Sitzung vom 9. November 1910

geeignet ſind, ein völlig falſches Bild — wenn
überhaupt ein Bild — zu geben und darum irre
zu führen. Und drittens, meine Herren, iſt in den
Flugblättern davon die Rede, daß eine „unrichtige
Wirtſchaftspolitit“, eine, ½ s wörtlich heißt,
„unökonomiſche Finanzpolitik“ in der Stadtge⸗
meinde getrieben würde, und es wird geſagt:
Das Syſtem der leichten Hand läßt
auch die Ausgaben die den Etat nur einmal
belaſten, ins Ungemeſſene anſchwellen. So⸗
weit ſie nicht aus den laufenden Einnahmen
gedeckt werden können, hilft eben das
Schuldenmachen.
Meine Herren, zu dieſen drei Hauptpunkten
möchte ich mich äußern.

Ich komme zunächſt auf den erſten Punkt,
die Anleiheſchulden. Das erſte Flugblatt ſagt,
es ſeien 183 ½ Millionen Anleiheſchulden nunmehr
bewilligt. Es gibt ſodann eine Statiſtik von
Schulden von dem Jahre 1881 ab bis zum Jahre
1908 und ſpricht dann wieder von einer weiteren
Anleihe, von der neuen Anleihe von 42 ½ Millionen.
In dem Flugblatt iſt als letzte Zahl des Jahres
1908 ein Schuldenſtand von 141 Millionen an⸗
gegeben. Meine Herren, ich habe nicht erſehen
können, worauf die Ziffer 183½ Millionen An⸗
leiheſchulden beruht. Offenbar ſcheint es mir ſo
zu ſein, daß die Verfaſſer einfach zu den 141
Millionen Schulden die 42 ½ Millionen Anleihe
zugezählt haben und ſo auf die Summe 183½
Millionen gekommen ſind. Sollte dieſe Ver⸗
mutung richtig ſein, ſo müſſen wir uns fragen,
ob eine derartige einfache Addition möglich iſt,
oder ob, wenn ſie vorgenommen wird, ein ſolches
Verfahren nicht ſehr unvorſichtig zu benennen iſt.

Meine Herren, ich möchte zunächſt aus der
ganzen Struktur des Flugblattes ſchließen, daß
die Statiſtik nur von Anleih e ſchulden ſprechen
wollte. Denn am Eingang iſt von Anleiheſchulden
die Rede, am Ende iſt von Anleihen geſprochen;
in der Mitte iſt von Schulden geſprochen. Das
iſt meines Erachtens unmöglich; denn das Bild
würde ſich dadurch völlig verwiſchen, und da ich
annehme, daß mit dieſem Flugblatt eine ernſthafte
Statiſtit über unſer Anleiheweſen gegeben
werden ſollte, ſo kann ich nicht annehmen, daß
mit der Statiſtik etwas anderes gemeint ſein
kann als Anleiheſchulden. Und, meine Herren,
da kommt man bei Prüfung zu dem Reſultat: die
Angaben ſind falſch. Man kommt, ſelbſt wenn man
annimmt, daß allgemeine Schulden, alſo An⸗

leiheſchulden plus irgendwelche anderen Verbind⸗

lichkeiten — Hypotheken uſw. — genommen ſind,
ferner zu dem Reſultat, daß die Summe von
183½ Millionen trotzdem falſch iſt.

Wenn man nun dieſe Statiſtik richtigſtellen
will, ſo tritt naturgemäß die Frage auf: wie
kann man das am beſten erreichen, und da iſt,
glaube ich, der einzig richtige Weg der, zu fragen:
was iſt an Anleihen be willigt, was iſt bisher
von den Anleihen begeben, was iſt von den
Anleihen getilgt, was noch nicht abgehoben?
Und was dann übrig bleibt, meine Herren, das iſt
derjenige Betrag, der wirklich an Anleihen im
Umlauf iſt, und der wirklich als Anleiheſchuld zu

betiteln iſt. 1

(Sehr richtig!)
Nur auf dieſe Weiſe kann man, glaube ich, ein
richtiges Bild unſerer Anleiheſchuld beiommen,
und dieſes Bild ſtellt ſich nun folgendermaßen.

421

Am 31. März 1910 haben wir — ausſchließlich
der Bismarckſtraßenanleihe in Höhe von 12
Millionen — eine geſamte Anleiheſchuld be⸗
willigt gehabt von 161 220 000 d. Von
dieſem Betrage ſind getilgt geweſen 16 665 200 ℳ,
noch nicht abgehoben 18 915 537 ℳ,

(hört, hört!)
ſodaß wir am 31. März 1910 125 639 263 ℳ
wirkliche Obligationsſchulden hatten.

(Hört, hört!)
Dieſe Zahlen ſtellen ſich naturgemäß für das Jahr
1908 niedriger; andererſeits, wenn ich die Jetztzeit
nehme und nicht bloß die bereits bewilligten und
begebenen Schulden, ſondern auch die neue, noch
nicht einmal genehmigte Anleihe in Höhe von
42 ½ Millionen hinzuzähle, höher. Denn be⸗
willigt ſind dann, wenn Sie die Amortiſa⸗
tionsbeträge, noch nicht abgehobene Anleihen uſw.
außer acht laſſen, rund 161 plus 42 ½ Millionen,
das heißt rund 203 500 000 ℳ. Aber ich glaube,
ein ſolches Bild dürfte wohl nicht das richtige ſein;
denn wenn man von Anleiheſchulden ſpricht, muß
man ſelbſtverſtändlich diejenigen Beträge abziehen,
die noch nicht begeben ſind, und wenn ſie begeben
ſind, diejenigen, welche noch nicht abgehoben ſind.

(Sehr richtig!)

Wenn Sie nun ſo die Ziffern aus dem Flug⸗
blatt richtig ſtellen, ſo bekommen Sie folgendes
Ergebnis. Im Jahre 1881 waren nicht 1 % Millio⸗
nen, ſondern 1 338 000 ℳ Anleiheſchulden, 1901
ſtatt 49% Millionen 43 422 000 ℳ,; 1907 ſtatt
128 Miilionen 107 353 000 ℳ und 1908 ſtatt
141 Millionen 119 239 000 ℳ Anleiheſchulden
vorhanden.

(Hört, hört!)

Meine Herren, ein anderer, meines Erachtens
viel ſchwererer Fehler als dieſer findet ſich aber
in dem zweiten Flugblatt. Hier iſt auch wieder
von den Schulden der Stadt Charlottenburg die
Rede und im Anſchluß daran ausdrücklich geſagt:

Die hierdurch verurſachte jährliche

Belaſt un g für Zinszahlung und Schulden⸗

tilgung betrug über 7 ½ Millionen, d. h. über

eine Million Mark mehr als die Einnahmen

aus der Einkommenſteuer.
Meine Herren, beide Zahlen, die hier genannt
ſind, kann ich nicht als richtig gelten laſſen. Zu⸗
nächſt iſt die jährliche Belaſtung, wenn ich dieſe
in Vergleich zur Einkommenſteuer bringen will,
nicht diejenige Summe, die überhaupt für
Schuldentilgung und Amortiſation zu bezahlen
iſt, ſondern diejenige Summe, die ich aus den
Einkommenſteuern decken muß, und dieſer
Betrag iſt nicht 7 ½ Millionen, ſondern er ſtellt
ſich am 31. März 1909 — ſage und ſchreibe — auf
2 696 392 .

(Hört, hört!)

Meine Herren, die Verfaſſer des Flugblattes haben
offenbar bei der Aufſtellung überſehen, daß den
Ausgaben für Amortiſation und Tilgung ſehr
erhebliche Einnahmen gegenüberſtehen, daß die
Kanaliſationswerke, die Ladeſtraßen, der Stätte⸗
platz, das Elektrizitätswerk, die Gaswerke, die
Waſſerwerke, das Bismarckſtraßenunternehmen und
der Grundſtückserwerbsfonds ſehr erhebliche Er⸗
ſtattungen zu tragen haben und trotzdem zum
teil — ich nehme insbeſondere die ſtädtiſchen Werke
in Bezug — noch Millionen Überſchüſſe außerdem
an uns abliefern.

(Hört, hört!)