Sitzung vom 22. März 1910

in jedem Falle eine Warnung zur Vorausſetzung
haben. Die Herren Magiſtratsvertreter haben zu⸗
geſagt, die zur Begündung der Anregung vor⸗
gebrachten Beſchwerden zu unterſuchen und darüber
hinaus dem Wunſche des Ausſchuſſes nach Möglich⸗
keit Rechnung zu tragen.

Im übrigen, meine Herren, erſehen Sie die
von dem Etatsausſchuß gemachten Vorſchläge aus
der Vorlage. Ich habe dazu nur zu bemerken, daß die
neue Lehrerſtelle für die Fortbildungsſchule und
die damit verbundene Ermäßigung der Vergütung
an die Stundenlehrer aus der Anſchauung erfolgt
iſt, daß es geboten iſt, die hauptamtlichen Lehrer⸗
ſtellen zu vermehren und das jetzt zu ſtarke Über⸗
wiegen der nebenamtlichen Lehrerſtellen ent⸗
ſprechend zu verringern. Die Einſtellung von
500 ℳ im Abſchnitt 4 iſt erfolgt, um einzelnen
Schülern namentlich die Beteiligung an der tech⸗
niſchen Mittelſchule in Berlin für ihr ferneres
Studium zu erleichtern, wofür die bisher vor⸗
handenen Mittel nicht ausreichten.

Endlich iſt angeregt worden, daß den Lehr⸗
kräften an den Fortbildungsſchulen die vor ihrer
Anſtellung in Charlottenburg etwa bereits er⸗
worbene penſionsfähige Dienſtzeit auf ihr Pen⸗
ſionsdienſtalter im hieſigen öffentlichen Schuldienſt
angerechnet werden ſollte. Der Magiſtrat hat eine
Prüfung dieſer Anregung zugeſagt.

Ich beziehe mich, wie geſagt, auf die aus der
Vorlage erſichtlichen Anderungen und beantrage
mit ihnen die Annahme dieſes Etats.

(Die Beratung wird geſchloſſen. Kapital IV,
Fortbildungsſchulen, wird in Einnahme und Aus⸗
gabe nach dem Voranſchlage des Magiſtrats mit den
auf Seite 139 der Vorlagen für die Stadtverord⸗
netenverſammlung vom Etatsausſchuſſe bean⸗
tragten Anderungen feſtgeſtellt.)

Vorſteher Kaufmann:
Kapitel vII. Hochbau.

Hierzu liegt der Antrag des Kollegen Dr Stadt⸗
hagen vor, in Kapitel vII B, Einmalige Ausgaben,
Abſchnitt 3, 25 000 ℳ zu ſtreichen. Im Laufe der
Beratung wird darauf zurückgekommen werden.

Berichterſtatter Stadtv. Harniſch: Meine
Herren, der Etatsausſchuß empfiehlt Ihnen die
Annahme des Kapitels mit folgenden Anderungen:

Einmalige Ausgaben.

Als Abſchnitt 12 iſt einzuſtellen:
Zum Bau einer Schulbaracke auf dem
ſtädtiſchen Grundſtück in der Wiebeſtraße
20 000 ℳ.

Eeine Petition des Bezirksvereins der nord⸗

öſtlichen Stadteile Charlottenburgs um Ver⸗
beſſerung der Schulverhältniſſe iſt hierdurch er⸗
ledigt.

Abſchnitte 12—23 werden 13—24.

Als Abſchnitt 25 iſt neu einzuſtellen:

Ausführung von Arbeiten zur Inſtand⸗
ſetzung des Gebäudes Wallſtr. 76 1800 ℳ.

Einnahme.
Abſchnitt 1.
Nr. 5 — Von dem Sonderetat Nr. 7 für bauliche
Unterhaltung uſw. erhöht auf 5200 ℳ.

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Stadtv. Dr. Borchardt: Meine Herren, ich
freue mich, daß im Kapitel Hochbau wenigſtens
20 000 ℳ eingeſetzt ſind zum Bau einer Schul⸗
baracke in dem Stadteil jenſeits der Spree. Ich
darf aber wohl die Erwartung ausſprechen, daß,
wenn die Entwicklung es nötig machen ſollte, mit
dem Bau von Schulbaracken dort etwas ſchneller
vorzugehen, weil der Stadteil ſich außerordentlich
raſch entwickelt und die Schule in der Wiebeſtraße
ja zweifellos vor zwei Jahren nicht eröffnet werden
kann, die Verſammlung dann auch nicht zaudern
wird, noch mehr Mittel für dieſen Zweck zur Ver⸗
fügung zu ſtellen.

Stadtv. Dr. Stadthagen: Meine Herren,
unſere Fraktion hat ſich entſchloſſen, auch hier
wieder den Antrag zu ſtellen, die 25 000 ℳ für die
weitere Ausſchmückung der Rathausſäle in dieſem
Jahre in Abſatz zu bringen, vorbehaltlich der Ein⸗
ſtellung dieſes Poſtens oder höherer Poſten in den
Etat des nächſten Jahres. Die Sachlage iſt die:
die Ausſchmückung unſerer Rathausſäle kann erſt
ſpäter in dem Umfange vorgenommen werden,
wie es die Hochbauverwaltung vorgeſehen hat.
Man nimmt an, daß 300 000 bis 400 000 ℳ Koſten
entſtehen werden. Bisher haben wir 100 000 ℳ
angeſammelt. Eine Ausgeſtaltung der Rathaus⸗
ſäle, wie ſie gedacht iſt, kann alſo weder jetzt noch
in den nächſten Jahren erfolgen. Anderſeits wird
betont, daß die bisherige Ausgeſtaltung der Säle
nur proviſoriſch war und daß unter Umſtänden eine
Erneuerung ſich als erforderlich erweiſen würde.
Das iſt ja natürlich ſehr wohl möglich. Wir müſſen
der Hochbauverwaltung volles Vertrauen ſchenken,
wenn ſie uns hier ſagt: wir müſſen evtl. ſchon in
Kürze an die Anderung herangehen. Gehen wir
aber an dieſe Anderung heran, meine Herren, ſo
fragt es ſich: ſoll das eine proviſoriſche Anderung
oder eine definitive ſein. Für die proviſoriſche
Anderung, für die Abſtellung der etwaigen Mängel,
die ſich herausgeſtellt haben, reichen vollſtändig
die 100 000 ℳ,; für eine endgültige Ausgeſtaltung
können wir mit 125 000 ℳ ebenſowenig etwas an⸗
fangen wie mit 100 000 ℳ.

Nun iſt es ja richtig, das Geld muß einmal
ausgegeben werden. Es kommt gewiſſermaßen
in eine Sparkaſſe, wenn wir es in dieſen Etat ein⸗
ſtellen. Die große Mehrheit meiner Freunde
hält es aber für zweckmäßiger, den Poſten von
25 000 ℳ in dieſem Jahre lieber dem Aus⸗
gleichsfonds zuzuführen und ihn nicht in dieſen
beſonderen Spartopf zu tun. Wir werden im
nächſten Jahre je nach dem Stande der Finanz⸗
verhältniſſe evtl. 50 000 ℳ einſetzen können, ich
hoffe ſogar, daß wir infolge der beſſeren Zeiten
in der Lage ſein werden, noch mehr dem Fonds
zuzuführen. Alſo ich glaube, wir können mit
ruhigem Gewiſſen dieſe 25 000 ℳ wieder abſetzen
und ſie dem Ausgleichsfonds zuführen.

Vorſteher Kaufmann: Ich möchte darauf
aufmerkſam machen — Herr Kollege Dr Stadt⸗
hagen ſprach von der Ausſchmückung der
Rathausſäle —, daß in dem Etat ſteht: für den
en dgültigen Ausbau der Feſtſäle.

Stadtrat und Kämmerer Scholtz: Meine
Herren, wir begrüßen jeden Antrag zu ſparen, der
von Ihrer Seite kommt, mit Freuden. Aber es muß
an der richtigen Stelle geſpart werden. Wir ſind