Sitzung vom

Die gültigen 43 Stimmen ſind ſämtlich auf Herrn

Stadtſchulrat Dr Neufert gefallen, der demnach

auf 12 Jahre zum Stadtſchulrat wiedergewählt

worden iſt. 7
(Bravo!)

Herr Oberbürgermeiſter, ich habe die Freude,
Ihnen mitzuteilen, daß die Stadtverordnetenver⸗
ſammlung Sie auch für die nächſten 12 Jahre zum
erſten Bürgermeiſter wiedergewählt hat. Indem
ich Ihnen und der Stadt Charlottenburg dazu
herzlichſt gratuliere, hoffe ich, daß Ihre Kraft un⸗
geſchwächt für die Stadtgemeinde weiter wirken
wird.

(Allſeitiges Bravo.)

Oberbürgermeiſter Schuſtehrus: Ich danke
Ihnen herzlich, mein verehrter Herr Stadtver⸗
ordnetenvorſteher, und Ihnen, meine verehrten
Herren. Ich ſtehe unter dem Ernſte der jetzigen
Stunde. Ich will keine großen Ausführungen
machen. Ich will nur hoffen, daß es mir gelingt,
mit meiner Kraft ſo zu arbeiten, daß ich mit der
Stadtverordnetenverſammlung zum Beſten unſerer
Stadt Charlottenburg friedlich — wenn es ſein muß,
im Kampfe, aber doch immer in friedlichem Kampfe
— auskommen werde. Ich ſage Ihnen, meine
Herren, meinen aufrichtigſten Dank für die Wahl,
die mich von Herzen erfreut.

(Lebhaftes Bravo.)

Vorſteher Kaufmann: Wir kehren zu Punkt 7
der Tagesordnung zurück.

Stadtv. Meyer: Meine Herren, ich ſtimme
für meine Perſon viel zu ſehr in die allgemeine
Freude über die Wiederwahl des Herrn Ober⸗
bürgermeiſters ein, als daß ich den Wunſch hätte,
durch eine Zuſpitzung der Polemik die Situation
zu verſchärfen. Aber ich kann doch nicht umhin, in
einigen ſachlichen Ausführungen feſtzuſtellen, daß wir
durch die Ausführungen des Herrn Oberbürger⸗
meiſters nicht überzeugt worden ſind. In einer Be⸗
ziehung, um das an die Spitze meiner Worte zu
ſtellen, ſtimme ich dem Herrn Oberbürgermeiſter
zu: nämlich darin, daß damals ein Gemeinde⸗
beſchluß zuſtande gekommen iſt, aber nicht, wie der
Herr Oberbürgermeiſter meint, im Sinne der
jetzigen Auslegung des Magiſtrats, ſondern im
Sinne unſerer Auslegung. Der Herr Oberbürger⸗
meiſter hat zwar an einem Punkte verſucht, die
Richtigkeit ſeiner Behauptung nachzuweiſen. Ich
beherrſche die Materie genügend, um in der Lage
zu ſein, an einer Reihe von Punkten den Gegen⸗
beweis anzutreten. Ich glaube aber, daß es ſich
empfiehlt, darauf heute zu verzichten und das
ſachliche Material beiſeite zu laſſen.

Wenn der Herr Oberbürgermeiſter mir jedoch
den Vorwurf macht, daß ich die Debatte, ſowohl
im Etatsausſchuſſe wie auch in der Stadtver⸗
ordnetenverſammlung, nicht ordentlich ſtudiert oder
nicht richtig dargeſtellt habe, dann iſt er meiner
Überzeugung nach vollſtändig im Irrtum. Die Be⸗
ſchlüſſe, von denen der Herr Oberbürgermeiſter ge⸗
ſprochen hat — die Einſtellung der 5 Stellen und
der 850 ℳ — waren doch der Ausfluß von Debatten,
in denen von allen Rednern aus der Verſammlung,
die das Wort ergriffen haben, die Anſicht vertreten
worden iſt, die ich bereits als Referent der Stadt⸗
verordnetenverſammlung bei der Beratung des
Normaletats vertreten habe. Es iſt gewiß für mich

22. Juni 1910 285
außerordentlich ſchmeichelhaft, daß der Herr Ober⸗
bürgermeiſter nur einige Worte meiner Rede aus
der letzten Beratung zitiert hat. Aber die übrigen
Ausführungen ſowohl von mir als auch von den
Herren Kollegen werfen ein ganz anderes Licht auf
die Sache. Ich habe allerdings das geſagt, was der
Herr Oberbürgermeiſter vorgeleſen hat, in dem
Beſtreben, die Angelegenheit einer friedlichen und
verſöhnlichen Löſung zuzuführen. Ich habe in⸗
deſſen gleichzeitig hinzugefügt, daß ich als Bericht⸗
erſtatter ſchon in der erſten Leſung des Normaletats
bei der Berechnung, die ſich auf das vom Magiſtrat
ſtammende Material ſtützte, die Beförderung nach
12 Jahren als Normalfall unterſtellt und nachher
als Referent des Ausſchuſſes in ausführlichen Dar⸗
legungen darauf hingewieſen habe, wie wir die
Regelung der Aſſiſtentenfrage gerade wegen des
Aufrückens nach 12 Jahren für annehmbar und
möglich halten. Herr Kollege Dr Stadthagen hat
erklärt:

Ich möchte im Namen meiner Freunde
bitten, bei der Frage des Aufrückens der
Aſſiſtenten in Setretärſtellen ſich mehr an die
Auffaſſung zu halten, die die Stadtver⸗
ordnetenverſammlung — einſtimmig, glaube
ich — in dem vorjährigen Beſchluſſe einge⸗
nommen hat.

Herr Kollege Dr Stadthagen führte das des weiteren
aus. Herr Kollege Dr Frentzel hat endlich als
Berichterſtatter des Etatsausſchuſſes in der klarſten
Weiſe den gleichen Standpunkt vertreten. Der Herr
Oberbürgermeiſter tut alſo doch wohl nicht recht,
wenn er hier bloß den formalen Beſchluß ins Auge
faßt, er muß auch zugleich die Erwägungen würdigen,
die zu dieſem Beſchluſſe geführt haben.

Nun haben die ſachlichen Ausführungen, die
der Herr Oberbürgermeiſter eben gemacht hat,
inſofern ein neues Licht auf die Sache geworfen, als
er uns mitgeteilt hat, daß der Magiſtrat wenigſtens
dem Beſchluſſe auf Schaffung der 5 Stellen zu⸗
geſtimmt habe. Aus der gedruckten Mitteilung des
Magiſtrats iſt das nicht zu erſehen, da heißt es:

Wir haben beſchloſſen, in Verbindung mit

unſerer Zuſtimmung uſw. eine Vorlage zu

machen.
Das bedeutet doch, daß die Zuſtimmung erſt in
Verbindung mit der Vorlage, alſo erſt ſpäter er⸗
folgen wird. Aus den Ausführungen des Herrn
Oberbürgermeiſters entnehme ich, daß dieſe Zu⸗
ſtimmung bereits erfolgt iſt. Durch dieſe neue Dar⸗
ſtellung, die uns nicht bekannt ſein konnte, iſt aller⸗
dings ein Teil meiner früheren Ausführungen hin⸗
fällig geworden.

Im übrigen muß ich die grundſätzlichen Aus⸗
führungen, die ich im Auftrage und im Namen
meiner Fraktion gemacht habe, in vollem Umfange
aufrecht erhalten. Wir ſtehen auf dem Boden des
Normaletats, wie wir ihn auffaſſen, wie er unſerer
Anſicht nach allein aufgefaßt werden kann, und
hoffen im Intereſſe der friedlichen Löſung, die wir
mit dem Magiſtrat wünſchen, daß der Magiſtrat uns
Vorſchläge erſparen wird, die uns eine ſolche
friedliche Löſung unmöglich machen.

(Bravo! bei den Liberalen.)

Oberbürgermeiſter Schuſtehrus: Ich glaube
auch mit dem Herrn Vorredner, daß es beſſer iſt,
wenn ich heute auf die materiellen Dinge nicht
eingehe. Wir werden ja dazu Gelegenheit haben,
ſobald unſere Vorlage erſchienen iſt, wahrſcheinlich