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Vorredner prophezeit hat, in allernächſter Zeit

erreicht ſind;
(Sehr richtig!)
denn ſelbſtverſtändlich wird zahlende Bürgerſchaft
ſich dann in Charlottenburg nicht mehr einfinden.
(Lebhaftes Bravo.)

Stadtv. Wöllmer: Meine Herren, der Herr
Kämmerer hat in ausgezeichneter Weiſe die eigen⸗
artige Finanzpolitik des Herrn Kollegen Liepmann
beleuchtet, ſo daß ich kaum noch etwas hinzuzufügen
wüßte. Herr Kollege Liepmann hat bei dieſer
Gelegenheit auch an uns den Apell gerichtet, wir
ſollten ſeinem Rate folgen. Er ſprach davon, daß
auch er für eine kulturelle Hebung und für die
Förderung des öffentlichen Wohles ſei. Mit ſolchen
ſchönen, hochtrabenden Worten iſt es aber nicht
getan, es muß gehandelt werden. Wenn wir die
Entwicklung unſerer Stadt nicht verlangſamen,
wenn wir das nicht unterlaſſen wollen, was wir
im Intereſſe der Entwicklung der Stadt, der Hygiene,
des allgemeinen und öffentlichen Wohls tun
müſſen, dann müſſen wir uns freilich dazu ent⸗
ſchließen, Anleihen aufzunehmen, wie Ihnen der
Ausſchuß hier vorſchlägt.

Meine Herren, ich habe noch zu einem Punkte
der Anleihe im Auftrage meiner Fraktion einen An⸗
trag zu ſtellen, nämlich die Poſition für den Bau
einer Untergrundbahn nach dem Guſtav⸗Adolf⸗Platz
zu ſtreichen. Die Mehrheit meiner Fraktion trägt
Bedenken, heute ſchon für dieſe Anleihe die
Mittel einzuſetzen, mit dem aus drü ckl i che n
3weck, dieſe Mittel für den Bauder Unter⸗
grund bahn zu verwenden. Eine ſtarke Minder⸗
heit unſerer Fraktion trägt allerdings nicht dieſe
Bedenken. Der Herr Referent hat bereits das Für
und Wider, das im Ausſchuß verhandelt worden iſt,
derart hervorgehoben, daß ich nicht glaube, aus⸗
führlich noch darauf eingehen zu müſſen. Ich will
ur bemerten, daß fur uns d ie
Frage des Baues einer Unter⸗
grundbahn noch nicht ſo zweifel⸗
1os und tlar iſt, daß wir heute
ſchon uns gleichſa m ideell für den
Bau dieſer Untergrundbahn d a⸗
durch feſtlegen, daß wk d eif em
Poſten in die Anleihe einſetzen.
Ich betone dabei, meine Herren, es unterliegt
keinem Zweifel, daß für die Entwicklung dieſes
Stadtteils etwas geſchehen muß; es fragt ſich nur,
wie es geſchehen ſoll. Es muß nicht nur etwas durch
Anlage neuer, beſſerer Verkehrsſtraßen geſchehen,
ſondern auch durch Einrichtung beſſerer Verkehrs⸗
mittel. Die Frage bleibt aber für uns noch offen,
ob das zweckmäßig durch den Bau einer Untergrund⸗
bahn oder etwa durch Anlage mehrerer Straßen⸗
bahnen zu geſchehen hat. Der Herr Referent hat
ſelbſt darauf hingewieſen, daß es noch ſehr zweifel⸗
haft iſt, ob es nicht mehr im Intereſſe der dort
wohnenden und ſich noch anſiedelnden Bevölkerung
liegt, die billigere Straßenbahn zu benutzen als eine
teure Untergrundbahn. Wir wiſſen heute noch nicht,

welche Koſten eine ſolche Untergrundbahn macht.

Wir wiſſen jedenfalls bis jetzt, daß die Anlage der
Untergrundbahn teuer iſt, daß der Betrieb teuer iſt,
und daß die Fahrpreiſe hoch ſind. Es fehlen noch
Erfahrungen, in welchem Verhältnis die Renta⸗
bilität einer Untergrundbahn zu der Linienführung
ſteht. Ich erinnere auch daran, daß die Strecke von
Bismarckſtraße bis Wilhelmplatz keineswegs in dem

Sitzung vom 29. Juni 1910

Maße frequentiert wird, wie man es erwartet hat.
Ich will jedoch nicht ausführlich darauf eingehen,
ſondern will, wie ich eingangs ſchon bemerkte, nur
hervorheben, daß für uns dieſe Frage der Ein⸗
richtung von Verkehrsmitteln für dieſen Stadtteil
noch nicht genügend geklärt iſt, und daß wir daher
vorziehen, dieſe Poſition in der neuen Anleihe, die
den Bedarf der nächſten drei Jahre decken ſoll,

zu ſtreichen.
wenn wirklich die Stadt⸗

Meine Herren,
verordnetenverſammlung ſpäter den Beſchluß

faſſen ſollte — es iſt ja darauf ſchon hingewieſen
worden, daß ein rechter Gemeindebeſchluß noch
gar nicht vorliegt —, dieſe Untergrundbahn zu
bauen, ſo würde es außerordentlich leicht ſein, eine
Spezialanleihe für dieſes in ſich ab⸗
geſchloſſene Unternehmen zu beſchaffen, wie wir das
auch für die Waſſerwerke getan haben. Ich meine
ferner, wie der Herr Referent mit Recht hervor⸗
gehoben hat, daß eine Anleihe ſich gleichzeitig als ein
kommunalpolitiſches Programm darſtellt, und iſch
möchte in dieſes fo mmunalpoli⸗
tiſche Program m er ſt dann ein
unternehmen aufnehmen, wenn i ch
mich entſchloſſen habe, dieſes Un⸗
ternehmen wirklich zu ſch af fe n. Da⸗
zu habe ich mich und hat ſich ein größerer Teil
meiner Freunde noch nicht entſchloſſen. Wir tragen
ſonſt Unſicherheit in die Bevölkerung, wir er⸗
wecken Hoffnungen, die eventuell nicht erfüllt werden.
Wir haben ja Beiſpiele dieſer Art.
„ Wir ſtellen alſo den Antrag, dieſe Poſition
aus der Anleihe zu ſtreichen. Der Abrundung
wegen würde ich den Vorſchlag machen, die
130 000 ℳ dann einer von dem Magiſtrat vor⸗
zuſchlagenden Poſition zuzurechnen, eventuell dem
Grundſtückserwerbsfonds, und damit die Anleihe

auf 38 Millionen feſtzuſetzen.

Sta dtſynditus Dr. Maier: Meine Herren,
der Antrag, den Herr Stadtverordneter Wöllmer
namens eines großen Teils ſeiner Freunde ein⸗
gebracht hat, wird, glaube ich, in dem Stadtteil
nördlich der Spree außerordentliches Befremden

hervorrufen.

(Sehr richtig!)
Ich bin der Uberzeugung, daß Sie mit dem Antrage
den Intereſſen der Stadtgemeinde nicht dienen.
Der ganze Antrag beruht auf der Fiktion, daß die
Poſten, die in die Anleihe eingeſtellt ſind, ein
kommunalpolitiſches Programm darſtellen. Wenn
dieſer Satz unzutreffend iſt, dann entfallen auch
alle Folgerungen aus ihm. Meine Herren, ich muß
beſtreiten, daß die Aufnahme eines derartigen
Poſtens in die Anleihe ein materielles Programm
in dem Sinne darſtellt, daß dieſes Programm
zur Ausführung gelangen muß.

(Zuruf: Selbſtverſtändlich!)

Die formelle Behandlung der Anleihe als einer
lediglich vorſorglichen finanziellen Maßnahme be⸗
dingt, daß wir diejenigen Poſten einſtellen, von
denen wir mit einiger Wahrſcheinlichkeit annehmen
können, daß in den nächſten Jahren Forderungen
in dieſem Sinne an uns herantreten können.

(Sehr richtig!) 91
Das iſt kein Programm in dem Sinne, daß wir
die Sache unbedingt nach Maßgabe des Etats⸗
anſatzes zur Erledigung bringen müſſen. Herr
Stadtverordneter Wöllmer hat ausdrücklich an⸗
erkannt, daß die Frage, ob eine Verbindung nach