Sitzung vom 22. Juni 1910

Als ich dieſen Zuruf feſtnageln wollte, entging ich
nur mit Mühe und Not einem Ordnungsruf. I
bin aber der Meinung, meine Herren, daß meinem
Freunde Jaſtrow beſondere mildernde Umſtände
zuzubilligen ſind.
(Heiterkeit.)

Der Stadtverordnetenverſammlung waren ja nur
ſoviel Tage vergönnt, um die Vorlage kennen zu
lernen, wie der Magiſtrat Jahre gebraucht hat, um
ſie fertigzuſtellen.

(Heiterkeit.)
Die Sache wurde mit einer Eile hier betrieben, die
ganz unglaublich war. Als ich meine Freunde
warnte und ſagte, die Eile wäre nicht nötig, nutzte
das nichts, die Herren hörten nicht auf mich, ſon⸗
dern es hieß: friß Vogel oder ſtirb! Und wir haben
nun das gefreſſen.

Ich habe aber noch einen zweiten Milderungs⸗
grund für meinen Freund Jaſtrow.

(Heiterkeit.)

Ich bin nämlich im Zweifel, ob der Magiſtrat
gewußt hat, was in ſeiner Vorlage ſtand. Nachdem
der Zuruf meines Freundes Jaſtrow gefallen war,
wurde ich doch ſtutzig und ſagte mir: Herr Gott,
du haſt am Ende doch Unſinn geſprochen. Ich ging
an den Magiſtratstiſch und fragte, indem ich das
Beiſpiel wiederholte: wie iſt das? ſind das 25%
Verdienſt nach unſerer Wertzuwachsſteuerordnung
oder 8/%H2 Die Herren dachten nach, ſahen die
Tabelle nach, warteten einen Augenblick, und dann
wurde mir, wie aus der Piſtole geſchoſſen, feſt und
beſtimmt geantwortet: 8¼% Verdienſt. Alſo der
Magiſtrat hat nicht gewußt, wie die Wertzuwachs⸗
ſteuerordnung, die er uns vorgelegt hat, zu behan⸗
deln iſt, welche Konſequenzen ſie hat. Wie mir weiter
zu Ohren gekommen iſt — ich weiß nicht, ob es
ſtimmt —, iſt dem Magiſtrat erſt nachdem wir die
Wertzuwachsſteuerordnung angenommen hatten
und nachdem ſie vom Bezirksausſchuß beſtätigt wor⸗
den war, ein Licht aufgegangen, und er hat geſagt:
Herr Gott, das ſtimmt ja, was der geſagt hat,
die Sache iſt doch furchtbar bedenklich.

Meine Herren, aus dieſen Gründen kann ich
meinem Freunde Jaſtrow den Zuruf „Unſinn“
gar nicht ſo übelnehmen. Er hatte eben nicht die
Zeit, die Sache zu ſtudieren, und wußte nicht,
was drin ſteht.

(Heiterkeit.)
Er hat es mir ſpäter auch zugegeben: ich wußte
nicht, was drin ſteht.
(Erneute Heiterkeit und Widerſpruch des Stadtv.
Jaſtrow.)
— Das haben Sie mir neulich zugegeben.
(Heiterkeit.)

Nun, meine Herren, zu dem Antrage Brode
ſelbſt! Ich habe alle Achtung vor der Sachkenntnis
unſeres Magiſtrats, ich ſchätze ſie nach jeder Richtung
hin. Aber in ſolchen Fragen, die den Verkehr ſo
außerordentlich beeinfluſſen, die vielleicht ausſchlag⸗
gebend ſind für das Beſtehen oder den Untergang
eines ganzen großen Gewerbes, des Baugewerbes,
bin ich mir doch zweifelhaft. Die Sache iſt außer⸗
ordentlich gefährlich, meine Herren! Wenn ich die
Bemerkung einſchalten darf: den Effekt, den un⸗
ſere Wertzuwachsſteuer hat, werden Sie an den
Eingängen ſehen. Ich glaube, daß außerordentlich
wenig, ich möchte ſogar behaupten, daß noch nicht
ein Pfennig auf Grund dieſer Steuerordnung ein⸗
gegangen iſt, daß demnach der Verkehr durch dieſe

Steuerordnung außerordentlich gehemmt worden

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iſt. — Alſo ich ſage, meine Herren, ich ſchätze die

ch] Sachkenntnis des Magiſtrats; aber in ſolchen Fragen

ſcheinen mir doch die berufenen Handelsvertretungen
ein beſſeres Urteil zu haben; mir wenigſtens ſind ſie
maßgebender. Was ſagen nun die Alteſten der
Kaufmannſchaft von Berlin über dasjenige, was der
Antrag Brode beſeitigen will? In der Petition,
die man an die Reichswertzuwachsſteuerkommiſſion
gerichtet hat, ſagen die Alteſten folgendes:
Durch den Abzug der Auf⸗
wendungen für Bauten uſw.
vom Veräußerungspreiſe wer⸗

den die Prozentſätze der er⸗
zielten Gewinne nicht mehr
nach den Normen der allge⸗

meinen Geſchäftsgebräuche be⸗

rechnet, ſondern künſtlich höher

fe ſtgeſetzt. An einem praktiſchen Bei⸗

ſpiele erläutert würde dieſe Art der Gewinn⸗

berechnung für das Baugewerbe zu folgen⸗

dem Reſultat führen
— und nun kommt die Berechnung. Sie ergibt
einen Gewinn von 28% auf den Erwerbspreis von
150 000 ℳ. —

Dieſer Berechnungsmodus
bringt die Gewinne, welche nach
der Höhe der Prozentſätze zur
Steuer herangezogen werden,
künſtlich in eine höhere Steuer⸗
ſt uf e; er entſpricht weder den
üblichen Gebräuchen noch der
BiI1igreit 4.

Das ſagt die berufene Vertretung des Handels⸗
ſtandes, das ſagen die Alteſten der Kaufmannſchaft
von Berlin!

Ich bin alſo der Meinung, daß wir unter allen
Umſtänden die Anderung, die der Antrag Brode
wünſcht, vornehmen und beſchließen ſollen. Ich bin
ferner der Meinung, daß der Magiſtrat die Aufgabe
hat, dieſe Anderung mit derſelben Beſchleunigung
durchzuſetzen, wie er die Inkraftſetzung der Wert⸗
zuwachsſteuerordnung beſchleunigt hat, die einen
oder zwei Tage nach unſerer Beſchlußfaſſung be⸗
reits erfolgt war.

Aus dieſem Vorgange, der immerhin peinlich
iſt, weil wir eine Steuerordnung, die wir kaum be⸗
ſchloſſen haben, jetzt ſo ſchnell ändern müſſen, kann
man, glaube ich, folgendes lernen: man kann daraus
lernen, daß dieſe Art der ſchnellen
Arbeit, die uns gar nichts genützt hat, für die
Folge zu vermeiden iſt;

(ſehr richtig!)
ferner kann man daraus lernen, daß man die
kleinen Geiſter, zu denen ich mich
im Gegenſatz zum Kollegen Jaſt ro w

zähle,
(Heiterkeit.)
nicht verachten ſoll.
(Bravo!)

Stadtrat und Kämmerer Scholtz: Meine
Herren, ich nehme dankend davon Kenntnis, daß
der Herr Vorredner alle Achtung vor der Sach⸗
kenntnis des Magiſtrats hat.

(Stadtv. Jolenberg: Jawohl!)
Er kann ſich darauf verlaſſen, daß dieſe Sach⸗
kenntnis, die er ſo allgemein hingeſtellt hat, auch
in dieſem ſpeziellen Falle ganz genau vorhanden iſt.
Die Sachkenntnis, die ſich, wie er ſagte, auf jahre⸗
langen Beratungen im Magiſtrat aufbaut, iſt aber