Sitzung vom

wenn ich zu den erſtgenannten
Anlagen übergehe — das ſind Elektrizitätswerk,
Waſſerwerte und Gasanſtalt —, ſo ſei es mir ge⸗
ſtattet, die Waſſerwerke, weil ſie eine beſondere
Vorlage bilden, gemeinſam mit demjenigen, was
von der Stadtverordnetenverſammlung hinein⸗
geſetzt worden iſt, am Schluſſe zu behandeln. Über
die beiden übrigen Poſten, das Elektrizitätswerk
und die Gasanſtalt, iſt verhältnismäßig wenig de⸗
battiert worden. Es ſind auch keine Abänderungs⸗
anträge beſchloſſen worden. Nur bei der Gasanſtalt
iſt ein Poſten „Verſchiedenes“ in Höhe von
475 000 ℳ inſoweit moniert worden, als man
weitere Aufklärung haben wollte. Es iſt auch der
Antrag geſtellt worden, die 200 000 ℳd, welche
für den Bau eines Meiſter⸗ und Beamtenwohn⸗
hauſes dienen ſollten, zu ſtreichen. Der Antrag
fand jedoch keine Majorität, weil erſtens ausgeführt
wurde, daß die Auslagen für dieſen Bau ſich teil⸗
weiſe in Form von Abzügen vom Gehalt rentieren,
und zweitens — das war der durchſchlagende
Grund —, weil nachgewieſen werden konnte, daß
die Sicherheit eines ſo wichtigen, wertvollen und
auf der anderen Seite gefährlichen Werkes wie
der Gasanſtalt nur dadurch gewinnen kann, wenn
eine größere Anzahl von Beamten und Meiſtern
in unmittelbarer Nähe dauernd ihre Wohnung hat.

Die ſich ſelbſt verzinſenden Anlagen im
weſentlichen die Kanaliſation, die Ladeſtraßen und
der Gemeindefriedhof — haben ebenfalls zu De⸗
batten wenig Veranlaſſung gegeben. In der
Hauptſache war es der Gemeindefriedhof, über den
geſprochen worden iſt. Hierbei iſt, wie Sie aus der
Vorlage erſehen, eine Erhöhung um 250 000 ℳ
eingetreten. Dieſe Erhöhung war durch den Um⸗
ſtand bedingt, daß der Magiſtrat nachwies, daß mit
dem geforderten Kapital nur wenig mehr als der
Baugrund zu decken iſt, daß für alle Baulichkeiten
nur eine Summe von 100 000 ℳ übrig bleibe.
So unſicher es auch iſt, was für Baulichkeiten auf
dieſem Gelände zur Ausführung gelangen werden,
ſo konnte man ſich doch ſagen, daß dieſe Summe nicht
reichen würde. Deshalb hat der Ausſchuß in Über⸗
einſtimmung mit dem Magiſtrat beſchloſſen, die
Summe um 250 000 ℳ zu erhöhen. Ich möchte
bemerken, daß vielleicht keine Poſition von den
Ausſchußmitgliedern ſo gern bewilligt worden iſt
wie dieſe bezüglich des Gemeindefriedhofs. Wir
ſehen darin die Erfüllung eines Wunſches, der von
der Bürgerſchaft und dieſer Verſammlung ſchon ſo
oft ausgeſprochen worden iſt, in nächſte Nähe
gerückt, nachdem es noch vor kurzer Zeit ſchien, als
ob dieſer Wunſch ſich niemals würde realiſieren
laſſen.

Meine Herren, ich gehe nun zu denjenigen
Anlagen über, die aus allgemeinen Mitteln ſtets
verzinſt werden müſſen. Da kommen zunächſt die⸗
jenigen Anlagen in Frage, die zum Ausbau der
Stadt und zur Hebung des Verkehrs dienen. In
allererſter Linie ſind die Straßenbauten zu erwäh⸗
nen, bei denen der Ausſchuß eine Anderung ge⸗
troffen hat, während eine andere ſehr ernſtlich dis⸗
kutiert worden iſt. Für die Unterführung d Kaiſer⸗
Friedrich⸗Straße ufker B 0 en⸗
burg war ein Poſten von 721 000 ℳ eingeſetzt,
und dieſer Poſten iſt geſtrichen worden. Der Aus⸗
ſchuß — das möchte ich hier in der Offentlichkeit
ganz beſonders betonen, um nicht irgendwelche
Legenden verbreiten zu laſſen — hat damit in keiner

Meine Herren,

beſitzer,

Weiſe etwa ausſprechen wollen, daß dieſe Unter⸗

29. Jum 1910 323
eſchehen ſoll; er war im Gegenteil
daß dieſe Unterführung geſchehen
wenn ſie möglich ſei. Der
Ausſchuß war aber der Anſicht, daß innerhalb der
drei Jahre, für deren Bedürfniſſe dieſe Anleihe
Vorſorge treffen will, die Verwirklichung dieſes
Wunſches einfach unmöglich iſt, weil die Unterfüh⸗
rung nicht gemacht werden kann, wenn nicht der
Bahnhof Charlottenburg umgebaut wird, und es
iſt gar keine Ausſicht vorhanden, daß dieſer Umbau
innerhalb der nächſten 3 Jahre vorgenommen
werden kann. Deshalb würde die Einſetzung dieſes
Poſtens in die Vorlage weiter nichts bedeuten als
eine markierte Poſition, von der jeder weiß, daß
ſie nicht in Anſpruch genommen wird. Das hielten
wir für kein richtiges Finanzprinzip.

Meine Herren, es liegt hierzu, wie der Herr
Vorſteher bereits erwähnt hat, eine Petition des
Grundbeſitzervereins von 1903 vor, die ich eben
nur einer ganz flüchtigen Durchſicht habe unter⸗
ziehen können. Es ſcheint mir aber, als ob dieſer
Verein auch das als richtig annimmt und dem
Ausſchuſſe unterſchiebt, was durchaus nicht deſſen
Abſicht war. Er ſpricht in der Petition davon, als
ob nun dieſe Angelegenheit für immer erledigt
ſein ſoll. Davon iſt gar nicht die Rede, das trifft
durchaus nicht zu. Der Ausſchuß hat jedenfalls
eine derartige Tendenz nicht gehabt, ſondern es iſt
lediglich eine Folge der obwaltenden höheren Um⸗
ſtände, die den Ausſchuß dazu gebracht hat, dieſe
Poſition zu ſtreichen.

Abgelehnt dagegen wurde ein Antrag auf
Streichung der Poſition, die für die Unterführung
der Keßlerſtraße beſtimmt war. Hier wurde im
Ausſchuß ausgeführt, daß die Gegend, in der dieſe
Unterführung erfolgen ſolle, noch ſehr weit in der
Bebauung zurück iſt, daß die Unterführung deshalb
nicht nötig wäre und innerhalb der nächſten 3 Jahre
auch noch bleiben könnte. Auf der anderen Seite
wurde vom Magiſtrat ziemlich überzeugend aus⸗
geführt, daß gerade jene Gegend, welche durch die
Unterführung erſchloſſen werden ſoll, nach Ent⸗
wicklung dränge; es drängen danach die Grund⸗
die dort Terrains haben, und ſie drängen
mit Recht. Es wurde auch darauf hingewieſen,
daß es ungefähr ein Drittel unſeres Gemeinde⸗
landes ſei, zu deſſen ſchnellerer Aufſchließung wir
durch dieſe Unterführung erheblich beitragen können.
Dieſe Gründe haben den Ausſchuß veranlaßt, den
Antrag auf Streichung, der geſtellt worden war,
abzulehnen.

Ebenſo war es die Rüchſicht auf die Entwicklung
der Gegend, namentlich die Rückſicht auf die zu
ſchaffende Verbindung mit der Halbinſel, die ohne
weiteres zu einer Bewilligung der Brückenbauten,
führte, die ja mit ſehr erheblichen Poſten hier ein⸗
geſetzt ſind. Es wurde auch hierüber diskutiert, es
ſind aber keine eigentlichen Anträge auf Streichung
geſtellt worden. Alle Poſten haben unverändert
Annahme gefunden.

Bei dieſer Gelegenheit halte ich es für zweck⸗
mäßig, gleich den Baublock Lietzenſee abzuhandeln,
über den wir uns ja erſt in der letzten Sitzung unter⸗
halten haben. Meine Herren, Sie ſehen, daß hier
anderthalb Millionen für dasjenige eingeſetzt ſind,
was wir zu dieſem Unternehmen zuſchießen müſſen.
Es war der Antrag geſtellt worden, 250 000 ℳ von
dieſer Summe zu ſtreichen. Dieſer Antrag fand
teine Annahme, nachdem der Magiſtrat erklärt hatte,
daß der Kaufpreis, den wir für das zu veräußernde

führung nicht g
der Meinung,
müſſe, und zwar ſofort,