Sitzung vom 22. Juni 1910 der Wichtigkeit derartiger Ausſtellungen bereit ſind, die Vorlage anzunehmen, jedoch mit einer Ein⸗ ſchräntkung. Bei Poſ. 13 wird vorgeſchlagen, Modelle und Pläne des Tuberkuloſeheims Beetz⸗ Sommerfeld hinzuſchicken. Der Betrag dafür iſt mit 5600 ℳ angeſetzt. Von dieſen 5600 ℳ will die Bauleitung des Tubertuloſeheims die Hälfte über⸗ nehmen, während die andere Hälfte hier eingeſtellt werden ſoll. Meine Freunde und ich ſind nun der Anſicht, daß es bei der ganzen Geſtaltung eines ſolchen Tuberkuloſeheims, das doch in ſeiner Bau⸗ art nicht mit einem Krankenhauſe, wie etwa dem Krankenhauſe für Geburtshilfe, verglichen werden kann, genügen würde, wenn ein Modell zur Aus⸗ ſtellung gelangt, das auch der Bauleitung für ihre Zwecke dient. Da die Bauleitung dieſes Modell für 2800 ℳ gebraucht, es alſo anfertigen laſſen muß, ſo ſind wir der Anſicht, daß dieſes Modell als Aus⸗ ſtellungsobjekt verwendet werden kann und die 2800 , die hier eingeſetz' ſind, geſtrichen werden. Ich ſtelle demnach den Antrag, von den 11 000 ℳ 2800 ℳ für Poſ. 13 in Abzug zu bringen. Stadtbaurat Seeling: MeineHerren, ich möchte Sie bitten, die Poſition wieder herzuſtellen. Es wird gar nicht möglich ſein, daß wir das Modell, das wir uns für Bauleitungszwecke zurecht machen und in verhältnismäßig primitiver Weiſe herſtellen, nachher noch als Ausſtellungsobjekt verwenden und auf die Hygiene⸗Ausſtellung ſchicken, wo doch nur eine repräſentative Form in Frage kommt. Auf der andern Seite würde ich es bedauern, wenn wir gerade dieſes Objekt fallen ließen. Wir gehen ja gerade mit dieſer Anlage über das hinaus, was bisher in den Lungenheilſtätten geſchaffen worden iſt. Wir bauen tatſächlich hier ein richtiges Krankenhaus für leicht, mittel und ſchwer Krante, während andere Lungenheilſtätten nur einen ganz beſchränkten Kreis von Kranken aufnehmen. Die ganze Anlage kommt tatſächlich auf eine vollſtändig disponierte Krankenhausanlage hinaus. Gerade dieſes Beiſpiel würde von beſonderem Intereſſe ſein. Ich möchte Sie bitten: folgen Sie unſerem Antrage und be⸗ willigen Sie uns die Summe. Mit dem Baumodell können wir, wie geſagt, keinen Staat machen; es iſt ausgeſchloſſen, es neben den anderen Modellen auszuſtellen. Berichterſtatter Stadtv. Dr. Bauer: Die Er⸗ widerung des Herrn Stadtrat Seydel ging dahin, daß, wenn ich recht verſtanden habe, aus der Tief⸗ bau⸗ und Kanaliſationsdeputation 1500 ℳ be⸗ willigt ſind, und daß dabei einige hundert Mark erſpart werden könnten. Dann ſtimmt aber dieſe Aufſtellung nicht, die uns gegeben worden iſt! Wenn 300 ℳ erſpart werden und nachher doch die Höhe der Summe herauskommt, dann muß doch an irgendeiner Stelle ein Fehler ſein. Darüber komme ich nicht hinweg. 2 Vorſteher Kaufmann: Das Wort iſt nicht weiter verlangt. Wir kommen zur Abſtimmung. Ich werde, da eine Poſition beanſtandet worden iſt, zunächſt über Poſ. 1 bis 12 insgeſamt und dann über Poſ. 13 allein abſtimmen laſſen. Ich bitte diejenigen Herren, die die Magiſtrats⸗ vorlage zu 1 bis 12 annehmen und die Koſten in Höhe von 8200 ℳ bewilligen wollen, die Hand zu erheben. (Geſchieht.) Das iſt die Mehrheit. 289 Ich bitte nunmehr diejenigen Herren, die die Koſten für die Ausſtellung der Modelle von Beetz⸗ Sommerfeld bewilligen und 2800 ℳ dafür einſetzen wollen, die Hand zu erheben. (Geſchieht.) — Es wird die Gegenprobe verlangt. Ich bitte, daß diejenigen Herren, die gegen die Bewilligung ſind, die Hand erheben. (Geſchieht.) Das iſt die Mehrheit; die 2800 ℳ ſind abgelehnt. (Zuruf des Berichterſtatters.) Dann iſt noch eine dritte Abſtimmung vorzu⸗ nehmen. Der Ausſchuß beantragt, daß die Pläne des Waſſerwerks Jungfernheide ausgeſtellt werden, jedoch mit der Maßgabe, daß eine Erhöhung der be⸗ willigten Koſten von 8200 ℳ dadurch nicht eintritt. Wer dieſen Zuſatz noch beſchließen will, den bitte ich, die Hand zu erheben. 14 (Geſchieht.) Das iſt die Minderheit. Vorſteher⸗Stellv. Dr. Hubatſch (den Vorſitz übernehmend): Wir kommen zu Punkt 12 der Tagesordnung. Antrag der Stadtv. Brode und Gen. betr. Wert⸗ zuwachsſteuer. Der Antrag lautet: Die Stadtverordnetenverſammlung wolle be⸗ ſchließen, den Magiſtrat zu erſuchen, an die Verſamm⸗ lung ſchleunigſt eine Vorlage behufs Anderung des § 5 der Wertzuwachsſteuerordnung vom 14. März 1910 gelangen zu laſſen. Die Anderung ſoll ſich darauf beziehen, daß dieſer Paragraph im Sinne des § 10 der von der Reichskommiſſion beſchloſſenen Reichs⸗ wertzuwachsſteuer gefaßt wird, ſo daß Auf⸗ wendungen, welche für Verbeſſerungen durch Neu⸗ und Umbauten erfolgt ſind, dem An⸗ ſchaffungswerte bei Ermittelung des Wert⸗ zuwachſes hinzugerechnet und nicht vom Ver⸗ äußerungswerte abgezogen werden. Antragſteller Stadtv. Brode: Meine Herren, es wird Ihnen noch friſch in der Erinnerung ſein, aus welchem Grunde und unter welchen Umſtänden in der Sitzung vom 14. März plötzlich die Einführung der Wertzuwachsſteuer für unſere Stadtgemeinde einſtimmig beſchloſſen worden iſt. Damals lag die Situation ſo, daß die Einführung einer Reichswert⸗ zuwachsſteuer binnen kurzem zu erwarten war und es deshalb im Intereſſe unſerer Kommune lag, möglichſt vorher die Einführung einer kommunalen Wertzuwachsſteuer zum Beſchluß zu erheben. Da⸗ her kam es auch, daß, um keine Zeit zu verlieren, eine eingehende Beratung dieſer außerordentlich wichtigen Vorlage nicht ſtattgefunden hat, ſondern es haben auch diejenigen Mitglieder dieſer Ver⸗ ſammlung, welche in dem einen oder anderen Punkte anderer Anſicht waren, im Intereſſe der Stadt, und um das Zuſtandekommen der Vorlage nicht zu gefährden, der Vorlage ſo, wie ſie vom Magiſtrat beantragt worden iſt, zugeſtimmt. Der Herr Referent hat in ſeinen damaligen Ausführungen bereits darauf hingewieſen, daß das, was wir vorausſichtlich beſchließen werden, wahr⸗ ſcheinlich nicht den Charakter des Definitivumstragen würde und deshalb nicht die Wichtigkeit habe, die