Sitzung vom 8. Juni 1910

vermeiden, hervorheben, daß ich dies nur deswegen
getan habe, und daß ich auch eine Veränderung,
eine Verkleinerung und damit in meinem Sinne
eine Verbeſſerung der Vorlage nur deswegen
wünſche, weil ich unſere Finanzverhältniſſe im
aligememen, die Vermögensverhältniſſe unſerer

Stadt für gut und geſund halte und wünſche, daß

ſie auch trotz der Aufgaben, die wir noch zu erfüllen
haben, weiterhin geſund und gut bleiben, und daß
wir ſie in dem guten Zuſtande ſpäteren Stadt⸗
verordneten, unſeren Nachfolgern, übergeben könn⸗
ten, wie wir ſie in früherer Zeit aus der Hand
unſerer Vorgänger bekommen haben. (Bravo!)

Stadtrat und Kämmerer Scholtz: Meine
Herren, der Herr Vorredner hat damit begonnen,
von einer Beſtürzung zu ſprechen, die ſich im Kreiſe
der Stadt, auch in der Mitte derjenigen Herren,
die den kommunalen Verhältniſſen näherſtehen,
ja ſogar außerhalb des Stadtgebiets gezeigt hat,
als die Nachricht vom Erſcheinen der Anleihe kam.
Ich muß ſagen, daß man im allgemeinen wohl
immer bei anwachſenden Gemeinden, noch dazu
bei ſolchen Gemeinden, die ſich ſehr ſchnell ent⸗
wickeln, darauf gefaßt ſein wird, daß immer wieder
Anleihen auf den Markt kommen, und daß es nicht
mit einer Anleihe für viele Jahre abgetan iſt.
Sie brauchen ja nicht weit über das Weichbild der
Stadt hinauszuſchauen, ſo werden Sie die Er⸗
ſcheinungen, die Sie bei uns hier in Charlotten⸗
burg haben, ebenfalls ſehen, und wenn ſchon
einzelne Nachbargemeinden damit gekommen ſind,
ſo iſt wohl in allerkürzeſter Zeit zu erwarten,
daß andere Gemeinden, die nicht weit von uns
liegen, ebenfalls mit ſehr großen Beträgen an
die Offentlichkeit treten werden.

Ich habe auch geglaubt, daß ſich dieſe Be⸗
ſtürzung vielleicht deshalb wohl gezeigt hat, weil
die Preſſe, insbeſondere ein angeſehenes Blatt,
eine vollkommen falſche, aus der Luft gegriffene
Nachricht gebracht hat. Denn ſelbſt, meine Herren,
wenn man die kühnſten Forderungen nimmt,
die in dieſem Hauſe an den zukünftigen Finanz⸗
bedarf geſtellt worden ſind, ſo geht der Betrag,
der in dieſem Blatte genannt war, weit, weit über
den Betrag hinaus, der hier auf dem Papier ſteht.
Und ich muß geſtehen, meine Herren, daß ich
ſelbſt mich ſehr gewundert habe, als ich am Abend
dieſe überraſchende Nachricht in meinem Blatte
fand, das von mir auf telephoniſchen Anruf jeder⸗
zeit, ſoweit ich es irgend konnte, immer Auskunft
erhalten hat und auch in dieſem Fall ganz be⸗
ſonders die betreffende Auskunft erhalten hätte.
Ich muß mich um ſo mehr darüber wundern, weil
der Preſſedienſt die Genehmigung von mir eben⸗
falls durch den betreffenden Beamten bekommen
hatte, über die Anleihe die zuſtändigen Notizen
in die Preſſe zu bringen. Zum mindeſten wäre es
mir perſönlich ſehr erwünſcht geweſen, und ich
glaube, es hätte der geſamten Stadtgemeinde
erwünſcht ſein können, wenn bei dem Erſcheinen
ſolcher Nachricht, die jeglicher Begründung ent⸗
behrt, das Telephon in Bewegung geſetzt und bei
mir angefragt worden wäre.

61 7 (Sehr richtig ).

Ich muß dann aber ſpeziell auf die Frage
des Herrn Vorredners kommen: iſt der Preſſe⸗
dienſt richtig organiſiert? Meine Herren, Sie
erſehen aus meinen Worten, daß der Preſſedienſt
dabei abſolut keine Schuld hat.

Wenn in ſolchen

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Fällen nicht Rückfragen gehalten werden und eine
Zeitung etwas ſehr plötzlich bringen will ohne eine
Rückfrage, ſo werden wir das niemals verhindern
können; da können wir den Preſſedienſt organiſieren,
nach welcher Richtung wir wollen.
(Zuruf: Berichtigung!)

Der Preſſedienſt bekommt die Nachrichten ſo ſchnell
wie möglich, und wenn die Zeitung außer den Nach⸗
richten, die ihr vom Preſſedienſt zugehen, noch
außerdem etwas hätte wiſſen wollen, ſo hätte
ſie es auf telephoniſche Anfrage erfahren können:
ich kann ſagen: ich hätte ſehr gern, wie ich es auch
bei Etatsfragen getan habe, Auskunft erteilt.

(Zurufe: Berichtigung!)
Die Vorlage ſelbſt iſt, wie ich vorhin ſchon bemerkte,
durch den Preſſedienſt den Zeitungen zugegangen.

Nun hat der Herr Vorredner geſagt, er habe
die Vorlage nicht mit Enthuſiasmus begrüßt.
Ja, meine Herren, glauben Sie, daß der Magiſtrat
und insbeſondere ich mich hinſetze und mit En⸗
thuſiasmus an die einzelnen Reſſorts ſchreibe:
welches Bedürfnis habt ihr denn für die nächſten
vier, fünf Jahre? Freilich, es iſt kein Enthuſias⸗
mus dabei. Aber gewundert habe ich mich darüber
nicht; denn bei dem Wachstum der Stadt mußte
das unbedingt der Fall ſein. Es iſt auf das Jahr
1885 zurückgegriffen und geſagt worden, daß
wir in ſchneller Reihenfolge 6, 12, 11 Millionen
uſw. Anleihen aufgenommen haben. Nun, meine
Herren, fragen Sie ſich bitte einmal: welche Ein⸗
wohnerzahl hat Charlottenburg 1885 gehabt,
welche Einrichtungen haben wir gehabt, und was
iſt in der Zwiſchenzeit aus Charlottenburg ge⸗
worden, was iſt in Charlottenburg geſchaffen
worden? Sie haben kein Elektrzitätswerk gehabt,
Sie haben keine Gasanſtalt gehabt, oder ſie iſt
gerade im Anfange geweſen, und alle Einrichtungen,
die man haben kann, hat die Stadtgemeinde jetzt
bekommen. Dann haben Sie vor allen Dingen
doch noch eins zu berückſichtigen, abgeſehen von
der rapiden Entwicklung: hat es damals einen
Konkurrenzverkehr zwiſchen jungen aufblühenden
Gemeinden gegeben? Den hat es damals auch
nicht gegeben, und nach dieſer Richtung hin muß
doch die Stadt Charlottenburg auf der Höhe und
muſtergültig bleiben, wenn ſie den Kampf auf⸗
recht erhalten will.

Der Herr Vorredner ſagt: ja, wenn man die
Zahlen, die 40 Millionen bloß betrachtet, ſo iſt
das roh. Ich gebe ihm das ohne weiteres zu; denn
man muß betrachten, wofür das bisherige Geld
ausgegeben iſt, und wofür das zukünftige Geld
ausgegeben werden ſoll. Ich muß ausdrücklich
zugeben — wir haben das in der Vorlage zu⸗
gegeben —: es iſt eine ſchlechte Anleihe, die wir
augenblicklich bringen, von dem Geſichtspunkte
aus, daß eine große Zahl der Summen nicht unter
diejenigen zu rechnen ſind, die entweder werbender
Natur ſind oder als ſich ſelbſt erhaltend betrachtet
werden können. Trotzdem ſollen Sie mir eine
einzige Poſition nennen, die nicht unumgänglich
notwendig iſt. Wenn eine Gemeinde ſich rapide
entwickelt und durch ihre Entwicklung gezwungen
iſt, Gas⸗, Waſſerwerks⸗, Elektrizitätsanlagen zu
bauen und große Summen für die Kanaliſation
uſw. auszugeben, dann iſt es die notwendige
Konſequenz, daß ſie auch Ausgaben für die Armen,
die Kranken leiſtet und ſonſtige Inſtitutionen ſchafft,
und dieſe Summen verzinſen ſich leider nicht,
ſondern ſtellen erſtens mal bei dem Bau, dann