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auch in den Erörterungen in der gemiſchten De⸗
putation, die von Ihnen zum 3wecke der Beratung
der Wertzuwachsſteuer eingeſetzt worden war, wie⸗
derholt zum Ausdruck gekommen. Wir haben uns
in dieſem Ausſchuſſe ſtundenlang über die Frage
unterhalten, wie in dieſem Falle zu berechnen iſt,
und die Meinungen, die auf dieſem Gebiete in der
Theorie völlig voneinander abweichen, ſind auch im
Ausſchuſſe aufeinander geplatzt. Die Majorität
hat ſich aber mit der einen theoretiſchen Richtung
dafür entſchieden, zu ſagen, daß der Wertzuwachs
nicht durch den Kapitalaufwand, ſondern bei dem
Grund und Boden entſteht und daß daher die Be⸗
rechnung zu wählen iſt, wie wir ſie in unſerm
Statut Ihnen vorgelegt haben. Ich glaube alſo,
dem Herrn Vorredner und der Verſammlung
nochmals verſichern zu können, daß die Deputation,
die Ihnen das Statut vorgelegt hat, ſich über ſeine
Wirkung vollkommen klar geweſen iſt.
Wenn der Herr Vorredner ſagt, daß vom Ma⸗
giſtratstiſch ihm unter der Hand eine falſche Ant⸗
wort erteilt worden ſei, worauf ich mich nicht be⸗

ſinnen kann, ſo muß das im Drange des Geſchäfts

während die betreffenden Herren,

geſchehen ſein,
der Debatte haben

die ihm die Auskunft erteilten,

folgen müſſen und jedenfalls nur mit ſehr ge⸗
teilter Aufmerkſamkeit auf Anfragen privater Natur]
heutige
Bild.

Stadtverordneten mit außerordentlicher Entrüſtung

darüber ſprechen,

antworten konnten. Ich perſönlich kann mich jeden⸗
falls an die ihm erteilte Auskunft nicht erinnern.

Was weiter die Frage betrifft, daß die Wertzu⸗
wachsſteuer uns keinen Pfennig, wie der Herr
Vorredner meinte, eingebracht haben ſoll, ſo kann

ich erklären, daß wir ſo ängſtlich damit nicht zu ſein
ſich nachher,
lag,

brauchen. Es iſt naturgemäß, daß große Erträge
jetzt ſchon aus der Wertzuwachsſteuer nicht vor⸗
handen ſein können. Ich habe Ihnen bei anderer
Gelegenheit auseinandergeſetzt, daß die großen
Verkäufe und Auflaſſungen trotz der Schnelligkeit,
die wir an den Tag gelegt haben, zum großen Teil
vor Eintritt der Wertzuwachsſteuerordnung ge⸗
tätigt worden ſind. Das ſieht man ganz beſonders
an dem Aufkommen der Umſatzſteuer. Ich habe
Ihnen bei anderer Gelegenheit erklärt, daß der große
Uberſchuß, den die Stadtgemeinde in dieſem Jahre
mit 1 389 000 ℳ hat, zum großen Teil, mit etwa
700 000 ℳ, auf die Erträge zurückzuführen iſt, die
aus der Umſatzſteuer eingegangen ſind. Nicht nur
dieſe Summe zeigt den gewaltigen Umſatz in Grund⸗
ſtücken; es iſt auch im Jahre 1910 noch ein Betrag
von über 300 000 ℳ aus den Umſätzen verbucht
worden, die gleichfalls vor dem Inkrafttreten
der Wertzuwachsſteuer erzielt worden ſind und erſt
jetzt verrechnet werden konnten. Auch hinterher
ſind trotz dieſer gewaltigen Auflaſſungen noch eine
ganze Reihe Auflaſſungen gekommen. In mehreren
Fällen iſt ſchon die Wertzuwachsſteuer veranlagt
worden, und es ſchweben außerdem noch eine An⸗
zahl weiterer Fälle. Mit Zahlen will ich Sie hier
nicht weiter behelligen. Die nächſten Monatsab⸗
ſchlüſſe und der Jahresabſchluß werden ja zeigen,
ob die Vorausſetzung, daß an Wertzuwachsſteuer
kein Pfennig eingegangen iſt, richtig iſt.

Meine Herren, was den Antrag ſelbſt betrifft,
ſo werden Sie, glaube ich, nicht von mir erwarten,
daß ich dazu heute poſitiv Stellung nehme. Ich
kann das formell ſchon deshalb nicht tun, weil der
Magiſtrat noch gar nicht Gelegenheit gehabt hat,
ſich mit der Frage zu befaſſen, und weil wir auch

noch gar nicht einmal wiſſen, ob die Majorität der
Stadtverordnetenverſammlung dieſem Antrage zu⸗

ſtimmen wird.

Ihnen zu, daß die

Sitzung vom 22. Juni 1910

Wir wollen zunächſt einmal Ihre
Meinungen auf dieſem Gebiete hören; denn ich
vermute, daß Redner anderer Fraktionen ſicherlich
auch eine andere Meinung haben. Ich vermute das
deshalb, weil tatſächlich in der Theorie über dieſen
Punkt Streit herrſcht. Das haben Sie auch ge⸗
ſehen, als damals der Entwurf der Reichswertzu⸗
wachsſteuer erſchien, der Entwurf, der denſelben
Gedanken hatte wie wir. Der Gedanke iſt allerdings
in der Kommiſſion geändert worden. Ich gebe
tatſächlichen Verhältniſſe ſeit

jener Zeit, wo wir die Wertzuwachsſteuerordnung

geſchaffen haben, ſich in einem ſehr weſentlichen

Punkte geändert haben unter der Vorausſetzung,
daß dieſer Entwurf ſpäter wirklich einmal Geſetz
werden ſoll. Ich kann deshalb namens des Ma⸗
giſtrats keine Erklärung abgeben. Wir wollen ab⸗
warten, welche Stellung Sie heute einnehmen
werden, und werden dann demnächſt darüber be⸗
raten. Es wird die Frage ſein, wenn man d i e .
Punkt in der Steuerordnung ändert, ob dann alle
die anderen Beſtimmungen der Steuerordnung
aufrechterhalten werden können oder ob nicht not⸗
wendigerweiſe auch dann noch andere Ande⸗
rungen vorgenommen werden müſſen.

Stadtv. Dr. Borchardt: Meine Herren, die
Sitzung bietet uns ein recht eigentümliches
Zu Beginn der Sitzung hörten wir einen

daß der Magiſtrat einem, wie
er behauptete, faſt einſtimmig gefaßten Beſchluſſe
der Stadtverordnetenverſammlung — es zeigte
daß überhaupt gar kein Beſchluß vor⸗
aber er meinte, es handle ſich um eine faſt ein⸗
ſtimmige Meinungsäußerung der Stadtverord⸗
netenverſammlung — wie ein Stadtverordneter
mit einem großen Aufwande von Entrüſtung ſich

darüber ausließ, daß der Magiſtrat einer ſolchen
einſtimmigen Meinungsäußerung der Stadtver⸗
ordnetenverſammlung nicht
und ihr beiträte.

a tempo Folge leiſtete
Noch iſt keine Stunde verfloſſen,

und wir erleben hier, wie Stadtverordnete der⸗

ſelben Richtung in den Tönen höchſter Entrüſtung
über die nun wirklich einſtimmig gefaßten und pro⸗

tokollierten Beſchlüſſe der Stadtverordnetenver⸗
ſammlung urteilen: daß das Beſchlüſſe ſind, die
Unſinn ſind — der Ausdruck iſt ja direkt gefallen —,
daß die Stadtverordnetenverſammlung in einer
außerordentlichen UÜbereilung einen ſolchen ein⸗
ſtimmig gefaßten Beſchluß gefaßt habe, und wir
ſehen, daß der Stadtverordnetenverſammlung hier
ein Zeugnis ausgeſtellt wird, daß, wenn es zuträfe,
man dem Magiſtrat wirklich nicht verübeln könnte,
wenn er auch einſtimmig gefaßten und protokol⸗
lierten Beſchlüſſen der Stadtverordnetenverſamm⸗
lung nicht nachtäme, ſondern ſich ſagte: na, was
die Verſammlung beſchließt, das wollen wir uns
doch lieber erſt ein bißchen näher anſehen.
(Heiterkeit.)

Die Herren, die dieſes Urteil abgeben, haben keines⸗
wegs das Recht, der geſamten Stadtverordneten⸗
verſammlung dieſen Vorwurf zu machen. Freilich,
es ſind 22 Herren, die den Antrag Brode-Jolenberg
unterſchrieben haben, und ich will durchaus nicht
im Namen der liberalen Fraktion hier ſprechen
und einen ſolchen Vorwurf der Unwiſſenheit und
des „Beſchlußfaſſens in größter Übereilung“ zu⸗
rückweiſen. Soweit dieſer Vorwurf ſich aber gegen
meine Freunde richtet, muß ich ihn allerdings