262 ſchenswert, daß andere Städte nachfolgen und eben⸗⸗ falls ſolche Anſtalten errichten. In allen vier Punkten treffen alſo die Be⸗ mängelungen des Herrn Stadtv. Zander nicht zu. Ich bitte Sie daher, dem Magiſtratsantrage zu entſprechen. Sollten Sie der Meinung ſein, daß ſich über einzelne Dinge noch reden ließe, ſo bitte ich Sie, die Vorlage einem Ausſchuſſe zu überweiſen; dann können wir noch darüber verhandeln. Stadtv. Zander: Meine Herren, wenn ich den Ausführungen des Herrn Stadtrats Samter folge, ſo muß ich doch bemerken, daß die Vorlage eigentlich gar nicht die richtigen Ziffern der Summen angibt, die für die Beſchickung der Hygieneausſtellung gebraucht werden. Ver⸗ ſchiedene Summen ſind bedeutend höher im ein⸗ zelnen nachge wieſen und ſollen zum Teil aus anderen Fonds genommen werden. So ſollen bei dem Tuberkuloſeheim Beetz⸗Sommerfeld 2800 ℳ und beim geburtshilflichen Krankenhaus 2500 ℳ auf andere Fonds ger ommen werden. Es kommt alſo eine Summe von 17⸗ bis 18 000 ℳ heraus, nicht 11 000 ℳ. Und dann, meine Herren: ſollte es wirklich für die Allgemeinheit von ſo großem Intereſſe ſein, etwas über die Ausführung eines Tuberkuloſeheims zu erfahren, das noch gar nicht exiſtiert, und von dem noch nicht einmal beraten worden iſt, wie es ausgeſtattet ſein ſoll? (Widerſpruch.) — Ja, meine Herren, es iſt beraten worden, daß, ein Tuberkuloſeheim gebaut werden ſoll, aber nicht, in welcher Art der Ausführung! (Erneuter Widerſpruch.) — Das ſteht alles noch nicht in der Beratung, das kann man doch erſt ſagen, wenn mit dem Bau be⸗ gonnen wird. Ich kann es mir jedenfalls nicht denken, daß wir bei unſerer heutigen Finanzlage 11 000 ℳ ſollten aufwenden dürfen, um die Hygieneaus⸗ ſtellung zu beſchicken. Ich bin der Überzeugung, daß Charlottenburg ſich auch in durchaus würdiger Art und Weiſe an der Ausſtellung beteiligen kann, ohne die Summe von 11 000 ℳ aus dem Dis⸗ poſitionsfonds und die weitere Summe von 7000 aus andern Fonds, im ganzen alſo 18 000 ℳ, zu bewilligen. Stadtv. Otto: Meine Herren, ich glaube, wir können uns im Plenum über ſolche Einzelheiten kaum verſtändigen. Die Summe von 5000 ℳ kann ſich doch unter Umſtänden nachher als nicht aus⸗ reichend herausſtellen. Es wird ſich empfehlen, daß wir die ganze Angelegenheit in einen Ausſchuß ſchicken. (Bravo!) Ich beantrage die Einſetzung eines Ausſchuſſes von 9 Mitgliedern. (Die Beratung wird geſchloſſen. Die Ver⸗ ſammlung beſchließt nach dem Antrage des Stadt⸗ verordneten Otto die Einſetzung eines Ausſchuſſes von 9 Mitgliedern). Vorſteher Kaufmann: Ich bitte demnächſt um Vorſchläge. Punkt 10 der Tagesordnung: Vorlage betr. Errichtung einer Fettfanganlage auf dem Rieſelfelde. — Druckſache 167. Sitzung vom 8. Juni 1910 (Die Beratung wird eröffnet und geſchloſſen. Die Verſammlung beſchließt nach dem Antrage des Magiſtrats, wie folgt: Der Magiſtrat wird ermächtigt, den abge⸗ druckten Vertrag mit der Geſellſchaft für Abwäſſerklärung m. b. H. abzuſchließen.) Punkt 11 der Tagesordnung: Vorlage betr. Flächenaustauſch für Zwecke des Großſchiffahrtsweges. — Druckſache 168. (Die Beratung wird eröffnet und geſchloſſen. Die Verſammlung beſchließt mit großer Mehrheit nach dem Antrage des Magiſtrats, wie folgt: Die Verſammlung nimmt davon Kenntnis, daß aus Anlaß der Herſtellung des Groß⸗ ſchiffahrtsweges Berlin⸗Stettin ein Neubau der über den Spandauer Schiffahrtskanal führenden beiden Brücken (Charlottenburger Brücke und Mäckeritzbrücke) durch den Fiskus ſtattfindet. Die Verſammlung erklärt ſich damit einverſtanden, daß das zu dem Bau der ſüdlichen Rampen dieſer beiden Brücken er⸗ forderliche Gelände, ſoweit es der Stadt Char⸗ lottenburg gehört, mit der Stadtgemeinde Berlin gegen das durch den Neubau der Brücken freiwerdende Rampengelände, Fläche gegen Fläche, ausgetauſcht wird, und die Mehrflächen mit 2 ℳ für das qm bezahlt werden.) Punkt 12 der Tagesordnung: Vorlage betr. Wahl eines Stellvertreters des Vorſitzenden des Gewerbegerichts. — Druck⸗ ſache 169. Stadtv. Otto: Meine Herren, der Herr Ma⸗ giſtratsaſſeſſor Prühß, der bisher dieſen Poſten innehatte, iſt durch andere Arbeiten, vor allem auch auf dem Gebiete der Schulverwaltung, zurzeit ſo belaſtet, daß es wünſchenswert erſcheint, ihm dieſen Poſten abzunehmen. Ich erlaube mir des⸗ halb, zur Wahl den Herrn Magiſtratsaſſeſſor Lerche vorzuſchlagen. Vorſteher Kaufmann: Wenn kein Wider⸗ ſpruch erfolgt, kann die. Wahl per Akklamation geſchehen. Wird dieſem Vorſchlage widerſprochen? — Das iſt nicht der Fall. Dann ſtelle ich feſt, daß Herr Magiſtratsaſſeſſor Lerche durch Akklamation gewählt iſt. Punkt 13 der Tagesordnung: Vorlage betr. Verwendung der Garantieſumme für die Städtebauausſtellung. — Druckſache 170. (Die Beratung wird eröffnet und geſchloſſen. Die Verſammlung beſchließt nach dem Antrage des Magiſtrats, wie folgt: Die Verſammlung iſt damit einverſtanden, daß der Bruchteil des von der Stadt Char⸗ lottenburg für die Veranſtaltung einer Städte⸗ bauausſtellung in Berlin garantierten Be⸗ trages von 3752,25 ℳ, der für die eigent⸗ liche Ausſtellung nicht verausgabt zu werden braucht, für die Abfaſſung und Drucklegung eines Literaturwerkes über die Städtebau⸗ ausſtellung verwendet werden darf.)