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Aber das habe ich gar nicht geſagt. Nun weiß ich
nicht, ob ich im Rahmen der perſönlichen Bemerkung
das aus dem ſtenographiſchen Bericht vorleſen darf,
was ich geſagt habe.
(Rufe: Nein!)

— Das geht alſo nicht; dann muß ich darauf ver⸗
zichten. Ich möchte nur noch bemerken — das kann
ich ſagen —, daß ich ſeinerzeit behauptet habe:
25 000 von 300 000 ℳ ſind 8¾%. 25 000 ℳ von
100 000 ℳ ſind immer 25%, Herr Kollege Borchardt.
Sie brauchen mir wirklich einen derartigen Mangel
an Rechenkunſt nicht vorzuwerfen.

Stadtv. Dr. Borchardt (perſönliche Bemer⸗
kung): Meine Herren, es iſt etwas eigentümlich:
Herr Kollege Jolenberg hat, das wird Ihnen allen
erinnerlich ſein, in ſeiner erſten Rede geſagt, daß
er ſogar beim Magiſtrat nachgefragt habe, ob bei
dem von ihm angeführten Beiſpiel — das war ſo:
100 000 ℳm Grundſtückswert, 200 000 ℳ. Gebäude⸗
wert, 325 000 ℳ. Verkaufswert, Wertzuwachs
25 000 ℳ —, daß er in ſeiner Umgebung ſowohl
wie beim Magiſtrat angefragt habe, ob denn nun
dieſer Wertzuwachs nach unſerer Steuerordnung
berechnet 8/¼ % oder 25% ſei. Nachdem er das
vorher ſelbſt angegeben hat — der unkorrigierte
ſtenographiſche Bericht wird ja ausweiſen, daß er
das vorhin geſagt hat —, war ich doch vollkommen be⸗
rechtigt, anzunehmen, daß er der Meinung iſt nach
dem Leſen unſerer Steuerordnung, daß eben dieſe
25 000 ℳ unter Umſtänden nur 8¾% ſein können,
d. h. von 100 000 ℳ berechnet 8½¼“% geben. — I
habe übrigens den Herren (zu den Liberalen) in
keiner Weiſe den Vorwurf gemacht, etwa Unſinn
zu ſprechen, ſondern Herr Kollege Jolenberg hat
Ihnen den Vorwurf gemacht, übereilte Beſchlüſſe
gefaßt zu haben. Ich freue mich ſehr, konſtatieren
zu können, daß alle Ihre Beſchlüſſe nur nach ſehr
reiflicher Uberlegung gefaßt worden ſind.

Antragſteller Stadtv. Brode (Schlußwort):
Meine Herren, ich habe Ihnen ſchon eingangs
meiner Ausführungen geſagt, aus welchen Gründen
und unter welchen Umſtänden damals die ein⸗
ſtimmige Beſchlußfaſſung über die Wertzuwachs⸗
ſteuerordnung erfolgt iſt. Es wäre alſo ganz unnötig
geweſen, daß uns Herr Kollege Borchardt in ſtunden⸗
langer Ausführung vorgehalten hat, daß wir uns
übereilt haben. Wenn er das Referat des Herrn
Kollegen Frentzel durchgeleſen hätte, dann hätte
er gefunden, daß wir uns voll bewußt waren, eine
Wertzuwachsſteuerordnung zu beſchließen, nicht
weil wir dieſe Wertzuwachsſteuerordnung für die
richtige halten, ſondern weil wir in dem gegen⸗
wärtigen Moment überhaupt nur eine Wertzuwachs⸗
ſteuerordnung haben wollten.

Was die Beiſpiele betrifft, die Herr Kollege
Borchardt angeführt hat, um uns von ſeiner Auf⸗
faſſung zu überzeugen, ſo muß ich ſagen, daß ich,
der ich einigermaßen auf dieſem Gebiete verſiert
bin, den Kopf darüber geſchüttelt habe, wie ein
logiſch denkender Menſch derartige Behauptungen
aufſtellen kann. Jemand, der ein Terrain für
50 000 ℳ kauft und einen Bau für 150 000 ℳ
darauf aufführt, hat doch außer der Hergabe der
150 000 ℳ Baukoſten dadurch, daß er das Haus
gebaut hat, auch noch viel geleiſtet; wenn er dann
die Summe von 50 000 ℳ verdient hat, ſo würde
er nach Anſicht des Herrn Kollegen Borchardt dieſe
Summe nur am Terrain verdient haben. Wenn

ch ſerer Wertzuwachsſteuerordnung einzutreten.

Sitzung vom 22. Juni 1910

jemand für 50 000 ℳ ein Terrain kauft und es
für 100 000 ℳ. verkauft, alſo daran 50 000 ℳ ver⸗
dient, dann hätte Herr Kollege Borchardt recht.
Wenn aber jemand in dem Falle, wo er ein Haus
baut, zu dem er Arbeit, Intelligenz und Kapital
aufgewendet hat, einen Teil des Gewinns als Ver⸗
dienſt und nicht als Wertzuwachs aufgefaßt haben
will, dagegen iſt doch meiner Anſicht nach nichts
einzuwenden. Ich will dies an einem andern Bei⸗
ſpiele noch näher erklären. Jemand kauft ein
Terrain für 50 000 ℳ und baut darauf ein Haus
für 150 000 ℳ. Der Nachbar kauft das gleiche
Terrain nebenan zu demſelben Preiſe und baut
unter Aufwendung derſelben Mittel; er hat aber
einen ungünſtigen Grundriß, er hat nicht das Be⸗
dürfnis der betreffenden Gegend erkannt, er iſt
nicht intelligent genug, um in ſachgemäßer Weiſe
zu bauen. Dann kann der eine unter Umſtänden
das Haus für 300 000 ℳ. verkaufen, d. h. mit
50 000 ℳd Nutzen, der andere verkauft es dagegen
unter Umſtänden mit Verluſt. Wie iſt nun daraus
zu ſchließen, daß der Verdienſt des einen lediglich
auf den Wertzuwachs des Terrains zurückzuführen
iſt? Ich könnte noch ſehr viel mehr anführen;
da aber der Schlußantrag angenommen worden
iſt, will ich weitere Ausührungen unterlaſſen.
Ich mache nur noch darauf aufmerkſam, daß auch die
Gemeinde Rixdorf nachträglich bereits ihre Wert⸗
zuwachsſteuerordnung geändert hat, ſo daß es alſo
durchaus nichts auf ſich haben würde, wenn wir
auch den Magiſtrat erſuchen, in eine Reviſion %
I
bitte daher um Annahme des Antrags.

(Die Verſammlung ſtimmt dem Antrage der
Stadtv. Brode und Gen. zu.)

Borſteher⸗Stellv. Dr. Hubatſch: Das Pro⸗
tokoll vollziehen heute die Herren Kollegen Boll⸗
mann, Braune und Dzialoszynski. 2

Meine Herren, ehe wir zu dem folgenden Punkt
übergehen, möchte ich mir erlauben, Ihnen eine
gewiſſe Rückſicht auf den Herrn Stenographen zu
empfehlen. Der Herr ſitzt ſeit ¼27 und ſtenographiert
bereits ununterbrochen 3 Stunden. Ich glaube, es
liegt auch im Intereſſe der Redner ſelbſt, ſich zu den
folgenden Punkten etwas kürzer zu faſſen, damit
das Stenogramm zuverläſſig iſt. Es wird kaum dem
Herrn möglich ſein, wenn er noch mehrere Stunden
zu ſtenographieren hat, mit der Gewiſſenhaftigkeit
und Genauigkeit ſeines Amtes zu walten, wie es
zu wünſchen iſt.

(Bravo!)

Stadtv. Meyer (zur Geſchäftsordnung): Ich
bitte um die Erlaubnis, zu Punkt 7 noch nach⸗
träglich eine perſönliche Bemerkung machen zu
dürfen.

Vorſteher⸗Stellv. Dr. Hubatſch: Das iſt zwar
ungewöhnlich, aber wenn niemand widerſpricht,
ſo kann es, glaube ich, geſchehen. — Es widerſpricht
niemand.

Stadtv. Meyer (perſönliche Bemerkung): Auf
die letzte perſönliche Bemerkung des Herrn Kollegen
Hirſch habe ich vorhin geſchwiegen, um die per⸗
ſönlichen Angriffe nicht zum Schaden der Sache
zu häufen. Nach Rückſprache mit Herrn Hirſch ſtelle
ich aber nachträglich feſt, daß der Vertreter der ſozial⸗