Sitzung vom Punkt 14 der Tagesordnung: Vorlage betr. Nachbewilligungen im Armenetat für 1909. — Druckſache 171. (Die Beratung wird eröffnet und geſchloſſen. Die Verſammlung beſchließt nach dem Antrage des Magiſtrats, wie folgt: Folgende Etatsnummern des Ordinariums Kapitel v für 1909 werden in Höhe der bei den einzelnen Nummern angegebenen Be⸗ träge aus laufenden Mitteln des Jahres 1909 verſtärkt: 1. V 1- 1a— Bare Unterſtützun⸗ gen im allgemeinen . . . 13 806,76 . 2. V 1-3a — Kleidung. 1 640,66 „ 3. V I1-3b — Brennvorräte. . 2 381,79 „ 4. V2-1 — Erſtattungen an auswärtige Armenverbände 9 200,91 „ 5. V3-3 — Geburtshilfe 597,— „ 6. V3-4 a/d — Beſondere ärztliche und wundärztliche Hilfeleiſtungen uſwow. 912,— „ 7. V3-5 2% —Heilmittel . . 4 302,40 „ 8. V3-7— Unterbringung von Geiſteskranken 2 401,93 „ 9. V3-10a — Unterbringung von Perſonen in den ſtäd⸗ tiſchen Krankenhäuſern . . 28 369,69 „ 10. v3-10b — Unterbringung von Perſonen in nichtſtäd⸗ tiſchen Krankenanſtalten 1 298,30 „ 11. v7 12/13 — Arzneien, Drogen, Chemikalien und Verbandsmittel (Bürger⸗ haus) 800,94 „ zuſammen 65 712,38 Punkt 15 der Tagesordnung: Vorlage betr. Regulierung der Straße auf der Weſtſeite des Guſtav⸗Adolf⸗Platzes. Druck⸗ ſache 172. (Die Beratung wird eröffnet und geſchloſſen. Die Verſammlung beſchließt nach dem Antrage des Magiſtrats, wie folgt: 1. Der Regulierung der Straße auf der Weſtſeite des Guſtav⸗Adolf⸗Platzes zwiſchen Osna⸗ brücker und Braheſtraße wird zugeſtimmt. . Die Regulierungskoſten in Höhe von 51 100 ℳ ſind vorſchußweiſe aus dem an⸗ zuſammelnden Straßenregulierunsgfonds zu entnehmen. Die Deckung hat durch die von den Anliegern vertragsmäßig übernommenen Beiträge zu erfolgen. . Der von den Anliegern nicht einziehbare Reſt der Regulierungskoſten in Höhe von etwa 4600 ℳ iſt dem Ordinarium des Straßen⸗ bauetats zur Laſt zu legen. Die Koſten der Kanaliſierung in Höhe von 5300 ℳ? ſind in das Extraordinarium des Kanaliſationsetats für 1910 einzuſtellen. Die mit den Anliegern Siebert, Przewowsky und Wagner abgeſchloſſenen Regulierungs⸗ verträge — Nr. 1009, 1008, 1076, 1077, 5. 8. Juni 1910 263 Punkt 17 der Tagesordnung: Bericht des Ausſchuſſes über die Vorlage betr. Ausweiſung von Fluchtlinien für eine Parallel⸗ ſtraße zur Bismarckſtraße zwiſchen Krumme und Seſenheimer Straße. — Druckſachen 150, 174. Berichterſtatter Stadtv. Klick: Meine Herren, die im Ausſchuß anweſenden Mitglieder ſtanden der Vorlage des Magiſtrats im Anfang direkt ab⸗ lehnend gegenüber, weil ſie die Notwendigkeit der Anlegung der Straße nicht einſehen konnten, um ſo weniger einſehen konnten, da ja in Charlotten⸗ burg eine ganze Reihe von ähnlichen oder noch ſchlechter geſchnittenen Häuſer⸗ reſp. Baublöcken vorhanden iſt. Im Laufe der Beratung ſtellte ſich jedoch heraus, daß es wohl wünſchenswert wäre, dieſe Straße durchzulegen, einmal um die auf dem Hintergelände der Wallſtraße befindlichen alten Baracken und Remiſen zu beſeitigen, andererſeits, um in den Stadtteil dort mehr Luft und Licht hineinzubringen, ſchließlich auch, um die Bebauung des brachliegenden Terrains zu fördern. Die Mit⸗ glieder des Ausſchuſſes änderten deshalb ihren vorher eingenommenen Standpunkt und über⸗ zeugten ſich, daß es notwendig ſei, die Straße durchzulegen. Sie wünſchten allerdings, daß, wenn die Vorlage angenommen werden ſollte, dann die Durchlegung der Straße möglichſt ſchnell gefördert werden möchte, möglichſt auch ohne Koſten für die Stadt erfolgen ſolle. Dies wurde uns vom Magiſtrat wenigſtens nach Möglichkeit zugeſagt; man ſolle, um der Vorlage keinen Hemmſchuh anzulegen, dieſe Wünſche nicht zu einem Antrage verdichten. Ich bitte Sie, ſich dieſen Wünſchen anzuſchließen, und empfehle Ihnen die Annahme der Magiſtratsvorlage. (Die Beratung wird geſchloſſen. Die Ver⸗ ſammlung beſchließt nach dem Antrage des Aus⸗ ſchuſſes, wie folgt: Dem vorgelegten Plane für die Feſtſetzung von Fluchtlinien für eine Parallelſtraße zur Bismarckſtraße zwiſchen Krumme und Seſen⸗ heimer Straße wird zugeſtimmt.) Borſteher Kaufmann: Für den Ausſchuß, den wir vorhin zu Nr. 9 der Tagesordnung be⸗ ſchloſſen haben, ſind in Vorſchlag gebracht die Herren Kollegen Dr Bauer, Guttmann, Jaſtrow, Dr Landsberger, Marquardt, Neukranz, Dr Röthig, Vogel und Zander. — Einen Widerſpruch höre ich nicht; die Herren ſind ſomit gewählt. Gegen die Vorſchläge des Wahlausſchuſſes zu Tagesordnung Nr. 26b hat Herr Kollege Dr Borchardt Widerſpruch erhoben; darüber wird in der geheimen Sitzung verhandelt werden. Das Protokoll der heutigen Sitzung bitte ich die Herren Kollegen Dr Bauer, Dunck und Wöllmer zu vollziehen. Wir tommen zu Punkt 18 der Tagesordnung: Borlage betr. Nen⸗ und Erweiterungsbauten auf dem Waſſerwerk Jungfernheide. Druckſache 175. Berichterſtatter Stadtv. Wöllmer: Meine Herren, der Magiſtrat beantragt die Bewilligung 1124, 1125, 1180 des Urkundenverzeichniſſes — werden genehmigt.) 45 von 70 000 ℳ für Neu⸗ und Erweiterungsbauten auf dem Waſſerwerk Jungfernheide. Erſtens be⸗