Sitzung vom 22. Juni 1910

mit der allergrößten Entſchiedenheit zurückweiſen.
(Sehr richtig bei den Sozialdemokraten.)
Meine Freunde haben ſehr genau gewußt, was
in jener Sitzung beſchloſſen wurde und wofür ſie
in jener Sitzung ſtimmten. Meine Herren, es iſt
auch ſehr eigentümlich, daß von der liberalen
Fraktion hier laut verkündet wird: mit der Wert⸗
zuwachsſteuer haben wir uns furchtbar übereilt.
Ich konſtatiere das angeſichts der Tatſache, daß die
Beſchlußfaſſung über die Wertzuwachsſteuer in
Charlottenburg gerade durch das Bemühen der
liberalen Herren jahrelang verſchleppt worden iſt,

(ſehr richtig! bei den Sozialdemokraten.)
ich konſtatiere, daß angeſichts dieſes Bemühens,
nachdem endlich nach vielen Jahren ein Beſchluß
gefaßt worden iſt, nunmehr dieſelben liberalen
Herren ſagen: um Gottes willen, wir ſind da
doch noch viel zu ſchnell geweſen. Dabei iſt über
dieſe Wertzuwachsſteuer eine gemiſchte Deputa⸗
tion eingeſetzt worden, und dieſe gemiſchte Depu⸗
tation hat in einer ganzen Anzahl von Sitzungen
ein ſehr reiches Material ſich vorlegen laſſen, hat
ſehr reiflich beraten, und aus ſehr reiflicher Uber⸗
legung iſt die Wertzuwachsſteuer ſo hervorgegangen,
wie ſie uns dann vorgelegt und wie ſie damals
auch einſtimmig angenommen worden iſt.

Trotz aller Bemühungen des Herrn Jolenberg
kann ich noch immer nicht annehmen, daß am
14. März bei der Beſchlußfaſſung hier in der Stadt⸗
verordnetenverſammlung jemand war, der geglaubt
hat, 25 000 von 100 000 ℳ ſeien 8½ %.

(Stadtv. Jolenberg: Von 300 0001)

Soviel haben Sie doch wohl alle von dem, was
Sie in der Schule gelernt haben, behalten, daß
Sie ſoweit noch die Regeldetri und die Zinsrech⸗
rechnung beherrſchen, um zu wiſſen, daß 25 000
von 100 000 ℳ auf den Prozentſatz berechnet eben
25 % und nicht 8½? % ſind. Wenn Herr Kollege
Jaſtrow damals den Ausdruck Unſinn gebraucht
hat, ſo vermute ich ſehr ſtark, daß der Ausdruck ſich
darauf bezogen haben wird, daß jemand fragte,
ob etwa die 25 000 ℳ auf 100 000 ℳ berechnet
nur 8¼/ % ſein ſollen. Ich habe den Zuruf nicht
gehört. Aber wenn die Frage ſo geſtellt war
und Herr Kollege Jolenberg ſagt ja, er habe ſich
eingehend beim Magiſtrat ſowohl wie in ſeiner
Umgebung erkundigt, ob denn nun dieſe 25 000
Wertzuwachs berechnet auf 100 000 ℳ

(Stadtv. Jolenberg: 300 000 ℳ.1)

25 oder 8½/ % ſind. Ich weiß nicht, wieviel Zeit
Herr Kollege Jolenberg gehabt hat, um die Vorlage
zu ſtudieren. Sie iſt ſo außerordentlich klar, daß
in dieſer Beziehung ein Irrtum gar nicht entſtehen
kann. Würde ich der Meinung auch nur entfernt
nachgeben können, daß die Herren Magiſtratsmit⸗
glieder ebenfalls in einem ſolchen Irrtum befangen
geweſen wären und gar nicht gewußt hätten, um
was es ſich handelt, dann, muß ich geſtehen, würde
ich bei einer eventuellen Wiederwahl dieſer
Herren ſchwere Bedenken haben, ob ſie die nötige
Qualifikation für dieſes Amt beſitzen.

(Heiterkeit.)

Meine Herren, logiſch iſt es natürlich, wie
ſchon der Herr Kämmerer andeutete, daß die einzig
mögliche Berechnung des Wertzuwachſes, die über⸗
haupt Anſpruch darauf erheben kann, vor irgend⸗
welcher logiſchen Prüfung zu beſtehen, diejenige
iſt, die wir in unſerer Wertzuwachsſteuerordnung
vorgenommen haben. Herr Kollege Brode und Herr
Kollege Jolenberg wollten uns ja heute noch ein⸗

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mal Beiſpiele vorrechnen. Der eine ging von
einem Grundſtück aus, das zu 50 000 ℳ, der an⸗
dere von einem, das zum Preiſe von 100 000 ℳ
gekauft worden ſei. Bleiben wir bei dem letzten
Beiſpiel, denn die Prozente berechnen ſich auf
100 immer ſehr viel einfacher und leichter, und es
ſcheint ja, daß hier einige Herren ſind, denen die
Prozentrechnung Schwierigkeiten macht.
(Heiterkeit und Zuruf: Ihnen!)
Bleiben wir alſo bei dem Beiſpiel mit 100 000 ℳ.
Auf dieſem zu 100 000 ℳ. gekauften Grundſtück,
ſagt Herr Kollege Jolenberg, ſollen Bauten im
Werte von 200 000 ℳ aufgeführt werden, ſo daß
im ganzen an Kapital 300 000 ℳ aufgewendet
worden ſind. Nun ſoll das Grundſtück für
325 000 ℳ verkauft werden; es ſoll alſo ein Wert⸗
zuwachs von 25 000 ℳ entſtanden ſein. Es iſt ganz
klar, daß, wie ich auch rechne, ob ich die Koſten
vom Veräußerungspreis abziehe, ob ich die Bau⸗
toſten zum Anſchaffungspreis zuſchlage, ich unter
allen Umſtänden immer nur den Wertzuwachs in
der abſoluten Zahl von 25 000 ℳ bekomme. Jetzt
fragt es ſich: wie iſt dieſer Wertzuwachs, den wir
als einen unverdienten Wertzuwachs am Grund
und Boden betrachten, entſtanden? Da ſtehen alle
diejenigen, die Befürworter einer Wertzuwachs⸗
ſteuer ſind, und auch die liberalen Herren in den
Wahlkämpfen, wenn ſie die Wertzuwachsſteuer
vor ihren Wählern befürworten,
(Rufe bei den Liberalen: Nanu!)
auf dem Standpunkt, daß dieſer unverdiente Wert⸗
zuwachs ohne irgendwelches Zutun, ohne irgend⸗
welche Aufwendung von Arbeit entſtanden iſt,
lediglich durch Zuwachs des Wertes für den Grund
und Boden.
(Stadtv. Jolenberg: Und das Haus?)
— Das Haus gewinnt nicht an Wert, ſondern das
Haus verliert, wie alle anderen Dinge in der Welt,
außer dem Grund und Boden, mit der Zeit und
durch die Abnutzung an Wert verlieren. Es gibt
kein Haus, das durch die Benutzung wertvoller
wird, ſondern jedes Haus wird durch die natürliche
Abnutzung wertloſer.

(Stadtv. Jolenberg: Und baut ſich allein!)
— Herr Gott; das hat noch niemand behauptet,
daß Häuſer ohne menſchliche Arbeitskraft und ohne
Kapital gebaut werden.

(Stadtv. Brode: Daß ſie aber ohne Nutzen ver⸗
2 kauft werden ſollen!)

Vorſteher⸗Stellv. Dr. Hubatſch (unter⸗
brechend): Meine Herren, ich bitte, die Zwiſchen⸗
rufe zu unterlaſſen; wir werden ſonſt überhaupt
nicht fertig.

Stadtv. Dr. Borchardt (fortfahrend): Beim
Wertzuwachs handelt es ſich nicht um den Wert⸗
zuwachs eines Gebäudes, ſondern um den Wert⸗
zuwachs am Grund und Boden. Würden meine
Freunde, würden die Befürworter der Wertzu⸗
wachsſteuer jemals den Gedanken faſſen, daß der
Wertzuwachs durch die Gebäude und durch die auf
die Gebäude verwandte Arbeit entſtanden iſt, ſo
würden ſie einer ſolchen Steuer nicht das Wort
reden. Es iſt ganz ſelbſtverſtändlich, daß durch die
Zuwendung von Kapital, durch die Zuwendung
von Arbeit den Grundſtücken Wert zuwächſt, daß
durch die Zuwendung von Arbeit und Kapital den
Gebäuden Wert zuwächſt. Aber dieſen Wertzu⸗
wachs, der durch die Verwendung von Arbeit und