Sitzung vom 14. März 1910 Ich möchte den Antragſtellern anheim ſtellen, über dieſe Anträge, die dasſelbe enthalten, ſich zu ver⸗ ſtändigen. Ich nenne den Antrag jetzt Braune⸗ Zietſch⸗Stadthagen. Berichterſtatter Stadtv. Dr. Landsberger: Meine Herren, bei den fortdauernden Ausgaben bitte ich Sie, die Abſchnitte 1,2 und 3 en bloc anzu⸗ nehmen; da ſind Anderungen im Etatsausſchuß weder beſchloſſen noch angeregt worden. Beim Abſchnitt 4 iſt beſchloſſen worden, in der Poſition Nr. 1 eine Ermäßigung der Löhne von 41 000 ℳ auf 37 570 ℳ vorzunehmen und in der Poſition Nr. 14 — Druckkoſten — eine Erhöhung von 510 ℳ auf 1640 ℳ. ch bitte, dieſe Anträge zu genehmigen, und bitte ferner, Abſchnitt 5, 6, 7 und § unverändert nach den Beſchlüſſen des Etatsausſchuſſes anzu⸗ nehmen. Abſchnitt 9 iſt nur ſcheinbar eine Neueinfügung: die Poſition war ſachlich früher in Kapitel XIV enthalten. Der Etatsausſchuß beſchloß, die Summe ungeteilt anzunehmen, nicht aber die Speziali⸗ ſierung, weil die ganze Einrichtung erſt in der Depu⸗ tation für die Geſundheitspflege geprüft werden und dort erſt einer Regelung unterliegen muß. Die Abſchnitte 10 bis 14 empfehle ich Ihnen unverändert anzunehmen. Bei den ein maligen Ausgaben beſchloß der Etatsausſchuß, Ihnen vorzuſchlagen — Sie finden das in den Zuſammenſtellungen der Be⸗ ſchlüſſe des Etatsausſchuſſes —, als Abſchnitt 26 eine Summe von 300 ℳ einzufügen für die Be⸗ ſchaffung von Namenſchildern für Bäume und Sträucher. Es wurde hervorgehoben, daß dies im Intereſſe der Orientierung und des Bildungs⸗ dranges unſerer Bevölkerung liege. Die Anſchaf⸗ fung kann nur allmählich geſchehen, weil die Koſten ſonſt zu beträchtlich wären. Ferner wurde beſchloſſen, als Abſchnitt 27 ein⸗ zufügen: Ausſtattung der Volksbadeanſtalten mit Auto⸗ maten zum Badekartenverkauf .. . . 1200 ℳ. Die Geſundheitsdeputation hat dieſe Einrichtung der Automaten für zweckmäßig gehalten und hofft, dabei die Kraft einer Kaſſiererin — allmählich wenigſtens — erſparen zu können. Das wäre, was ich zu den Ausgaben zu ſagen hätte. Stadtv. Braune: Meine Herren, in den Er⸗ läuterungen iſt vom Magiſtrat eine Erhöhung der Preiſe für die Schwimmbäder für Erwachſene — — (Berichterſtatter Stadtv. Dr Landsberger: Das ge⸗ hört zu den Einnahmen, die haben wir noch nicht ſprochen!) Vorſteher Kaufmann: Sie haben das Wort. Sie können auch über die Einnahmen ſprechen. Stadtv. Braune (fortfahrend): — von 20 5 auf 25 9, für Kinder von 10 „ auf 15 „ vor⸗ geſehen. Ich beantrage, von einer Preiserhöhung abzuſehen und die bisherigen Sätze zu belaſſen, da auch die überwiegende Mehrheit meiner Fraktions⸗ kollegen auf dem Standpunkt ſteht, daß es für eine Volksbadeanſtalt die erſte Aufgabe ſein muß, die Gelegenheit zum Schwimmen zu erleichtern und nicht durch Preiserhöhung zu erſchweren, im be⸗ ſonderen auch deshalb, weil dieſe Erhöhung nicht 125 die Bemittelten, ſondern gerade die Minderbemit⸗ telten trifft. Für die Bemittelten ſind Abonne⸗ mentshefte in Ausſicht genommen; die Erhöhung trifft alſo in der Hauptſache ſolche, die nur Einzel⸗ karten nehmen. Im allgemeinen halten wir es dafür, daß das Schwimmen in jeder Beziehung ge⸗ fördert werden ſoll, weil es die geſundeſte Körper⸗ gymnaſtik für die heranwachſende und reifere Jugend iſt, und weil es der Stadtgemeinde indirekt wieder zugute kommt, wenn durch Stählung des Körpers bewirkt wird die Hebung der Volkskraft, Förderung des Unternehmungsgeiſtes und damit Verbeſſerung der Steuerkraft. Ich beantrage alſo, von einer Erhöhung abzuſehen und es bei den bis⸗ herigen Preiſen für Schwimmbäder zu belaſſen bzw. dieſe Etatsſumme entſprechend zu kürzen. Stadtv. Dr. Stadthagen: Meine Herren, nach⸗ dem für die Majorität der liberalen Fraktion dieſe Erklärung abgegeben und von der ſozialdemokrati⸗ ſchen Fraktion ein ähnlicher Antrag geſtellt worden iſt wie von unſerer Seite, kann ich mich ſehr kurz faſſen. Ich mache darauf aufmerkſam, daß im Aus⸗ ſchuß der Antrag, die Poſition ſo zu belaſſen, wie der Magiſtrat ſie vorgeſchlagen hat, alſo erhöhte Bäderpreiſe einzuführen, wenn ich mich recht ent⸗ ſinne, nur mit 7 gegen 7 Stimmen angenommen iſt. Meine Herren, die antiſoziale Bedeutung dieſer Erhöhung iſt ja ſchon dargelegt worden. Im Ausſchuß iſt darauf hingewieſen, daß in anderen Städten die Preiſe teurer wären. Erſtens iſt das kein Grund, daß wir wegen einer ganz ge⸗ ringen Summe, um die es ſich hier handelt, eine ſozial wünſchenswerte Einrichtung verteuern. Ferner iſt im Ausſchuß darauf hingewieſen, daß in anderen Städten Abonnementshefte und Frei⸗ bäder in viel größerem Umfange beſtehen als bei uns. Nun hat ja der Etatsausſchuß allerdings die Reſolution gefaßt, den Magiſtrat zu erſuchen, die Einführung von Abonnementsheften in Erwägung zu ziehen. Die Einführung von Abonnementsheften hat manches für, manches gegen ſich. Ich möchte anheim geben, ob wir dieſe Reſolution, wenn wir den Etat wieder geändert haben, aufrecht erhalten oder nicht. Ich für meine Perſon möchte emp⸗ fehlen, daß wir dieſe Reſolution dann fallen laſſen, und würde empfehlen, daß die billigen Bäderpreiſe ganz allgemein Geltung haben ſollen. Ich würde bitten, die Poſition ſo zu belaſſen wie im vorigen Jahre. Ich befürchte auch nicht, daß die Summe nicht aufkommt; denn die Verhältniſſe im vorigen Jahre waren ganz beſonders ungünſtig. (Sehr richtig!) Wir brauchen ein Defizit nicht zu fürchten, ſo daß die Bemerkung wegfällt. Über die Form des Antrages brauchen wir uns nicht zu einigen; ich meine, der Herr Vorſteher wird auch ſo die Meinung der Verſammlung feſt⸗ ſtellen können. Berichterſtatter Stadtv. Dr. Landsberger (zur Geſchäftsordnung): Ich wollte nur bemerken, daß ich über die Einnahmen nicht referiert habe. Ich hatte angenommen, daß erſt die Beſchluß⸗ faſſung über die Ausgaben erfolgen würde. Sonſt hätte ich zur Frage der Bäderpreiſe natürlich das Wort genommen. 20 Vorſteher Kaufmann: Ich würde bitten, bei der Beſprechung zu bleiben. Sie haben ja nachher wieder das Wort.