1 30 Sitzung vom Punkt 6 der Tagesordnung: Vorlage betr. Verſtärtung der Etatsnummer Ord. Kapitel X— 10—3 für 1909. Druckſache 74. (Die Beratung wird eröffnet und geſchloſſen. Die Verſammlung beſchließt nach dem Antrage des Magiſtrats, wie folgt: Die Etatsnummer Ord. Kapitel *, Ab⸗ ſchn. 10 Nr. 3 wird um weitere 900,38 ℳ aus dem Dispoſitionsfonds verſtärkt.) Wir kommen zu Punkt § der Tagesordnung: Vorlage betr. elettriſche Beleuchtung der Motz⸗ ſtraße. — Druckſache 75. (Die Beratung wird eröffnet und geſchloſſen. Die Verſammlung beſchließt nach dem Antrage des Magiſtrats, wie folgt: Zum Abſchluß des abgedruckten Abkom⸗ mens zwiſchen den Stadtgemeinden Char⸗ lottenburg und Schöneberg über die gemein⸗ ſame elektriſche Beleuchtung der Motzſtraße zwiſchen Nollendorfplatz und Geisbergſtraße wird die Zuſtimmung erteilt. Die auf 2800 ℳ jährlich veranſchlagten an⸗ teiligen Betriebskoſten ſind für 1910 dem Ausgabe⸗Abſchnitt 6 Nr. 11 des Sonder⸗ etats 4 für 1910 zu entnehmen.) Punkt 10 der Tagesordnung: Bericht des Ausſchuſſes über die Vorlage betr. Nenban einer Gemeindedoppelſchule an der Wiebeſtraße. — Druckſachen 54 u. 77. Berichterſtatter Stadtv. Haack: Meine Herren, ich kann mich recht kurz faſſen. Die Bedenken ſind vom Magiſtrat zerſtreut worden, und ich könnte Ihnen kurzerhand die Annahme der Vorlage emp⸗ fehlen. Ich möchte jedoch noch einiges begründen. In der Hauptſache war aufgefallen, daß Berlin mit 17,5 pro chm baut, während uns eine Vor⸗ lage mit 20 pro chm vorgelegt wird. Das liegt darin, daß Berlin das ganze Dachgeſchoß mit in Berechnung zieht, wodurch natürlich die Kubit⸗ meterzahl bei uns ſich bedeutend verkleinert. So⸗ dann hat Berlin in letzter Zeit eine Gemeinde⸗ doppelſchule mit 850 000 ℳ gebaut, während uns hier ein Vorentwurf mit 1 000 000 gemacht wird. In Berlin iſt aber nicht wie bei uns ein Jugendhort mit 26 000 ℳ berückſichtigt; ferner iſt dei uns ein Kindergarten mit 18 000 ℳ angeglie⸗ dert, die Turnhalle und Schulſäle ſind bei uns größer, es ſind Kochküchen eingerichtet, die allein 35 000 ℳ koſten, ein Phyſikſaal und ein ſehr glück⸗ lich eingebauter Zeichenſaal, der 29 000 ℳ koſtet, Frühſtücksräume, ein Handfertigkeitsraum ſind bei uns vorhanden. Außerdem baut Berlin ſeine Schulen nur mit 18 Klaſſen, während wir 20 haben. Zum Schluſſe kommen noch die von den drei Depu⸗ tationen vorgeſchriebenen Schulbänke mit 6500 hinzu. Das alles macht ſchon 225 000 ℳ aus, und dadurch iſt die erhöhte Summe von 1 000 000 ℳ zuſtande gekommen. Der Ausſchuß tagte in der Gemeindedoppelſchule in der Sybelſtraße. Die Ge⸗ meindedoppelſchule in der Wiebeſtraße iſt in der⸗ ſelben Weiſe projektiert. Wir haben uns davon überzeugt bei nochmaliger Beſichtigung der Schule 22. März 1910 in der Sybelſtraße, daß in keiner Weiſe Luxus ge⸗ trieben, ſondern in praktiſcher, ſozialer und hygieni⸗ ſcher Weiſe vorgegangen worden iſt. Der Ausſchuß empfiehlt in ſeiner großen Mehrheit die Annahme des Vorentwurfs. (Die Beratung wird geſchloſſen. Die Ver⸗ ſammlung beſchließt nach dem Antrage des Magi⸗ ſtrats entſprechend dem Vorſchlage des Bericht⸗ erſtatters, wie folgt: Dem Bau einer Gemeindedoppelſchule auf dem Grundſtück an der Wiebeſtraße nach dem vorgelegten Vorentwurf und Koſtenüber⸗ ſchlage wird vorbehaltlich der Genehmigung der Vorlage des beſonderen Bauentwurfs und des Koſtenanſchlages zugeſtimmt.) Vorſteher Kaufmann: Wir kommen nun zu Punkt 9 der Tagesordnung: Borlage betr. Anderungen zum Entwurfe der nenen Sparkaſſenſatzung. — Druckſache 76. Berichterſtatter Stadtv. Ruß: Meine Herren, Sie haben am 23. Juni vergangenen Jahres Ihre Zuſtimmung zu den neuen Satzungen der Spar⸗ kaſſe erteilt, welche auf Veranlaſſung des Miniſters des Innern von Vertretern der Aufſichtsbehörde unter Mithilfe der provinziellen Sparkaſſenver⸗ bände ausgearbietet und von unſerm Sparkaſſen⸗ vorſtande redigiert worden ſind. Der Regierungs⸗ präſident hat nunmehr ſeinen Standpunkt hierzu präziſiert und die neuen Satzungen an den Magi⸗ ſtrat zur weiteren Veranlaſſung zurückgegeben. Aus der heutigen Vorlage erſehen Sie neben dem Wort⸗ laut des Entwurfs alle diejenigen Bemerkungen, welche die Königliche Regierung im Einvernehmen mit dem Herrn Oberpräſidenten zu machen ge⸗ glaubt hat, die aber meines Erachtens im weſent⸗ lichen unerheblich und ohne Einfluß auf den mate⸗ riellen Inhalt ſind. Ich möchte hier im Plenum nicht ausführlich auf die ganze Vorlage eingehen, halte es aber doch für notwendig, Sie auf zwei Punkte aufmerkſam zu machen, die von beſonderer Wichtigkeit ſind. Durch die Genehmigung der Regierung, unſere verfügbaren Gelder nicht nur wie bisher in mündel⸗ ſicheren Wertpapieren und erſtklaſſigen Hypotheken, ſondern auch in Privatdiskonten nutzbringend an⸗ legen zu dürfen, iſt ein Wunſch der Stadtverord⸗ netenverſammlung, der in der Sitzung vom Fe⸗ bruar 1907 bereits ausgeſprochen worden iſt, endlich ſeiner Erfüllung entgegengeführt. Es iſt dies des⸗ halb ſo wichtig, weil wir durch die Anſchaffung von Privatdiskonten in der Lage ſind, uns jederzeit Geld flüſſig zu machen, ohne irgendeinen Verluſt zu er⸗ leiden, was bei Wertpapieren ja nicht immer der Fall iſt und bei Hypotheken inſofern meiſtens un⸗ möglich, als ſolche in dem Moment, wo wir gerade über das Geld verfügen müſſen, nicht veräußert werden können, da ſie auf längere Termine ſtets feſtgelegt ſind. Einer anderen anſcheinend wichtigen Anregung der Königlichen Regierung gegenüber mußte jedoch der Magiſtrat im Einvernehmen mit dem Spar⸗ kaſſenvorſtande eine ablehnende Haltung einneh⸗ men, nämlich der Gewährung von Darlehen an (Jenoſſenſchaften, und zwar wegen der außer⸗ ordentlich ſchwierigen und rigoroſen Bedingungen, die die Staatsregierung der Sparkaſſe für ſolchen