Sitzung vom 9. November 1910

belaſtung nehmen, ſo werden Sie ſehen, daß dieſe
Städte zum großen Teil weſentlich höher mit
Steuerzuſchlägen belaſtet ſind als Charlottenburg;
(Zuruf: 100%!)
und Sie werden ferner, meine Herren, vor allen
Dingen erkennen, daß auf der anderen Seite,
wenn bei Charlottenburg der Anleiheſchuldenbetrag
hoch iſt, es als Aquivalent dafür auch eine weſent⸗
lich erhöhte Steuerkraft hat. Vergleichen Sie
bitte einmal die folgenden Zahlen: von den ge⸗
nannten Städten — ich laſſe dabei Plauen und
Straßburg als nichtpreußiſche Städte vollkommen
aus — haben Halle 168, Aachen 150, Poſen 192,
Caſſel 130, Kiel 230, Barmen 230, Rixdorf, Berlin,
Schöneberg, Wilmersdorf und Charlottenburg, die
Städte von Groß⸗Berlin alſo, 100% Zuſchlag.
Dieſe Zuſchläge mögen ſich im letzten Jahre ſogar
zum teil noch verſtärkt haben. Ich glaube das mit
Beſtimmtheit bei einiger deſcr Städte ſagen zu
können; denn die Städte ſind, nachdem ſie die
Beſoldungserhöhung überall durchgeführt haben,
nicht in der Lage geweſen, mit den bisherigen Zu⸗
ſchlägen auszukommen. Wenn Sie aber anderer⸗
ſeits die Gemeindeeinkommenſteuer betrachten auf
den Kopf der Bevölkerung, ſo erhalten Sie das Bild,
daß mit 28,32 ℳ Charlottenburg an erſter Stelle

ſteht,
(hört, hört!)

dann Wilmersdorf mit 27,03 ℳ kommt, Schöne⸗
berg mit 18,65 ℳ, Berlin mit 19,13 ℳ, Rixdorf mit
6,98 ℳ, Barmen mit 25,12 ℳ, Kiel mit 20,31 ſ,
Caſſel mit 16,47 ℳ, Poſen mit 14,36 ℳ, Aachen
mit 20,45 ℳ und Halle mit 19,03 ℳ. Meine
Herren, wenn man dieſe Zahlen zuſammenſtellt
und ſich dann vorhält, was für die Anleihen ge⸗
ſchaffen worden iſt, ferner in welcher Zeit das hat
geſchaffen werden müſſen, ferner daß die Stadt
Charlottenburg urſprünglich nicht, wie die alten
anderen Städte, ein großes Grundvermögen, ein
großes Stammvermögen gehabt hat, und wenn
man gegenüber dem Geleiſteten andererſeits die
Steuertraft betrachtet und die Zuſchläge, ſo glaube
ich, daß man ohne weiteres zu dem Reſultat
kommen wird, daß doch die Finanzlage der Stadt
nicht ſo ſchlecht ſein kann, wie man auf den erſten
Blick annehmen müßte, wenn man hört: Char⸗
lottenburg hat gegenüber dieſen anderen Städten
einen Schuldenbetrag auf den Kopf der Bevöl⸗
kerung von 462 ℳ!

Meine Herren, ich ſagte Ihnen vorhin: ich
werde Ihnen ein treffendes Beiſpiel dafür nennen,
wie falſch es iſt, eine ſolche Zahl herauszureißen
aus einer Finanzſtatiſtik. Es iſt leider nur ein Bei⸗
ſpiel aus dem Jahre 1906; eine neuere Statiſtik
habe ich in der Kürze der Zeit, ſeit die Inter⸗
pellation angemeldet wurde, nicht bekommen
fönnen. Das iſt die Stadt Frankfurt a. M. Meine
Herren, wenn Charlottenburg ſchon 462 ℳ Schulden
auf den Kopf der Bevölkerung jetzt hat, ſo hatte die
Stadt Frankfurt a. M. auf den Kopf der Bevöl⸗
kerung am 31. März 1906 531,42 ℳ. — und wer
von Ihnen wird behaupten können und wollen,
daß eine Stadt wie Frankfurt a. M., dieſe alte,
ehrwürdige Stadt, die weit über die Grenzen des
Deutſchen Reiches hinaus mit ihrer Koammunal⸗
verwaltung einen, vielleicht den bedeutendſten Ruf
hat, ſchlecht in der Anleihewirtſchaft geſtellt iſt, und
daß ihre Finanzverwaltung auf ſchlechten Füßen

ſteht!
(Zuruf: Kataſtrophe!)

423

— Meine Herren, ich habe den Ausdruck „Kata⸗
ſtrophe“, der in den Flugblättern gewählt iſt, aus⸗
drücklich nicht erwähnt. Ich habe es auch an der⸗
jenigen Stelle nicht getan, wo der Schluß auf die
Kataſtrophe gezogen iſt, wo fälſchlich davon ge⸗
ſprochen worden iſt, daß der Etat belaſtet iſt mit
7 ½ Millionen, d. h. einer Million mehr, als die
Einkommenſteuer beträgt.

Meine Herren, ich komme dann auf den dritten
Punkt, den ich eingangs erwähnte: das ſind die
Vorwürfe der unrichtigen Wirtſchaftspolitik, der
unökonomiſchen Finanzpolitik, und der Vorwurf,
daß, wenn die laufenden Einnahmen im Etat die
Ausgaben nicht decken, dann ohne weiteres Schul⸗
den gemacht werden. Meine Herren, das ſind un⸗
gemein ſchwere Vorwürfe, die ſchwerſten, die gegen
eine Verwaltung erhoben werden können, und der
einzige Grund, weshalb ſie trotzdem für uns leicht
wiegen, iſt der, daß für dieſe Vorwürfe keinerlei
Beweiſe gebracht ſind,

(ſehr richtig!)
ja, nicht einmal die Beweiſe angetreten ſind.
(Hört, hört!)

Meine Herren, worin beſteht die Unwirtſchaft⸗
lichkeit, die hier vorgeworfen iſt? Und was iſt von der
Stadtgemeinde geleiſtet worden? Ich habe Ihnen
vorhin vorgeführt: aus den aufgenommenen An⸗
leihebeträgen ſind gebaut worden Gaswerke, Elek⸗
trizitätswerk, Waſſerwerke, Kanaliſation, es ſind
große Straßenzüge wie die Bismarckſtraße, die es
ſo bald nicht wieder in einer Stadt gibt, freigelegt
worden, es ſind große, weite Gegenden als Bau⸗
land erſchloſſen worden, es iſt ein Grundſtücks⸗
erwerbsfonds angelegt worden, der unſeren Nach⸗
kommen vielleicht noch einmal Millionen erſparen
wird. Meine Herren, alle dieſe Leiſtungen können
doch unmöglich gemeint ſein, wenn man von einer
unwirtſchaftlichen Politik redet. Wenn Sie dieſe
Beträge aber abziehen, dann bleiben von den zi⸗
tierten Ausgaben, wie ich Ihnen vorhin gezeigt habe,
40% Millionen und für das jetzige Jahr etwas
über 42 Millionen übrig. Und was iſt dafür ge⸗
ſchaffen worden? Dafür ſind geſchaffen Verwal⸗
tungsgebäude, Krankenhäuſer, höhere Schulen und
alle möglichen Inſtitute, die unbedingt eine Stadt
haben muß. Oder wollen etwa diejenigen Herren,
die dieſes Flugblatt verfaßt haben, behaupten, daß
eine moderne Stadt von rund 300 000 Einwohnern
ein Krankenhaus nicht gebraucht oder ein Ver⸗
waltungsgebäude nicht gebraucht, oder daß ſie
gar keine höheren Schulen gebraucht? Ich möchte
an die Debatte vorhin erinnern: ein Verwaltungs⸗
gebäude iſt gebaut worden, und Sie hören heute
aus dieſem Saale heraus, daß Beamte irgendwo
anders nicht würdig genug untergebracht ſind, und
der Magiſtrat wird deswegen interpelliert! Ich
kann beim beſten Willen bei allen dieſen Punkten,
die ich angeführt habe, auch nicht den allergeringſten
finden, worin der Vorwurf einer unökonomiſchen
Finanzpolitik erwieſen ſein könnte.

Meine Herren, dann iſt aber zum Schluß der
weitere ſchwere Vorwurf erhoben worden: ſoweit
laufende Ausgaben nicht gedeckt werden können
aus den etatsmäßigen Mitteln, hilft eben das
Schuldenmachen. Meine Herren, wer ſo etwas
ausſprechen, wer ſo etwas ſchreiben kann, der kennt

die Verwaltungsbeſtimmungen, die bei uns in

Preußen gelten, nicht.
(Sehr richtig!)