Sitzung vom 2

erheiſcht, Beamte für wichtige Geſchäfte einzuſtellen,
ſie zu einer Prüfung, deren Beſtehen ein gehöriges
Maß von Arbeitsluſt und Energie vorausſetzt, zu
veranlaſſen — durch die Ablegung des Examens
haben ſie beträchtliche Koſten —, dann muß man
auch billigerweiſe fordern, daß ihnen eine ent⸗
ſprechende Entlohnung für ihre Mühen und Aus⸗
gaben zuteil wird.
Jahre nicht beſonders günſtig iſt, möchte ich keinen
beſonderen Antrag ſtellen; ich möchte aber doch
dem Magiſtrat zur Erwägung empfehlen, ob nicht
den Stadtſekretären, vielleicht durch Feſtſetzung
einer anderen Stufenfolge, das zuteil werden kann,
was eigentlich dieſer Beamtenklaſſe zukommt.

Bürgermeiſter Matting: Meine Herren, ich habe
nur zu erklären, daß es nach unſeren Gepflogenheiten
unmöglich iſt, ſofort wieder in eine Reviſion des
Normaletats einzutreten. Der Magiſtrat hat im
übrigen bereits ablehnend zu dieſer Petition
Stellung genommen.

Vorſteher Kaufmann: Herr Kollege Liepmann
hat beantragt, in Kapitel 1, Enmalige Ausgaben
Abſchnitt 17 mit 4000 ℳ zu ſtreichen. Ich gebe ihm
dazu das Wort.

Stadtv. Dr. Liepmann: Meine Herren, der Ver⸗
waltungsüberſchuß iſt in dieſem Jahre gegen das
Vorjahr von einer Million auf 254 000 ℳ zurück⸗
gegangen. Wir werden bei den Steuern zu beraten
haben, wie wir es dahin bringen können, daß der
Mittelſtand und die Grundbeſitzer nicht eine größere
Belaſtung tragen müſſen. Allein dieſe beiden Gründe
genügen, um darzutun, daß in dieſem Jahre die
größte Sparſamkeit vonnöten iſt und daß dieſe
Sparſamkeit auch auf die Poſition angewendet
werden muß, für die wir unſeren Antrag geſtellt
haben. Es handelt ſich darum, daß im vorigen
Jahre ein Grundſtock von 4000 ℳ zur Beſchaffung
einer hochbautechniſchen Bücherei bewilligt worden
iſt und daß zur Vervollſtändigung dieſer Bücherei
nun wieder eine Rate von 400 ℳ gefordert wird.
Gegen den Zweck haben wir durchaus nichts einzu⸗
wenden. Wir glauben nur, daß man mit einer
Vervollſtändigung der Bücherei warten kann, bis
wir wieder reichlichere Einnahmen haben und eine
leichtere Balancierung des Etats vornehmen können.
Wir glauben, daß, wenn auch die Bücherei nicht
vollſtändig iſt, ſchlimmſtenfalls durch Einſehen der
Bücher in anderen Bibliotheken, insbeſondere in
der Königlichen Bibliothek, Rat geſchafft werden
kann. Wir bitten Sie daher, dieſe Poſition von
4000 ℳ zu ſtreichen.

Vorſteher Kaufmann: Meine Herren, ich möchte
an die Verſammlung die Bitte richten, daß wir nicht
von einem Anſatz zum andern ſpringen, ſondern daß
zunächſt nur diejenigen Herren ſprechen, die zu
den von dem Herrn Referenten angeregten Be⸗
amtenſtellen das Wort nehmen wollen; ſonſt
müßten wir nummernweiſe vorgehen. Ich würde
alſo die nächſten Herren Redner bitten, vorerſt über
die angeregten Beamtenſtellen zu ſprechen.

Zu dem Antrage Dr Liepmann hat Herr Baurat
Seeling das Wort.

Stadtbaurat Seeling: Meine Herren, der ver⸗
langte Betrag iſt eigentlich das Geringſte, was wir
haben müſſen. Ich habe ſeinerzeit erklärt, daß zur

Schaffung eines Grundſtocks für eine Bibliothek, mit

2. März 1910

Da die Finanzlage in dieſem]

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der ein Hochbauatelier, wie Sie es jetzt doch haben, ar⸗
beiten kann, mindeſtens 15 000 ℳ erforderlich ſind.
Womit ſollen wir denn arbeiten? Früher war es
ganz anders, da haben Sie Ihre großen Projekte
draußen arbeiten laſſen. Jetzt arbeiten wir ſie im
Hochbauamt mit und müſſen dazu auch das nötige
Material haben.
(Sehr richtig! bei den Liberalen.)
Ich kann nicht die Herren, die ich im Bureau habe,
immer zur Königlichen Bibliothek ſchicken.

(Sehr richtig!)
Ich habe ſogar beantragt, daß die Bibliothek, die
jetzt unten in der erſten Etage iſt, mir oben in die
Räume des Hochbauamts hinaufgeſchickt werde,
damit ich ſie zur Hand habe. Was nutzt uns denn
die ganze ſchöne Bibliothek, wenn ich nicht damit
arbeiten kann! Ich bitte Sie daher, den Poſten zu
belaſſen.

Vorſteher Kaufmann: Ich bitte die Herren,
die nicht zur Beamtenfrage zu ſprechen wünſchen,
ſich eventuell zurückſtellen zu laſſen.

Stadtv. Dr. Stadthagen: Meine Herren, ich
möchte auch im Namen meiner Freunde den
Magiſtrat bitten, bei der Frage des Aufrückens der
Aſſiſtenten in Sekretärſtellen ſich mehr an die
Auffaſſung zu halten, die die Stadtverordneten⸗
verſammlung — einſtimmig, glaube ich — in dem
vorjährigen Beſchluſſe eingenommen hat. In
der Vorlage des Magiſtrats ſtand damals direkt,
daß ungefähr nach vollendeter 12 jähriger Dienſtzeit
in der Regel der Übertritt in die Setretärklaſſe
vorgeſehen wird. Nachher hat es der Herr Bürger⸗
meiſter wörtlich faſt ebenſo ausgeſprochen. Er
hat auch auf die ideale Bedeutung der Angelegenheit
hingewieſen, auf die ſonſtigen Vorteile, die die
Beamten haben. Der damalige Referent, Herr
Kollege Meyer, hat ebenfalls davon geſprochen,
daß eine Neuregelung dahin anzuſtreben iſt, daß
etwa nach vollendeten 12 Dienſtjahren die Aſſiſtenten
in die Klaſſe der Sekretäre aufrücken. Im vorigen
Jahre iſt die Zahl der Sekretäre dieſer Klaſſe
glattweg um die ganze Zahl derjenigen, die damals
etwa das 12. Dienſtjahr erreicht hatten, vermehrt
worden. Die übrigen Aſſiſtenten mußten danach
annehmen, daß weiter ſo verfahren würde. Wenn
der Magiſtrat jetzt zu einer von unſerer Auffaſſung
abweichenden Anſicht gelangt, dann mag er für die
Zutunft die Sache noch einmal eingehend beraten
und uns ſpäter eine ſpezielle Vorlage machen.
Meines Erachtens geht es aber durchaus nicht an,
daß in dieſem Jahre die Aſſiſtenten, die mit
einer Beförderung rechnen konnten, nicht befördert
werden. Ich bitte alſo, daß der Magiſtrat ſich
wirklich unſerer Auffaſſung ohne ſchwere Kämpfe
und Entſcheidungen anſchließt. Die prinzipielle
Frage kann ja ſpäter weiter erörtert werden,
das laſſe ich dahingeſtellt.

Ferner möchte ich bezüglich der Stadtſekretäre
meinerſeits nur erklären, daß ich es außerordentlich
bedaure — ich muß das erklären, nachdem die Frage
angeſchnitten worden iſt, und das hat auch die
Majorität im Etatsausſchuß getan —, daß die
Herren an uns haben eine Petition gelangen laſſen,
worin ſie ſich gegen die andern Beamtenklaſſen
wenden. Das iſt im allgemeinen in Beamtenkreiſen
nicht üblich. Ich kann im übrigen nur ſagen, daß
jedenfalls auch meine Fraktion auf dem Standpunkt

ſteht und ſtehen muß, daß wir an dem im vorigen