266 Sitzung vom
ſo ſehen Sie, daß das günſtige Verhältnis von 31%
nicht werbenden Kapitalverbrauchs ſich auf 38 ½ %
erhöht — alle Zahlen rund gerechnet. Die Be⸗
laſtung, die dem Ordinarium des ganzen Etats
daraus erwächſt, beträgt — es iſt vom Magiſtrat
ganz genau ausgerechnet — rund 1 500 000 ℳ,
d. h., wenn Sie unſer Aufkommen an Gemeinde⸗
einkommenſteuer dieſes Jahres nehmen, etwa 20%
dieſes, und wenn ich es auf das Geſamteinkommen
an Steuern ausrechne, immer noch 9,1% des Ge⸗
ſamteinkommens der Steuer.

Meine Herren, das ſind Zahlen, die eine ſehr
gewichtige und ſehr ernſte Sprache zu uns reden,
über die wir deſſentwegen auch wohl nicht ſo leicht
hinweggehen können, und falls nicht meine Freunde
bereits ſeit längerer Zeit — wohl eigentlich immer —
den Grundſatz zur Geltung gebracht hätten, daß
es im weſentlichen darauf ankommt, unſere Finanz⸗
wirtſchaft auf Sparſamkeit zu ſtellen, danach zu
trachten, daß möglichſte Einſchränkung geübt wird,
ſo würden wir uns jetzt veranlaßt ſehen, unter allen
Umſtänden hier dieſes Prinzip ganz nachdrücklich
zur Geltung zu bringen. Aber der Magiſtrat mag
ſich darauf gefaßt machen, daß in den Ausſchuß⸗
beratungen diejenigen meiner Freunde, welche
daran beteiligt ſein werden, von dieſem Geſichts⸗
punkte aus alle die Zahlen, welche uns hier vor⸗
liegen, betrachten werden.

Freilich muß ich mich darin dem Herrn Be⸗
richterſtatter anſchließen, daß ich nicht allzu opti⸗
miſtiſch in bezug auf die Reſultate dieſer Ausſchuß⸗
beratung bin, inſofern ich glaube, daß ſich doch nur
eine verhältnismäßig geringe Streichung wird
herbeiführen laſſen. Dieſe Arbeit wird vielleicht
darum fruchtlos ſein, weil ja dieſe Anleihe zum
Teil gar nicht beſtimmt iſt, neu auftretende Be⸗
dürfniſſe zu befriedigen, ſondern alte Sünden gut
zu machen, nämlich dasjenige noch zu decken, wofür
die alten Anleihen nicht ausgereicht haben. Meine
Herren, das iſt kein ſehr angenehmer Zuſtand,
und ich möchte daher doch die Erwägung anheim⸗
geben, ob wir in Zukunft die Gründe, welche zu
ſolchen Feſtlegungen führen, nicht wegſchaffen
können. Die Gründe liegen zum Teil daran, daß es
eben wirklich Überſchreitungen ſind, zum Teil daran,
daß die Stadtverordnetenverſammlung Magiſtrats⸗
plänen ihre Zuſtimmung gibt auf Grund einer zu⸗
nächſt, wie es ſcheint, doch nur ſehr annähernd
gegriffenen Taxe, daß wir uns, wie ich es ſpäter
noch ausführen werde, auf beſtimmte Einrichtungen
in der Vorausſetzung feſtlegen, daß ihre Koſten
nur einen beſtimmten Betrag ausmachen werden;
nachher ſtellt ſich aber bei der Detailarbeit heraus,
daß wir uns geirrt haben, daß wir unſere Zu⸗
ſtimmung auf Grund einer Vorausſetzung gegeben
haben, die ſich als irrig erweiſt. Es iſt dann ſehr
ſchwer, von dem, was man einmal beſchloſſen hat,
wofür man ſich einmal feſtgelegt hat, zurück⸗
zutreten; das iſt zum Teil ganz unmöglich. Mit
Rückſicht hierauf möchte ich dem Magiſtrat eigentlich
das Wort Goethes aus Wilhelm Meiſter zurufen:

Ihr laßt den Armen ſchuldig werden,

Dann überlaßt ihr ihn der Pein;

Denn alle Schuld rächt ſich auf Erden.
Das heißt, wir müſſen bezahlen, müſſen nachher
ſtille halten, wenn der Magiſtrat Anforderungen
an uns ſtellt, in welcher Weiſe die Schuld aufzu⸗
bringen iſt.

(Stadtv. Hirſch: Bewilligen ja alles!)

8. Juni 1910

brauchen wir uns ja weiter den Kopf
brechen.

Im einzelnen möchte ich hier nicht weitere
Ausführungen machen; dazu iſt der Ausſchuß da.
Aber ich möchte doch zunächſt die tatſächlichen
Überſchreitungen von 148 000 ℳ feſtſtellen, die
auf verſchiedene Poſten fallen — Pagina 300: 148 780
Mark für den Bau der Auguſte⸗Viktoria⸗Schule,
der Herderſchule, der Oberrealſchule II, der Dove⸗
brücke, des Krankenhauſes Weſtend. Das ſind tat⸗
ſächliche Überſchreitungen, die in die alte Anleihe
nicht mehr hineinzubringen waren, bei fertigen
Dingen.

Dann möchte ich noch auf die Poſten für den
Hochbau hinweiſen; das ſind 80 000 ℳ, die bei der
Sophie⸗Charlotte⸗Schule mehr zur Verausgabung
kommen werden, und 420 000 ℳ., die bei der
IV. Höheren Mädchenſchule nötig ſein werden.
Damit aber der Herr Hochbaurat nicht allein ſteht,
kommt auch der Herr Tiefbaurat mit Überſchrei⸗
tungen von 250 000 ℳ — auf Seite 301. Und der⸗
artige Mehrforderungen finden ſich noch ver⸗
ſchiedene. Auch bei der Volksbibliothek, deren
Errichtung wir ja alle wünſchen, erſtaunt mich
doch die Höhe der geforderten Summe, nämlich
840 000 ℳ. gegen den urſprünglichen Anſatz von
500 000 ℳ.

Ein ſehr großes Fragezeichen haben meine
Freunde bei dem Bau des Rathauſes gemacht,
nämlich bei den 3 Millionen, und wir werden doch
ſehen müſſen, ob wir hier nicht doch etwas Zweck⸗
mäßiges und Gutes ſchaffen können, ohne gerade
eine ſo enorme Summe auszugeben. Ich glaube,
das wird eine der Hauptaufgaben des Ausſchuſſes
ſein, hier einen gewiſſen Abſtrich herbeizuführen.

Meine Herren, es kann Zweifel darüber
herrſchen, ob es zweckmäßig iſt, bereits jetzt die
4 Millionen für den Bau der Untergrundbahn über
den Wilhelmplatz hinaus über die Spree nach dem
Guſtav⸗Adolf⸗Platz einzuſetzen. Es iſt richtig, daß
zwiſchen den beiden Gemeindekörperſchaften wohl
darm Übereinſtimmung herrſcht, daß die Fort⸗
ſetzung unſerer Untergrundbahn vom Wilhelmplatz
in dieſer Richtung gehen wird. Aber eine Über⸗
ernſtimmung, wann dies geſchehen wird, herrſcht
doch nicht, und ſie herrſcht auch darüber noch nicht,
wer denn dieſe Bahn bauen und betreiben ſoll.
Es iſt möglich, daß die Stadtgemeinde das in einer
ganz anderen Form ausführt, und deswegen möchte
ich an den Herrn Kämmerer vom finanztechniſchen
Standpunkt aus die Frage ſtellen: iſt es zweck⸗
mäßig, dieſe an ſich recht ſchwere Anleihe noch mit
einem ſolchen Klotz von 4 Millionen zu belaſten,
und wäre es nicht zweckmäßiger, dieſe Summe
zunächſt wegzulaſſen, um der Anleihe eine beſſere
Unterkunft in Bankkreiſen zu ſichern?

Nicht finden wir in der Vorlage zwei Dinge:
die Markthalle und die Badeanſtalt. Ich halte es
nicht für richtig — und ich glaube, ich ſtehe da auf
dem Standpunkt, den die größte Mehrheit meiner
Freunde einnimmt, — heute irgendwie pro oder
contra dieſe beiden Vorlagen zu ſprechen, bevor
uns nicht genaues Material zugegangen iſt; aber
es wird ſich nicht vermeiden laſſen, im Ausſchuß
über den Stand beider Angelegenheiten eine ge⸗
wiſſe authentiſche Auskunft zu geben. —

Meine Herren, wenn ich mit dieſen meinen
Ausführungen an der Vorlage des Magiſtrats im

nicht zu zer⸗

einzelnen eine vielleicht etwas ſcharfe Kritik geübt

— Nun gut, wenn Sie] alles bewilligen, dann habe, ſo möchte ich doch, um Mißverſtändniſſe zu