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ich geſprochen habe, hier feſtſtellen, daß wir für die
Kaiſer⸗Friedrich⸗Straße, für Nordweſt oder irgend⸗
eine ſonſtige Gegend nicht ein weniger warmes
Herz haben als eine andere Gruppe hier in der Ver⸗
ſammlung. Ich meine, daß wir alle hier Charlotten⸗
burger ſind, und daß wir uns von allgemeinen Char⸗
lottenburger Intereſſen leiten laſſen. Vom Stand⸗
punkt der Allgemeinheit muß man ſeine Ent⸗
ſchließung faſſen, und vom Standpunlt der Allge⸗
meinheit ſind wir grundſätzlich der Meinung, daß
für die Projekte, die in Arbeit genommen werden
ſollen, ein Bedürfnis vorhanden iſt; wir wollen
aber die Anleihe erſt dann bewilligen, wenn über
die Durch⸗ und Ausführung der Projekte Über⸗
einſtimmung erzielt iſt.
(Bravo!)

Bürgermeiſter Matting: Meine Herren,
Herr Stadtv. Dr Crüger hat zum Schluß tatſächlich
das ausgeſprochen, was in ſeinen ganzen Aus⸗
führungen ſchon mehrfach durchklang, das heißt:
er will Anleihen erſt dann bewilligen, wenn ihm
die Projekte vorgelegen haben. Wie das gemacht
werden ſoll, iſt mir vollſtändig rätſelhaft. Herr
Dr Crüger iſt doch ſchon ſo lange in der Verwaltung,
daß er die Unmöglichkeit dieſes Wunſches einſehen
muß. Es iſt ja gar nicht denkbar, daß in dieſer Weiſe
verfahren werden kann. Ich will aber im einzelnen
darauf nicht eingehen, da ich höre, daß der Herr
Oberbürgermeiſter ſich auch noch zum Worte ge⸗
meldet hat. Ich habe nur die Abſicht gehabt,
einen Teil ſeiner Ausführungen zu beleuchten,
nämlich die Ausführung hinſichtlich der Badeanſtalt.
Nun ſind ſie mir allerdings verſtändlich, nachdem
Herr Dr Crüger ſchließlich das zum Ausdruck ge⸗
bracht hat, was ich eben geſagt habe.

Er verlangt auch für die Badeanſtalt heute
ſchon die Vorlage einer Rentabilität; er macht uns
zum Vorwurf, daß ihm dieſe heute nicht auf Heller
und Pfennig nachgewieſen werden kann. Ja, das
iſt eben nicht die Aufgabe der Diskuſſion, die wir
heute hier zu führen haben. Heute iſt nichts weiter
die Aufgabe der Verſammlung, als zu prüfen: iſt
die Notwendigkeit oder die Wahrſcheinlichkeit einer
ſolchen Ausführung in den nächſten drei Jahren
anzunehmen? Meine Herren, daß das Projekt einer
Badeanſtalt im Oſten — aus Ihrer Verſammlung
ſind uns ja ſchon ſo viele Erinnerungen gekommen —
in den nächſten drei Jahren in irgendeiner Form
verwirklicht werden muß, das iſt doch vollſtändig
klar.

Ganz beſonders wird uns entgegengehalten,
wir wollten jetzt auf einmal ein Luxusbad
bauen. Davon iſt gar nicht die Rede. Ich möchte
Sie einmal bitten, ſich die Entwicklung der An⸗
gelegenheit vor Augen zu halten. Urſprünglich
war, wenn ich nicht irre, in der erſten Anleihe oder
wenigſtens in den Vorbereitungen dazu das Wort
Volksbadeanſtalt aufgenommen. Dann iſt ich
glaube mich nicht zu täuſchen — hier in dieſer Ver⸗
ſammlung — es kann allerdings auch im Ausſchuß
geſchehen ſein — aus der Bezeichnung gemacht
worden: „Städtiſche Badeanſtalt“. Jedenfalls iſt
ausdrücklich darüber geſprochen worden. Mit dieſer
Bezeichnung iſt die Badeanſtalt dann in die letzte
Anleihe aufgenommen worden. Nun iſt ſelbſt⸗
verſtändlich das Projekt in dem hier ſchon längſt
distutierten Sinne vom Magiſtrat bearbeitet worden.
In dem Worte Badeanſtalt hat aber keinesfalls
üegen ſollen, daß nun ein Luxusbad gebaut werden

Sitzung vom 29. Juni 1910

ſoll. Die ganze Entwicklung der Badeanſtalt
iſt vielmehr ſo gedacht, daß durch die Zutaten, die
geſchaffen werden für die beſſere Bevölkerung,
wenn ich ſo ſagen ſoll, für die reichere, die eben
höhere Preiſe bezahlen ſoll, die Rentabilität der
eigentlichen Volksbadeanſtalt erhöht werden ſoll.
Meine Herren, es wird Ihnen ja vielleicht ſpäter
einmal vorgerechnet werden können, wie ſich die
Badeanſtalt rentieren würde, wenn ſie als eine
der üblichen Volksbadeanſtalten in der Nürnberger
Straße gebaut werden würde, welche Zuſchüſſe
Sie dann zu zahlen haben würden, und wie ſich
nunmehr ihre Rentabilität geſtalten wird, wenn ſie
in der vom Magiſtrat Ihnen vorgelegten Weiſe
ausgeſtaltet werden ſoll. Nur ſo iſt das Projekt
entſtanden, und ſo iſt es vom Magiſtrat nachher
bearbeitet worden. 4

Herr Stadtv. Dr Crüger hat von dem Rechte der
Geldbewilligung geſprochen und hat geſagt: jeder
ſoll tun, was ſeines Amtes iſt, das Recht der Geld⸗
bewilligung gehört der Stadtverordnetenver⸗
ſammlung. Kein Menſch hat das beanſtandet oder
bezweifelt! Aber augenblicklich handelt es ſich
zunächſt gar nicht einmal um die Geldbewilligung.
Sie ſollen nur die erſten Schritte tun, die Ihnen
ſpäter die Möglichkeit geben, die Gelder zu bewilli⸗
gen, die für das vom Magiſtrat vorzulegende, bisher
in vollem Einverſtändnis mit Ihnen bearbeitete
Projekt notwendig ſein werden.

Nur ein paar Worte noch zu der Frage, ob
große oder kleine Anleihen notwendig ſind. Daß
Anleihen von 10 Millionen, wie ſie Herr Stadtv.
Crüger bezeichnet hat, Anleihen ſind, die man ſehr
wohl unter Umſtänden begeben kann — wir haben
es auch ſchon getan darüber wird nicht diskutiert
werden können. Als aber vorhin hier von kleinen
Anleihen die Rede war, handelte es ſich um die
4 Millionen, die für die Untergrundbahn notwendig
ſeien. Bei unſerem großen Anleihebedarf Anleihen
von 4 Millionen herauszubringen, das, werden Sie
doch wohl zugeben, iſt ein abſolutes Unding. Leider
Gottes häufen ſich ja die Anleihen heute ſchon
reichlich, wenn ſie ſelbſt auf 40 Millionen bemeſſen
werden; wir bringen ſie jetzt ſchon alle drei Jahre
heraus. Wenn wir Anleihen von 10 Millionen oder
ſolche auch kleineren Umfanges herausbringen,
dann würde ſich ja kein Menſch mehr aus den
Anleihen herausfinden; das kaufende Publikum
würde bei der Ausloſung in die größten Schwie⸗
rigteiten geraten, es würde die größte Verwirrung
entſtehen. Auch die Banken, die mit dieſen Anleihen
zu handeln haben, würden davon Abſtand nehmen,
mit ſolchem Wuſt von Charlottenburger Anleihen
zu operieren, ſie würden ſelbſt die Verantwortung
nicht mehr tragen können für das, was ſie ihrem
Publitum gegenüber zu vertreten haben.

Alſo um es noch einmal zu wiederholen: es
handelt ſich nicht darum, irgendein Projekt ſchon
als eine fertige Sache zu verhandeln und zu prüfen,
ſondern es handelt ſich nur darum, mit verſtändigem
Ermeſſen an die Frage heranzutreten: beſteht
eine gewiſſe Wahrſcheinlichkeit, daß dieſes Projekt
in der gekennzeichneten Weiſe im Laufe der nächſten
Zeit zur Ausführung gelangen wird? Und das
glaube ich behaupten zu können, ſowohl für die
Badeanſtalt wie für die übrigen Projekte, die
noch Gegenſtand des Streites ſind. 444116

Oberbürgermeiſter Schuſtehrus: Meine
Herren, es tut mir aufrichtig leid, daß ich heute mit