228 Sitzung vom 11. Mai 1910 war, hingewieſen habe auf Erlaſſe des Miniſters! Grundſtück gekauft; die Grundeigentumsdeputation des Innern, des Juſtizminiſters und des Kultus⸗ miniſters, in denen mit Entſchiedenheit erklärt worden iſt, daß ſolche Reiſen unter allen Umſtänden eingeſchränkt werden ſollen und von ſeiten der Staatsverwaltung eingeſchränkt werden müſſen. Stadtv. Zietſch (perſönliche Bemerkung): Wenn Herr Kollege Holz meint, daß ich bei ſolchen Ge⸗ legenheiten mehr als freiwilliger Regierungsver⸗ treter oder als Magiſtratsvertreter auftrete, ſo liegt das nicht daran, daß ich das Bedürfnis fühle, den Magiſtrat herauszuhauen oder irgendwelchen Herren in der liberalen Partei oder Fraktion un⸗ lautere Konkurrenz zu bereiten in ihrer Regierungs⸗ freudigkeit gegenüber dem Magiſtrat, ſondern es liegt nur daran, daß, wenn der Magiſtrat eine geſcheite Anregung gegeben hat, ſie von mir immer unterſtützt werden wird. (Heiterkeit.) Vorſteher Kaufmann: Wir kommen zur Ab“ ſtimmung. Der Magiſtrat hat beantragt, 3 Magi ſtratsmitglieder und 4 höhere Beamte zu entſenden. Der Ausſchuß beantragt, 2 Magiſtratsmitglieder und 3 höhere Beamte, und endlich beantragt Herr Kollege Bergmann, nur 2 Magiſtratsmitglieder zu entſenden. (Die Verſammlung lehnt den Antrag des Magiſtrats und den Antrag des Ausſchuſſes ab und beſchließt nach dem Antrage des Stadtv. Berg⸗ mann, wie folgt: Zur Entſendung von 2 Magiſtratsmit⸗ gliedern zur Weltausſtellung in Brüſſel 1910 werden 1000 ℳ aus dem Dispoſitionsfonds bewilligt.) Das Protokoll der heutigen Sitzung vollziehen die Herren Kollegen Schwaß, Walther und Weiſe. Der Magiſtrat teilt mit, daß er die heute mitgeteilte Anfrage des Herrn Kollegen Stadt⸗ hagen zu beantworten bereit iſt. Anfrage der Stadtverordneten Stadthagen und Gen. betr. Spielplatz auf Weſtend. Die Anfrage lautet: Aus welchen Gründen hat eine Ein⸗ richtung des Spielplatzes auf Weſtend (vgl. Beſchluß der Stadtverordnetenverſammlung vom 20. Oktober 1909) Druckſeite 299) noch nicht ſtattgefunden, und bis zu welchem Zeitpunkt gedenkt der Magiſtrat den Spiel⸗ platz einzurichten? Frageſteller Stadtv. Dr. Stadthagen: Meine Herren, wir haben am 20. Oktober v. J. einen Antrag angenommen, dahingehend: Der Magiſtrat wird erſucht, auf eine baldige, wenn auch nur vorläufige Ein⸗ richtung des Spielplatzes auf dem neu er⸗ worbenen Terrain in Weſtend bedacht zu nehmen. Wie Sie ſich erinnern werden, iſt bei dem Ankauf dieſes Terrains, das bei den Berliner Waſſerwerken liegt, für die Zuſtimmung vieler der Herren der Umſtand maßgebend geweſen, daß dadurch die Ausſicht eröffnet wurde, einen Spielplatz in der Nähe der Stadt zu erhalten. Wir haben alſo im ovrigen Herbſt oder ſchon etwas vorher dieſes Jahres, glaube ich, der Schuldeputation einen Teil dieſes Grundſtücks überwieſen. Es war derjenige Teil des Grundſtücks, der für den Spielplatz in Ausſicht genommen war. Darüber iſt nun ein halbes Jahr hingegangen. Meine Herren, wollen Sie bedenken, welche Zinſen da verloren gehen. Bedenken Sie allerdings auch, daß die Anlage des Spielplatzes Geld koſtet. Aber wenn irgendwo ein kultureller oder hygieniſcher Notſtand vorliegt, dann iſt es hier der Fall. Kollege Bergmann hat ja eben ſeinerſeits darauf hinge⸗ wieſen, daß für kulturelle, ſoziale und hygieniſche Zwecke immer Geld vorhanden ſein müſſe. Meine Herren, hier liegt nun der Fall vor. Soviel mir bekannt iſt, hat ſich ein großer Ausſchuß für Spielplätze gebildet, dem auch Magi⸗ ſtratsvertreter angehören, und wie ich weiß, haben auch die Vertreter des Magiſtrats — es ſind wohl der Herr Bürgermeiſter und der Herr Stadt⸗ ſchulrat — immer das wärmſte Intereſſe für die Förderung dieſer Angelegenheit gezeigt. Aber, meine Herren, mit der bloßen warmen Förderung an ſich, mit dem Wohlwollen iſt es nicht getan; wir müſſen auch Taten ſehen. Am 28. Auguſt ſoll das große Charlottenburger Spielfeſt ab⸗ gehalten werden, und, wenn nicht ſehr bald mit der Einrichtung dieſes Platzes begonnen wird, dann wird es nicht möglich ſein, dieſes ſchöne Spielfeſt in dieſem Jahre an geeigneter Stelle zu halten. Die Sommermonate beginnen jetzt; heute hat ja eigentlich der Sommer angefangen. (Zuruf: Hoffentlich!) Von den Studenten, von den vielen Vereinen, die es gibt, kurz und gut von einem überaus großen Teile unſerer Bevölkerung wird lebhaft gewünſcht, daß baldmöglichſt dieſe Spielgelegenheit geſchaffen werde, und ich glaube, da wird der Magiſtrat wohl geneigt ſein, für dieſe Einrichtung auch die nötigen Mittel zur Verfügung zu ſtellen. Nun hatten wir ſeinerzeit in dem Antrag auch die Frage aufgeworfen, ob nicht eventuell eine proviſoriſche Regelung möglich wäre. Nach den Angaben, die mir gemacht worden ſind, würde ſich dies vorausſichtlich nicht empfehlen. Es würde alſo in der Tat eine große Summe von vielleicht 60 bis 70 000 ℳ notwendig ſein, um die Ein⸗ richtung ſo zu ſchaffen, wie es wohl wünſchenswert wäre. Meine Herren, das ſind 3000 Zinſen. Nun haben wir ja eben bei dem vorigen Punkt ungefähr einen derartigen Betrag abgeſtrichen. Andererſeits haben wir die freudige Genugtuung gehabt, zu hören, daß die Umſatzſteuer auch Ende vorigen Jahres noch etwas mehr gebracht hat, als wir erwartet hatten; nach meiner Kenntnis würde ſich die Summe ungefähr mit dieſem Be⸗ trage decken. Ich glaube alſo, es wird ohne weiteres möglich ſein, dieſe Mittel flüſſig zu machen; jeden⸗ falls müſſen ſie eventuell aus dem Dispoſitions⸗ fonds entnommen werden. Bei der ganzen Sach⸗ lage hätte ich nun einen Dringlichkeitsandrang geſtellt, damit wir eventuell dirett einen dahin⸗ gehenden Antrag hätten annehmen können. Aber bei dem Intereſſe, das der Magiſtrat immer für die ganze Sache gezeigt hat, glaubte ich doch, erſt abwarten zu ſollen, was der Magiſtrat über den Stand der ganzen Angelegenheit uns ſagen könnte. hat noch Ende vorigen Bürgermeiſter Matting: Meine Herren, indem ich die Dringlichkeit der ganzen Angelegenheit an⸗