte. Ich bitte die Herren, die den Zuſatz

annehmen wollen, die Hand zu erheben.

(Geſchieht. — Stadtv. Bollmann: Zur Geſchäfts⸗
ordnung!)

— Während der Abſtimmung gibt es zur Ge⸗

ſchäftsordnung nicht das Wort.

(Stadtv. Bollmann: Ich hatte ſchon vorher

darum gebeten!)
— Das iſt die Mehrheit.

Nun bitte ich diejenigen Herren, die die
Reſolution des Etatsausſchuſſes annehmen wollen,
die Hand zu erheben.

(Geſchieht.)
Das iſt die große Mehrheit.

Wir kommen jetzt zur Abſtimmung über die
weiteren Anträge des Etatsausſchuſſes. Der
Etatsausſchuß beantragt zu Nr. 10 — —

(Stadtv. Bollmann: Zur Geſchäftsordnung!)
— Herr Kollege Bollmann, wir kommen zu einem
neuen Punkt; zur Geſchäftsordnung wünſchen Sie
das Wort?

Stadtv. Bollmann (zur Geſchäftsordnung):
Ich hatte beantragt, die Reſolution des Etats⸗
ausſchuſſes zu ſtreichen bzw. abzulehnen. Das iſt
meiner Anſicht nach der weitgehendſte Antrag.

Vorſteher⸗Stellv. Dr. Hubatſch: Das iſt kein
beſonderer Antrag. Wenn die Reſolution nicht
angenommen wäre, wäre Ihrem Wunſche Genüge
geſchehen; ſie iſt aber angenommen worden, damit
iſt der Antrag gefallen, daß ſie abgelehnt werden
ſolle.

Wir kommen jetzt zur Abſtimmung über die
übrigen Anträge des Etatsausſchuſſes:

Nr. 10 — Zur Erſtattung für Auslagen an die
Armenkommiſſionsvorſteher — erhöht auf

9200 ℳ.
Abſchnitt 6.
Nr. 10 — Kanaliſationsgebühren — erhöht
auf 321,52 ℳ.
Einmalige Ausgaben.
Als Abſchnitt 13 iſt einzuſtellen:
Beſchaffung eines neuen Eisſchrankes für
das Bürgerhaus 800 ℳ.

(Die Verſammlung beſchließt demgemäß.)