138 Sitzung vom
Frage an den Herrn Referenten erlauben, ob er
mir dieſe Gründe klarlegen kann.

Berichterſtatter Stadtv. Otto: Die Anderung
iſt hauptſächlich im Hinblick auf eine Anderung
erfolgt, die bei Kapitel II A vorgenommen worden
iſt. Dieſes Kapitel hieß früher „Höhere Lehr⸗
anſtalten für Knaben“. Im Etatsausſchuß iſt
darauf hingewieſen worden, daß dieſe Knaben —
ich bitte, das Wort einmal in Anführungsſtrichen zu
denken — ein Alter von 18, 19 und auch 20 Jahren
hätten und es nicht gut angängig wäre, ſie noch als
Knaben zu bezeichnen. Ahnliche Erwägungen
liegen aber bei den höheren Mädchenſchulen vor.
Wir haben eine höhere Mädchenſchule in Char⸗
lottenburg, die mit einer Studienanſtalt verbunden
iſt, und wir werden wahrſcheinlich in nächſter Zeit
noch weitere höhere Mädchenſchulen bekommen,
die einen Aufbau erhalten. In dieſer Studien⸗
anſtalt ſind die jungen Mädchen mindeſtens 19 Jahre
alt, wenn ſie die Anſtalt verlaſſen, und darum
erſchien es dem Etatsausſchuß angebracht, auch
hier nicht zu ſagen „Höhere Lehranſtalten für
Mädchen“, ſondern „Höhere Lehranſtalten für die
weibliche Jugend“. Das ſind im weſentlichen
die Gründe geweſen, die die Namensänderung
bedingt haben.

(Die Beratung wird geſchloſſen. Kapitel IIB,
Höhere Mädchenſchulen, wird in Einnahme und
Ausgabe nach dem Voranſchlage des Magiſtrats
mit den vom Berichterſtatter vorgetragenen An⸗
derungen feſtgeſtellt.)

Vorſteher Kaufmann:

Kapitel III. Bürgermädchenſchule, Ge⸗
meinde⸗ und Hilfsſchulen.

Berichterſtatter Stadtv. Otto: Der Etats⸗
ausſchuß empfiehlt die Annahme mit folgenden
Anderungen:

Ausgabe.
Abſchnitt 1.

Die eingeſetzten neuen Stellen ſind bereits

durch Gemeindebeſchluß bewilligt.

Abſchnitt 3

Nr. 8 — Nachhilfeunterricht 61 737 ℳ — und
Nr. 24 — Lernmittel für unbemittelte Kinder

33 415 ℳ —.

Auf Anfrage erklärt der Herr Magiſtrats⸗
vertreter, daß die Maßnahmen zur Hebung
der Volksſchulen noch nicht abgeſchloſſen ſind.
Die entſtehenden Mehrausgaben werden in
den nächſten 3 Jahren noch auf den Etat
einwirken.

Ein Antrag,

zur Gewährung freier Lernmittel für die
Schüler der unterſten Klaſſe der Ge⸗
meindeſchulen 7500 ℳ einzuſetzen,

wird abgelehnt.

Geſtatten Sie mir dazu einige Bemerkungen.

Vor vier Jahren hat der Etatsausſchuß in
ſeiner Mehrheit mit dem Magiſtrat ein Abkommen
dahin getroffen, die Frage der freien Lernmittel
für die Schüler der Gemeindeſchulen ruhen zu
laſſen, ſolange die Maßnahmen zur Hebung unſerer
Volksſchule unſern Etat belaſten. Die Mehrheit
ſtellt ſich auf den Standpunkt, daß der Etat die
Verwirklichung beider Fragen zu gleicher Zeit

22. März 1910

nicht tragen könne. Er entſchied ſich dafür, die
Maßnahmen zur Hebung der Volksſchulen ſeien
der wichtigere Teil, und er beſchloß, die andere
Frage für die nächſten vier Jahre auszuſchalten.
Die Mehrheit der Stadtverordnetenverſammlung
hat ſich dieſem Abkommen angeſchloſſen, wenn
auch die Frage der freien Lernmittel in dieſer Zeit
nicht zur Ruhe gekommen iſt. Es lag nun, nachdem
dieſe vier Jahre im Jahre 1910 abgelaufen waren,
Grund zur Prüfung vor, ob die Maßnahmen zur
Hebung der Volksſchulen in ihrer finanziellen
Einwirkung auf den Etat beendet ſeien und man
der Frage der Gewährung freier Lernmittel näher
treten könne. Der Vertreter des Magiſtrats
erklärte auf dieſe Anfrage — und Sie ſehen, daß die
Punkte Nachhilfeunterricht und Lernmittel in der
Beratung im Etatsausſchuß miteinander verbunden
worden ſind —, daß die finanziellen Einwirkungen
auf unſern Etat, ſoweit ſie durch die Maßnahmen
zur Hebung der Volksſchulen bedingt werden,
noch nicht abgeſchloſſen ſeien, daß ſie vielmehr
noch vorausſichtlich die nächſten drei Jahre auf den
Etat von Einfluß ſein würden. Unter dieſen
Umſtänden ſah der Berichterſtatter im Etats⸗
ausſchuß davon ab, einen Antrag auf Gewährung
freier Lernmittel zu ſtellen, erklärte, daß er einen
ſolchen Antrag bei veränderter Sachlage auch
nur für die Aufnahmeklaſſen der Gemeindeſchulen,
für die jetzige 7. Klaſſe mit der Maßgabe geſtellt
hätte, daß die Gewährung freier Lernmittel dann
von Jahr zu Jahr fortgeführt werden ſollte. Dieſer
Gedanke iſt von einem andern Mitgliede des
Etatsausſchuſſes aufgenommen worden und führte
zu dem Antrage, zur Gewährung freier Lernmittel
für die Schüler der unterſten Klaſſe der Gemeinde⸗
ſchulen 7500 ℳ einzuſetzen. Die Mehrheit des
Ausſchuſſes ſtellte ſich auf den Standpunkt, daß das
Abkommen zwar äußerlich mit dem Ablaufe der
vier Jahre erledigt ſei, daß es aber aus ſachlichen
Gründen geboten erſcheine, daran noch für die
Zukunft feſtzuhalten. Ohne ſich irgendwie feſt⸗
zulegen, ob nun für die nächſten drei Jahre die
Frage gänzlich ruhen ſoll oder nicht, hat die Mehr⸗
heit des Etatsausſchuſſes dann den Antrag, den ich
Ihnen vorhin verleſen habe, abgelehnt.

Ich fahre nun in der Berichterſtattung fort:

Nr. 32 — für die Waldſchule — erhöht auf

59 828 ℳ.

Einmalige Ausgaben.

Als Abſchnitt 13 iſt neu einzuſtellen:
Inſtandſetzung des Spielplatzes an
der Niebuhrſtraße 700 .

Einnahme.

Über die vorliegende Petition des Vor⸗
ſitzenden des Turnbezirks Charlottenburg betr.
Gebühren für Benutzung der Turnhallen ſind
die Erhebungen noch nicht abgeſchloſſen. Es
wird daher Überweiſung dieſer Petition an
den Petitionsausſchuß vorgeſchlagen.

Ich empfehle Ihnen, mit dieſen Abänderungen
dem Kapitel III zuzuſtimmen.

Vorſteher Kaufmann: Ich möchte mitteilen,
daß zu dem Kapitel 111 Abſchnitt 1 Nr. 6 Kollege
Dr Liepmann beantragt, 3000 ℳ zu kürzen. Es
iſt die Poſition — damit Sie gleich orientiert ſind—
der Zahnklinik.

(Heiterkeit und Rufe: O! O!)